SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

Stadt Fulda, 20. November 2017

SPD-Fraktion Fulda will bezahlbare Wohnungen auf der Ochsenwiese

Sozialer Wohnungsbau und die Schaffung bezahlbaren Wohnraumes steht im Fokus
Jonatahn Wulff

Die Schaffung von Wohnraum ist die absolut dringendste Aufgabe der Stadtpolitik. Im besonderen Fokus stehen dabei der soziale Wohnungsbau und die Schaffung bezahlbaren Wohnraumes. Gerade in diesen beiden Bereichen laufe alles nur sehr schleppend, so dass die große Nachfrage weiterhin dem mangelnden Angebot gegenüberstehe. Mit allen negativen Auswirkungen für Miet- und Grundstückspreise, schreibt die SPD-Stadtverordnetenfraktion.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 20. November 2017

Sabine Waschke (SPD): „Wir könnten sofort mit der Bundestagswahl loslegen“

Die Vorsitzende der SPD Fulda Sabine Waschke rechnete nicht mit einem so frühen Scheitern der Jamaika-Verhandlungen in Berlin. Einer Wiederholung der Großen Koalition erteilte sie eine Absage. „In meinen Augen waren die Sondierungsgespräche in Berlin eine einzige Katastrophe.

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07. November 2017

Mehr Schutz für Mädchen und junge Frauen mit Gewalt- und Missbrauchserfahrunge

Die Schottener Soziale Dienste gGmbH hat den Geschäftsbetrieb von Violeta in einem Bieterverfahren aus der Insolvenzmasse übernommen und dadurch die Fortführung der wichtigen pädagogischen Arbeit gesichert. Die Geschäftsführung berichtete in der Geschäftsstelle der SPD in Fulda über ihre Motivation, sich in dieser schwierigen Situation als regionaler Träger zu engagieren und Verantwortung zu übernehmen und den nun anstehenden Gesprächen und Aufgaben. Zu dem Treffen hatte Landtagsabgeordnete Sabine Waschke und die frauenpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion Lisa Gnadl eingeladen.

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02. November 2017

Die Umtriebe des rechtsextremen sogenannten „Der III. Weg“ werden immer dreister.

Am letzten Wochenende liefen Mitglieder dieser Vereinigung im gleichen Outfit Streife am Bahnhof, ZOB und wohl auch in der Altstadt. Dabei soll es auch zu Kontrollen insbesonde-re von Menschen mit Migrationshintergrund gekommen sein. „Ein unhaltbarer Zustand, den weder die Verantwortlichen der Stadt als auch die Polizei nicht tolerieren können“, schreiben die SPD-Unterbezirksvorsitzende Sabine Waschke und der Co-Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, H.-J. Tritschler

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 01. November 2017

Im Notfall in drei Minuten am Einsatzort

In 180 Sekunden ist im Notfall die Flughafenfeuerwehr in Frankfurt am Main an jeder Stelle auf dem Flughafengelände. 30 Sekunden benötigen die Einsatzkräfte, um in ihrem Einsatzfahrzeug zu sein und weitere zweieinhalb Minuten, um jeden Einsatzort auf dem Areal im Umkreis von 4 km zu erreichen.

Diese interessanten Einblicke erhielt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke während eines Praxistages bei der Feuerwehr auf dem Frankfurter Flughafen.

Pressemitteilung:

Stadt Fulda, 26. Oktober 2017
SPD Stadtfraktion Fulda

SPD stellt Anfragen zum sozialen Wohnungsbau, dem Investitionsstau und den Gewerbesteuereinnahmen

Immer noch ist festzustellen, dass der soziale Wohnungsbau dem vom Magistrat gesetzten Ziel hinterherhinkt. Seit mehreren Jahren werden in den jeweiligen Haushalten entsprechende Fördermittel bereitgestellt, die in nur geringem Umfang bisher abgerufen werden. Deshalb kündigt Fraktionsvorsitzender Wulff folgende Anfrage an:“ Wie viel Sozialwohnungen wurden im Jahr 2016 fertiggestellt? Wie viele werden voraussichtlich in den Jahren 2017 und 2018 fertiggestellt? In welcher Höhe wurden Wohnungsbaufördermittel im Jahr 2017 abgerufen? Welche Ausgaben lassen sich bereits für das Jahr 2018 prognostizieren? Hat der Landkreis endlich die seit letztem Jahr angekündigte Wohnungsbaustudie in Auftrag gegeben? Wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?“

