SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 18. April 2018

Rechtsstaatskunde für Flüchtlingskinder ist blanker Populismus

Sechs Monate vor der Landtagswahl in Hessen kündigt Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in der Fuldaer Zeitung Rechtsstaatskunde für Flüchtlingskinder in den Schulen an. Die Landtagsabgeordnete Sabine Waschke (SPD) bezeichnet das als blanken Populismus und Wahlkampfgetöse. Im Übrigen ist Rechtsstaatskunde für alle Schülerinnen und Schüler schon lange fester Bestandteil in Hessischen Lehrplänen.

Pressemitteilung:

29. März 2018
Landtagswahlen und Regionales

Jahreshauptversammlung SPD-Ortsverein Fulda West

Peter Makowka einstimmig zum Vorsitzenden gewählt
l.n.r. Peter Makowka (Vorsitzender), Philipp Ebert (Landtagskandidat), Hans-Joachim Tritschler (Kassierer), Simon Schüler (Stellv. Vorsitzender)

Auf seiner Jahreshauptversammlung hat der SPD-Ortsverein Fulda-West seinen Vorsitzenden Peter Makowka einstimmig im Amt bestätigt. Inhaltlich standen die Landtagswahl im Oktober, aber auch aktuelle Themen im Fuldaer Westen wie das Baugebiet in Haimbach auf der Tagesordnung.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 27. März 2018

Sabine Waschke (SPD): Frauen im Landkreis Fulda bessere Arbeit geben und damit Fachkräftemangel entgegenwirken

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke möchte mit einem Antrag an den Kreistag eine Initiative für bessere Arbeit der Frauen anstoßen. „Der Fachkräftemangel ist doch schon längst in Fulda angekommen. Gleichzeitig haben wir viele exzellent ausgebildete Frauen, die gerne mehr arbeiten würden. Der Landkreis Fulda kann es sich definitiv nicht leisten, dieses Potenzial zu verschwenden“, begründet Sabine Waschke den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 23. März 2018

Plenum aktuell März 2018

Informationen der SPD Fraktion im Hessischen Landtag


Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 21. März 2018

Bürgerrechten geht es im Land Hessen an den Kragen

Kolumne Fuldaer Zeitung

Die Landesregierung von CDU und Grünen will bei Verdacht von Straftaten mehr Eingriffsmöglichkeiten in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger durchsetzen. Nach dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes Hessen könnte ein auffälliges Äußeres oder unkonventionelles Verhalten schon ausreichen, um ins Visier des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) zu geraten. Bisher galt der Grundsatz, verhält sich ein Bürger angepasst und unauffällig, kann er davon ausgehen, dass er nicht erfasst, nicht überwacht, nicht gerastert und nicht durchleuchtet wird. Das will die Landesregierung ändern.

Pressemitteilung:

07. März 2018
Weltfrauentag

Sabine Waschke (SPD): Mehr Frauen in die Fuldaer Politik

Beim jetzigen Tempo dauert die Gleichstellung der Geschlechter noch 100 Jahre. Sagt das Weltwirtschaftsforum. Bei der CDU Fulda dauert es vermutlich noch ein bisschen länger.

Gleichberechtigung ist eine Führungsaufgabe und muss von der Spitze gewollt und gelebt werden. Die SPD in Fulda steht konsequent dafür. Sieben von 13 Kreistagsabgeordneten sind Frauen. Bei der CDU gerade einmal knapp 16 Prozent. Zur Landtagswahl hat die CDU Fulda sogar ausschließlich Männer nominiert!

Wir brauchen mehr Frauen in der Fuldaer Politik! Der diesjährige Weltfrauentag steht unter dem Motto PressforProgress
Es gibt noch viel zu tun!

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 06. März 2018

Spannende Aussprache zur öffentliche Anhörung für die Gesetzentwürfe Hessische Kindergärten erwartet

Die Abgeordnete Sabine Waschke MdL hat nach Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen zu den beiden konkurrierenden Gesetzentwürfen für den Kita-Bereich eine eindeutige Präferenz für den Entwurf ihrer Fraktion festgestellt. „Die Fachwelt beurteilt unseren Gesetzentwurf als den eindeutig besseren, weil er Gebührenfreiheit, Qualitätsverbesserung und zuverlässige Finanzierung in klaren, transparenten Regelungen zusammenfasst. Im Gegensatz zu Schwarzgrün setzen wir auf vollständige Gebührenfreiheit für alle Altersgruppen und für alle Betreuungszeiten. Im Gegensatz zu Schwarzgrün verbessert unser Gesetzentwurf die Qualität der pädagogischen Arbeit und die Arbeitsbedingungen in den Kitas deutlich. Im Gegensatz zu Schwarzgrün erreichen wir mit unserem Gesetzentwurf eine deutliche höhere, dynamische und zukunftssichere Förderung durch das Land und gleichzeitig ein unbürokratisches, den realen Verhältnissen in den Einrichtungen entsprechendes Förderverfahren.

