Die AfB im SPD-Unterbezirk Fulda lehnt die Zusammenfassung der Staatlichen Schulämter zu einem Landesschulamt ab, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Bernhard Lindner.
„Wir sind zufrieden!“ so die SPD Stadtverordnete Edith Bing nach dem einstimmigen Abstimmungsergebnis der Stadtverordnetenversammlung zu einem modifizierten Antrag der SPD Fraktion.
Über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnte die SGK Hessen die nordhessische SPD auf Ihrer Informationsveranstaltung mit dem Titel „Strategien im Umgang mit dem Schutzschirm“ der Hessischen Landesregierung in Kassel begrüßen
„Nordhessen - Wir sind ein starkes Stück Hessen!“ – unter diesem Motto steht der Bezirksparteitag der nordhessischen SPD, der am Samstag, 12. Mai 2012 stattfindet. 250 gewählte Delegierte aus acht Unterbezirken, die rund 20.000 Mitglieder aus knapp 600 Ortsvereinen repräsentieren, werden ab 9.30 Uhr im Hotel am Stadtpark, Bürgerhaus Borken zusammenkommen.
Timon Gremmels hat kritisiert, dass die Umsetzung der Energiewende durch die schwarz-gelbe Landesregierung ins Stocken geraten ist. „Die Miniergebnisse des Energiegipfels sind immer noch nicht umgesetzt. Mehr als ein Jahr nach dem Ausstieg aus der Atomkraft in Hessen und über ein halbes Jahr nach Beendigung des Gipfelchens wird es Zeit, auch landespolitisch der Energiewende endlich Schwung zu geben.“
Die SPD Hessen will ein neues Parteiprogramm entwerfen und fordert zur Mitarbeit auf. Auf der am Montag freigeschalteten Internet-Plattform www.hessen-erneuern.de heißt es: "Die SPD will Hessen erneuern."
Die SPD Hessen hat mit ihrer Webseite www.hessen-erneuern.de die zweite Phase ihres Programmprozesses zur Vorbereitung der Landtagswahlen 2013/2014 gestartet. „Hessens Politik braucht eine programmatische Frischzellenkur. Wir wollen das Land wieder nach vorne bringen und den schwarz-gelben Stillstand stoppen.Unsere Politik soll sich danach richten, was die Menschen bewegt."
„Innerhalb des Biosphärenreservats Rhön ist nur die Kernzone absolutes Tabu für Windkraftanlagen, betont der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, der ebenfalls Mitglied der AG-Energie der Regionalversammlung Nordessen ist. Für alle anderen Gebiete des Biosphärenreservats soll es Einzelfallprüfungen geben.
Pressekonferenz nach der Landtagsklausur.
Thorsten Schäfer-Gümbel hat die dreitägige Frühjahrsklausur der SPD als produktiv und ergebnisorientiert bezeichnet. „Unser Ziel ist klar: Regierungsverantwortung 2014. Die Wechselstimmung in Hessen ist spürbar und messbar. Das Land hat eine bessere Regierung verdient. Die SPD bietet in den für Hessen zentralen Themen klare politische Alternativen.“
Bildunterschrift: v. l. n. r. Gerhard Kaiser, Oswald Manns, Klaus Betz, Georg Eifert, Markus Kaiser, Wolfgang Schmitt, Alexander Hohmann
In Ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung fordert die Burghauner SPD ihre Abgeordneten auf, sich für eine Abschaffung der Kontrolle der privaten Hausanschlüsse auf allen politischen Ebenen einzusetzen.
