SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Oktober 2009

Pressemitteilung:

28. Oktober 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel und Norbert Schmitt zum Haushalt

Akzente für soziale Gerechtigkeit und Innovation

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag will mit ihren Änderungsanträgen zum Haushalt 2010 Akzente für soziale Gerechtigkeit und Innovation setzen: „Wir wollen mehr Mittel für bessere Bildung, für erneuerbare Energien und für ein Sozialbudget einsetzen. Zudem soll die innere Sicherheit gestärkt werden.“

Pressemitteilung:

26. Oktober 2009
Michael Roth zum Koalitionsvertrag

Schwarz-Gelb kommt Hessen teuer zu stehen

„Nun haben wir es schwarz auf weiß: Die neue Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP kommt Hessen teuer zu stehen, weil alle Schecks auf die Zukunft ungedeckt sind“, kritisierte Generalsekretär Michael Roth. Die versprochenen Steuersenkungen, mit denen Schwarz-Gelb für sich geworben habe, seien nicht gegenfinanziert und werden den Länder- und Kommunalhaushalten den Garaus machen.

Pressemitteilung:

22. Oktober 2009

Michael Roth (SPD): Steuersenkungen gehen nur zulasten der Länder

„Die Herren Koch und Hahn blamieren Hessen. Die Forderungen der Hessischen Landesregierung zu den schwarzgelben Koalitionsverhandlungen sind aberwitzig", kommentierte der Generalsekretär der hessischen SPD Michael Roth die jüngsten Forderungen von Vizeregierungschef Jörg-Uwe Hahn, Steuersenkungen dürften nicht zulasten der Länder gehen.

Pressemitteilung:

21. Oktober 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel zum Flughafenausbau

FDP-Chef Hahn stellt sich an die Spitze des Wortbruchs beim Nachtflugverbot

Mit seiner „vollen Zustimmung“ zur von Schwarzgelb geplanten Änderung des Luftverkehrsgesetzes stellt sich der hessische FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn nach Ansicht des hessischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel an die „Spitze des Wortbruchs beim Nachtflugverbot“.

Pressemitteilung:

20. Oktober 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel zum Flughafenausbau

Weitere Stufe des Wortbruchs beim Nachtflugverbot verhindern

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Landesvorsitzenden von CDU und FDP – Roland Koch und Jörg-Uwe Hahn – in einem Brief aufgefordert, keinem Koalitionsvertrag auf Bundesebene zuzustimmen, der vorsieht, durch eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes ein Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen zu verhindern: „Herr Koch und Herr Hahn müssen vielmehr alles tun, um eine weitere Stufe des Wortbruchs beim Nachtflugverbot zu verhindern.“

Pressespiegel:

12. Oktober 2009
Süddeutsche Zeitung

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview

Über das Ende der "Basta-Kultur" und das Bild der SPD spricht der SPD-Landesvorsitzende im Interview mit der Süddeutschen Zeitung.

Zum Interview

Pressespiegel:

05. Oktober 2009
Interview: Thorsten Schäfer-Gümbel im Deutschlandfunk

"Der allerallerletzte Warnschuss der Wählerinnen und Wähler"

Der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Entscheidung für Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel als künftige Doppelspitze seiner Partei verteidigt. Es sei richtig, die Breite der Partei abzubilden. Die Partei habe verstanden, dass die Wähler der SPD den "allerallerletzten Warnschuss" gegeben hätten.

Meldung:

02. Oktober 2009
Konsequenzen aus Bundestagswahl

Kraft der sozialen Gerechtigkeit - Thorsten Schäfer-Gümbel für Bundesvorstand nominiert

Die hessische SPD fordert als Konsequenz aus der schwersten Wahlniederlage der Sozialdemokraten seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung der Sozialdemokratie als linke Volkspartei.

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