Pressemitteilung:

Fulda, 05. März 2018

SPD fordert Abschaffung der Straßenbeiträge in Fulda Wulff (SPD): „Straßenbeiträge sind einfach ungerecht!“

Angesichts der aktuellen Diskussion über die Straßenbeiträge, fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion den Magistrat auf, ernsthaft über die Notwendigkeit der Fuldaer Straßenbeitragssatzung nachzudenken.
Nach Meinung der Sozialdemokraten sei es einfach unfair, Anliegern die Kosten für die Behebung von Straßenschäden aufzuerlegen, die von Durchfahrenden verursacht wur-den. Dies gelte erst recht, wenn die betroffene Straße besonders durch Schwerlastver-kehr belastet wird. „Warum sollen die Anwohnerinnen und Anwohner der Niesiger Stra-ße oder etwa der Amand-Ney-Straße dafür in Haftung genommen werden, dass sie für das Fuldaer Straßennetz eine wesentliche Bedeutung haben?“, fragt der Fraktionsvorsit-zende

Pressemitteilung:

Fulda, 01. März 2018

Haushaltsrede im Kreistag

SPD beurteilt Kreishaushalt 2018 kritisch

In der Pressemitteilung weiter unten ("Viel zu wenig zukunftsorientiert, zu wenig gestaltend") ist unsere Ablehnung des Kreishaushaltes begründet. An dieser Stelle gibt es nochmal die Haushaltsrede, vorgetragen durch unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Kömpel, zum Nachlesen:

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 01. März 2018

Kniege fragt: Sabine Waschke kandidiert für die Landtagswahl

Video Interview der Fuldaer Zeitung

Video Interview der Fuldaer Zeitung
Nach der diesjährigen Bundestagswahl dürfen die Fuldaer Bürger im Herbst 2018 erneut wählen: Dann entscheidet sich, wer die Region im Landtag vertritt. Unser Video-Redakteur Gerd Kniege wollte von den Bewerbern wissen, was ihre Schwerpunkte sind und warum sie nach Wiesbaden wollen.

Pressemitteilung:

Fulda, Wiesbaden, 28. Februar 2018

Kniege fragt: Philipp Ebert kandidiert für die Landtagswahl

Video Interview der Fuldaer Zeitung

Video Interview der Fuldaer Zeitung
Nach der diesjährigen Bundestagswahl dürfen die Fuldaer Bürger im Herbst 2018 erneut wählen: Dann entscheidet sich, wer die Region im Landtag vertritt. Unser Video-Redakteur Gerd Kniege wollte von den Bewerbern wissen, was ihre Schwerpunkte sind und warum sie nach Wiesbaden wollen.
Neben Sabine Waschke möchte Philipp Ebert im Wahlkreis 14 (Fulda I) bei der Landtagswahl ins Rennen gehen.

Pressemitteilung:

Fulda, 26. Februar 2018
SPD-Fraktion Fulda sagt Nein zum Kreishaushalt

Viel zu wenig zukunftsorientiert, zu wenig gestaltend

the same procedure as every year

Nachdem im Kreistag alle eingebrachten SPD-Anträge abgelehnt wurden, stimmte die Fraktion geschlossen mit Nein zu einem „erneut viel zu wenig zukunftsorientierten, zu wenig gestaltenden“ Haushaltsentwurf des Landkreises, wie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Kömpel anmerkte. Unter anderem hatte die SPD einen Kreiszukunftsfonds gefordert, der finanzschwache Städte und Gemeinden des Landkreises besser unterstützen sollte.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 24. Februar 2018
Osthessen News 24.02.2018

Klares SPD-Votum: Sabine Waschke und Philipp Ebert gehen ins Rennen

Die SPD im Landkreis Fulda setzt bei der kommenden Landtagswahl in Hessen auf die Erfahrung von Sabine Waschke (58, seit 2004 im Landtag) und dem Juso-Vorsitzenden Philipp Ebert (26). Waschke kandidiert für den Wahlkreis 15 (97,6 Prozent) und Ebert für den benachbarten Wahlkreis 14 (93,3 Prozent). Beide erhielten große Zustimmung von den Delegierten beim gemeinsamen Nominierungsparteitag am Freitagabend auf der Grillenburg im Fuldaer Stadtteil Lehnerz. Sie folgten damit dem Vorschlag des SPD-Unterbezirks.