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Fulda/Dipperz, 25. Oktober 2017
Pressemitteilung der SPD Kreistagsfraktion Fulda

SPD Kreistagsfraktion Fulda fordert Jugendparlament und mehr Schwimmkurse

Im Schulentwicklungsplan fehlt die Perspektive

Mit Anträgen zur Einführung eines Jugendparlaments auf Landkreisebene und für die Erhöhung der Anzahl der Schwimmkurse im Landkreis Fulda geht die SPD-Fraktion in die Kreistagssitzung am 30. Oktober in Dipperz.
Kritik übt sie am geplanten Neuzuschnitt des Landtagswahlkreises 14 sowie am Schulentwicklungsplan des Landkreises.

Pressemitteilung:

Stadt Fulda, 20. Oktober 2017
SPD-Stadtfraktion Fulda

„Zu viele Investitionsvorhaben werden nicht umgesetzt“

Wullf SPD fordert in Hinblick auf kommende Großveranstaltungen mehr Personal

„Es bleiben zu viele wichtige Investitionsprojekte liegen“, kritisiert die SPD-Stadtverordnetenfraktion in einer Pressemitteilung.
Zwar werde in jedem Haushaltsplan viel Geld für Infrastruktur, Wohnungsbau und Grundstücksankäufe eingestellt. Allerdings würde nur ein Teil dieser Vorhaben in dem vorgesehenen Jahr realisiert. Was nicht durchgeführt werde, werde seit Jahren in das Folgejahr übertragen, erläutert SPD-Fraktionschef Jonathan Wulff.

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Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 13. Oktober 2017

SPD-Fulda will nach Wahl neues sozialdemokratisches Grundsatzprogramm voranbringen

Die SPD Fulda diskutierte die Ergebnisse der Bundestags- und Landratswahl. Hierzu entschloss sich der Vorstand des SPD Unterbezirks, alle Mitglieder für eine gemeinsame Wahlanalyse einzuladen. Wie SPD-Chefin Sabine Waschke betonte, unterstützt die SPD Fulda ausdrücklich den Entschluss der Bundes-SPD, in die Opposition zu gehen. „Wir müssen nach der Großen Koalition wieder zurück zu unseren Wurzeln finden.

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Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 30. September 2017

Plenum Aktuell September 2017

Aktuelle Informationen der SPD Fraktion aus dem Hessischen Landtag


Pressemitteilung:

Baunatal/Fulda, 28. September 2017

Klare sozialdemokratische Ziele formulieren und Verankerung vor Ort stärken

Selbstbewusste Nordhessische Sozialdemokraten
Bezirksausschuss in Baunatal im September 2017

200 nordhessische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kamen in Baunatal zusammen, um den Ausgang der Bundestagswahl zu bewerten. Der nordhessische Vorsitzende Manfred Schaub freute sich über den großen Zuspruch!

Pressemitteilung:

Fulda, 27. September 2017
SPD Stadtverband Fulda

Presseerklärung zu den Wahlen

Bundestags- und Landratswahl
Logo Stadtverband Fulda

Eine derbe Niederlage, die sehr schmerzhaft sei und genauso dringend wie schonungslos aufgearbeitet werden müsse. Ein „Augen zu und durch“ dürfe es nicht geben, dazu stehe zu viel auf dem Spiel. Der knapp verpasste Wiedereinzug von Birgit Kömpel in den Bundestag sei mehr als bedauerlich für sie und ihre Mitarbeiter. Für die Fuldaer SPD und den Wahlkreis ist das ein herber Verlust, fehlt doch ein sozialdemokratischer Ansprechpartner in der Region, so der SPD-Stadtverband in einer Stellungnahme zu den Wahlergebnissen am Sonntag.

Ein kleines Trostpflaster bleibe ...