Pressemitteilung:

20. Februar 2018
Straßenbeiträge

Sabine Waschke: Zwangsbeiträge für Gemeindestraßen sind ungerecht

Foto: pixabay.com

Ich empfinde es als unmöglich, dass verschuldete Städte und Gemeinden von der Kommunalaufsicht dazu gezwungen werden, Straßenbeiträge von den Anwohnern zu verlangen. Das man dann als Bürger noch nicht mal in Raten zahlen kann, geht völlig an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Schließlich hat nicht jeder eben mal so bis zu 60.000 Euro auf der hohen Kante.

Pressemitteilung:

Fulda, 08. Februar 2018
Dialogveranstaltung

Was bringt die „GroKo“?

Diskussionsveranstaltung mit Timon Gremmels

SPD und Union haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Wenn die SPD-Mitglieder zustimmen, könnte bis Ostern eine neue Bundesregierung im Amt sein. Doch was können die Bürgerinnen und Bürger von einer neuen „GroKo“ erwarten? Der SPD-Abgeordnete Timon Gremmels lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu am 10. Februar nach Fulda ein.

Pressemitteilung:

07. Februar 2018
Rechtsextremismus

Rechtsextremismus wirft schlechtes Licht auf Stadt und Kreis Fulda

Sabine Waschke befragt Landesregierung zu rechtsextremer Partei in Fulda

Die rechtsextremen Aktivitäten in Fulda werden viel zu sehr verharmlost und sie werfen ein schlechtes Licht auf Stadt und Kreis. In einer kleinen Anfrage fragte ich die Landesregierung nach den Aktivitäten der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ in Fulda. Die Antwort des Innenministeriums bestätigt nun den fremdenfeindlichen Hintergrund der Partei. Obwohl immer mehr rechtsextreme Tendenzen in Fulda mehr als offensichtlich sind, scheinen sowohl Stadt-, als auch Kreisspitze das Problem durch Schweigen lösen zu wollen.

Pressemitteilung:

Fulda, 01. Februar 2018
Landtagswahlkampf 2018

SPD-Vorstand will mehr Waschke, mehr Ebert und mehr Debattenkultur im Landtagwahlkampf

Unterbezirksvorstand der SPD Fulda schlägt Sabine Waschke und Philipp Ebert als Landtagskandidaten vor

Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Fulda schickt Sabine Waschke und Philipp Ebert ins Rennen um die Landtagswahl. Endgültig entscheiden das jedoch die Mitglieder auf dem Parteitag am 23. Februar 2018. Somit setzt der SPD-Vorstand auf der einen Seite im Wahlkreis 15 auf die erfahrene Landtagsabgeordnete Sabine Waschke und mit dem 26-jährigen Philipp Ebert im Wahlkreis 14 auf einen Kandidaten aus der Arbeitsgemeinschaft der Jusos.

Pressemitteilung:

Fulda Stadt/Land, 27. Januar 2018
Offener Brief der SPD Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften im LK Fulda

Starke Genossinnen und Genossen im Landkreis Fulda

Feuerstein überschreitet Schmerzgrenze der Sozialdemokraten/innen im LK Fulda

Offener Brief aus den SPD-Organisationen des Landkreises Fulda zum Leitartikel von Herrn Feuerstein am 22. Januar 2018 in der Fuldaer Zeitung.

Selbstverständlich können Kommentatoren und Verfasser von Leitartikeln ihre persönliche Meinung äußern. Allerdings darf man in diesen öffentlichen Beiträgen auch ein Mindestmaß an Seriosität erwarten. Pauschale Vorwürfe und teilweise beleidigende Äußerungen, wie sie hier Herr Feuerstein schreibt, und zwar ohne diese zu begründen, durchziehen seinen Beitrag wie ein roter Faden.

Pressemitteilung:

Fulda , 25. Januar 2018
Die erste politische Hochschulgruppe an der Hochschule Fulda

Juso-Hochschulgruppe an der Hochschule Fulda gegründet

Sei auch du dabei Geschichte zu schreiben

Am 11. Januar 2018 trafen sich einige Jungsozialisten/innen und interessierte Studierende an der Hochschule Fulda, um eine Juso-Hochschulgruppe zu gründen. Damit ist sie die erste politische Hochschulgruppe an der Hochschule.

Die Jusos des Landkreises Fulda haben die Idee der Gründung einer Juso-Hochschulgruppe in die Tat umgesetzt. Unter dem Motto: „Sei auch du dabei Geschichte zu schreiben“, haben sich knapp 25 Jusos und Interessierte zu der Gründungsversammlung an der HS Fulda am 11. Januar 2018 eingefunden.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 24. Januar 2018

Der Weg in die GroKo – wie steht‘s um die Debattenkultur in der SPD?

Kolumne Fuldaer Zeitung

Dass wir als Sozialdemokraten über eine ausgeprägte Debatten- und Streitkultur verfügen, haben wir auf unserem Sonderparteitag in Bonn öffentlich eindrucksvoll demonstriert. In der Sache wurde hart gestritten, mit guten Argumenten auf beiden Seiten, aber immer im gegenseitigen Respekt. Streit ist nötig, um Positionen abzuklären und zu sinnvollen Entscheidungen zu kommen.

Pressemitteilung:

Bonn/Fulda, 24. Januar 2018
Bericht unserer Delegierten Silvia Hillenbrand

Der SPD Bundesparteitag

Vorwürfe der Zerrissenheit sind falsch
Silvia Hillenbrand

Wer glaubt, der SPD Zerrissenheit bescheinigen zu müssen, hat nicht hingehört. Natürlich, es gab zwei Lager, diejenigen die die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen befürworten und diejenigen, die diese Verhandlungen ablehnen. Ich unterstelle, und die etwa 50 Redebeiträge haben genau das gezeigt, keiner der Delegierten machte sich diese weitreichende Entscheidung leicht. Manfred Schaub, der Vorsitzende der SPD Hessen Nord, bezeichnete die Entscheidung als schwer oder sehr schwer. Und damit hatte er Recht.

Pressemitteilung:

Fulda, 11. Januar 2018
SPD Stadtverband Fulda

Konzession Stadtbusverkehrs in Fulda bis 2029 erhält die Rhönenergie

Stadtbusverkehr an die künftigen Bedürfnisse der Bevölkerung anpassen,
Stadtverbandsvorsitzender H.-J. Tritschler

Die Fuldaer SPD begrüßt die Verlängerung der Konzession für die Durchführung des Stadtbusverkehrs in Fulda bis 2029 an die Rhönenergie. Damit bestehe nicht nur eine langfristige Planungssicherheit für die Stadt und den Betreiber Rhönenergie. Das bedeutet gleichzeitig auch die Verpflichtung, den Stadtbusverkehr an die künftigen Bedürfnisse der Bevölkerung und der Stadtentwicklung anzupassen, schreibt der SPD-Stadtverband in einer Pressemitteilung.
Für die Rhönenergie heißt das, neben der Umrüstung der Busse auf umweltfreundlichere Antriebstechnologien, auch den Service rund um den Stadtbusverkehr auszubauen. „Ein verbessertes Servicepacket muss wichtiger Bestandteil eines attraktiven Personennahverkehrs der Zukunft werden“, betont Co-Vorsitzender H.-J. Tritschler. Befragungen bei Nutzern des Stadtbusverkehrs hätten ergeben, dass hier „noch Luft nach oben besteht“.

Pressemitteilung:

Fulda, 11. Januar 2018
SPD Stadtfraktion

Im Wohnungsbau passiert immer noch zu wenig

SPD enttäuscht von den Beratungen zum Haushalt 2018
Jonatahn Wulff

"In Fulda nichts Neues" oder anders ausgedrückt „the same procedure as every year“, so könne man die diesjährigen Haushaltsberatungen zusammen fassen, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD-Stadtverordnetenfraktion.

Wie all die Jahre zuvor, wurden die allermeisten Anträge der SPD-Fraktion von der Mehrheit abgelehnt. Daran ändere auch die Beteiligung der CWE als Mehrheitsbeschafferin nichts. Besonders enttäuscht zeigt sich die Fraktion über die mangelnde Bereitschaft des hauptamtlichen Magistrats, in Sachen Wohnungsbau neue Ideen aufzunehmen.

Pressemitteilung:

Fulda, 11. Januar 2018

SPD für umgehende Renovierung der Treppe von der Haimbacher Straße in das Haimbachtal

SPD StadtfraktionFulda

Es sei wirklich sehr verwunderlich, dass die Verbindungstreppe zwischen Haimbacher Straße und Haimbachtal so plötzlich ohne Vorankündigung gesperrt wird. „Wir sind doch in Fulda und nicht in Schilda“, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD-Stadtverordnetenfraktion.
Es ist schon merkwürdig: Auf einmal wird durch die Stadt festgestellt, dass der Zustand der Treppenanlage so dramatisch desolat sei, dass nur eine sofortige Schließung übrig bleibe um möglich Unfälle zu verhindern. Der Zustand dieser Treppe scheine wohl schon länger sehr problematisch zu sein, weshalb auch ein Haushaltsantrag auf Sanierung dieser Treppenanlage im Wirtschaftsausschuss gestellt wurde.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 18. Dezember 2017

Plenum aktuell Dezember 2017

Informationen der SPD Fraktion im Hessischen Landtag