Pressemitteilung:

Kassel/Fulda, 25. September 2017
Pressemitteilung zur Bundestagswahl 2017

Nordhessen ist Leuchtturm der Sozialdemokratie in rauer See

Manfred Schaub, Vorsitzender der SPD Hessen Nord
Manfred Schaub SPD Hessen Nord

Auf der bundesdeutschen Wahlkreis-Karte gibt es nur wenige Bereiche, in denen wie in Nordhessen eine solche Ballung der sozialdemokratischen Gewinne festzustellen ist. „Das wirkt wie ein Leuchtturm in rauer See“, so der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Nord, Manfred Schaub, „aber genau darin liegt schon die eigentliche Schwierigkeit.“
So konnte die Freude über die fünf Direktmandate am Wahlabend auch nur gebremst sein angesichts der bitteren Ergebnisse auf Bundesebene. Dennoch dürfe man sich natürlich das Stück nordhessische Stabilität in der Sozialdemokratie schon als positive Resonanz werten, so Schaub: „Es sei schon auffällig, dass es auch in schwierigsten Phasen gelingt, die sozialdemokratischen Mehrheiten in der Region zu behaupten und das zum Teil mit zweistelligem Vorsprung gegenüber der CDU.

Pressemitteilung:

20. September 2017
Gemeinsam in gemütlicher Runde die Wahlergebnisse diskutieren

SPD-Wahlparty

Vereinsheim des Angelsportvereins Fulda, in den Auewiesen Fulda, Olympiastraße 8

Wahlparty
am Sonntag 24. September, ab 17:45 Uhr

im Vereinsheim des Angelsportvereins Fulda am Oberen Aueweiher (direkt am R1) in den Auewiesen Fulda, Olympiastraße 8

Trends, Hochrechnungen und Ergebnisse zur
Bundestagswahl, zur Landratswahl
und zur
Bürgermeisterwahl in Petersberg
Live auf gleich zwei Kanälen mit Großleinwand und großem Flachbildschirm.

Für Getränke und einen kleinen Imbiss
ist gesorgt.

Pressemitteilung:

Fulda, ITZ, Am Alten Schlachthof, 20. September 2017
Politiker im Dialog

Einladung des SPD-Landratskandidaten

Simon Schüler freut sich auf ihren Besuch

Der SPD Landratskandidat Simon Schüler lädt alle recht herzlich ein,
zur Veranstaltung mit Thorsten Schäfer Gümbel
am Donnerstag den 21. September 2017, um 18:30 Uhr
im ITZ Fulda, am Alten Schlachthof 4.


Nach einer Begrüßung von Simon und der Rede von Thorsten, bietet sich die Gelegenheit mit beiden zu diskutieren.

Pressemitteilung:

18. September 2017

Landratskandidat Simon Schüler fordert mehr Bürgerbeteiligung

Proteste und Malkes in Eichenzell

Anlässlich der Diskussionen um die geplante Kalkkiesgrube in Malkes erneuert Simon Schüler, Landratskandidat der SPD und stellvertretender Vorsitzender der SPD Fulda-West, seine Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz im politischen Prozess. „Wie in so vielen anderen Fällen der jüngeren Vergangenheit zeigt sich auch hier, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich vor vollendete Tatsachen gestellt und unzureichend eingebunden fühlen.“

Pressemitteilung:

12. September 2017
Ralf Stegner in Fulda

Politiker im direkten Dialog

Klare Kante bei den Themen des Wahlkampfs
Ralf Stegner

Am Freitag, 15.9.2017 bekommt die Fuldaer SPD Besuch vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD, Ralf Stegner.
Wir erwarten Ralf Stegner gegen 13:00 Uhr an unserem Infostand auf dem Universitätsplatz.
Neben Informationen werden wir auch kulinarische Kleinigkeiten bereit halten.
Tragen Sie ihr Anliegen persönlich vor, Ralf Stegner stellt sich ihren Fragen im direkten Dialog.
Klartext anstatt Merkellismus!

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07. September 2017

Die Hausaufgaben sind gemacht

Sigmar Gabriel kommt nach Fulda

Die Vorfreude ist groß: Am Mittwoch, 13. September, kommt Sigmar Gabriel nach Fulda.

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Fulda Langebückenstr. 14, 04. September 2017

Grillfest der SPD Fulda

Mit Staatsminister Michal Roth

Zu ihrem Grillfest hat die SPD Fulda sich prominente Gäste eingeladen. Am Freitag, 8. September, werden an der Langebrückenstraße 14 (L14) ab 16.30 Uhr die Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel und Landratskandidat Simon Schüler erwartet. Höhepunkt des Tages wird der Auftritt von Europa-Staatsminister Michael Roth sein. Die SPD Fulda hat für reichlich Essen und Trinken gesorgt und freut sich über eine gute Resonanz.

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03. September 2017
Anträge der SPD Stadtfraktion

Betreuungsschlüssel in KiTas muss verbessert werden

Verkehrssituation in der Stadt Fulda

In der vor kurzem veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung empfiehlt diese einen Betreuungsschlüssel von 3 Kindern pro Erzieher in der U3 Betreuung sowie von 7,5 Kin-dern in Kindergärten. Laut dieser Studie beträgt der Hessenschnitt rechnerisch 3,8 Kinder pro Mitarbeiter in KiTas und 9,6 pro Mitarbeiter in Kindergärten. Der Landkreis Fulda ist hierbei Hessenweit Schlusslicht. Auch der Betreuungsschlüssel der Stadt Fulda ist mit 4 Kindern pro Mitarbeiter in KiTas sowie 11 Kindern pro Mitarbeiter in Kindergärten deutlich unterdurchschnittlich. Die SPD-Fraktion will den Magistrat in der aktuellen Stunde daher fragen, wie er sich da schlechte Abschneiden Fuldaer KiTas und Kindergärten erklärt und wie eine Verbesserung der Betreuungsrelation erreicht werden kann.

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Fulda, 03. September 2017
Sozialer Wohnungsbau in Fulda

Landratskandidat Simon Schüler: Soziale Aspekte müssen bei Wohnungspolitik mitgedacht werden

Wohnungsnotstand beenden

Mit Skepis kommentiert SPD-Landratskandidat Simon Schüler eine Analyse der Deutschen Genossenschafts-Hypothekenbank (DGHyp), wonach Wohnraum in der Region Fulda zunehmend attraktiv für überregionale Investoren werde: „Es ist natürlich schön zu hören und verständlich, dass der Wohnort Fulda inzwischen über unsere Grenzen hinaus geschätzt wird. Das darf aber nicht zu Verdrängungseffekten zulasten der Menschen mit niedrigeren Einkommen führen, die schon lange im Landkreis leben.“

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Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 02. September 2017

Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Landkreis Fulda nochmals prüfen

Die Landtagsabgeordnete Sabine Waschke (SPD) hat das Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium als Genehmigungsbehörde schriftlich gebeten, einige Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Landkreis nochmals intensiv zu prüfen. Sie wolle nicht einfach dem Regionalplan Energie wie die CDU-Kollegen zustimmen, weil sie gesehen habe, wie stark die Bürger belastet seien, betonte sie.

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01. September 2017

"Wir schmieden eine Bildungsallianz"

5. Brief für Berlin

Im 5. Brief für Berlin befasst sich Birgit Kömpel mit dem Thema Bildung.


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Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 28. August 2017

Kritik an SPD ist unberechtigt Reinhard Kolb von der HGNO kritisiert die SPD öffentlich

Kritik an SPD ist unberechtigt
Reinhard Kolb von der HGNO kritisiert die SPD öffentlich mit den Worten: „Auch von der heimischen SPDFraktion
sei keine Hilfe zu erwarten. Wenn man einlädt kommt keiner". Über diese Aussage ist die SPDLandtagsabgeordnete
Sabine Waschke sehr erstaunt, sie könne sich nicht erinnern, jemals eine Einladung
zum Gespräch bekommen zu haben, betonte sie.

Zur Diskussion über die Windkraftvorrangflächen im Landkreis Fulda weis die Landtagsabgeordnete
Sabine Waschke (SPD) darauf hin, dass gerade die von der CDU und den Grünen geführte
Landesregierung von den Pachteinnahmen der Windkraftanlagen im Wald profitiere, denn der
überwiegende Teil der Flächen liege im Staatsforst. „Die Pachteinnahmen fließen in die Kasse des Landes
Hessen.“ Die SPD habe immer gefordert, betont Waschke, die Pachteinnahmen den Gemeinden zu geben.
Dann könnte das Geld zur Förderung der Vereine oder Abschaffung der Kitagebühren genutzt werden.

Pressemitteilung:

25. August 2017

Rente ist Thema

Im vierten "Brief für Berlin" beschäftigt sich Birgit Kömpel mit dem Thema Rente.


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