SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Januar 2010

Pressespiegel:

29. Januar 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview

"Froh, dass wir Tritt gefasst haben"

Seit einem Jahr ist Thorsten Schäfer-Gümbel Vorsitzender der Landtagsfraktion. Im Interview mit dem Wiesbadener Kurier blickt er zurück und spricht über das "System Koch" und das Verhältnis zu den Grünen.

Pressespiegel:

29. Januar 2010
Gisela Stang im Interview der FAZ

"Wieder zueinander gefunden"

Gisela Stang sieht die SPD wieder gestärkt. Über das Profil der hessischen SPD ("Mitte links") und ihre Arbeit als Kommunalpolitikerin redet sie im FAZ-Interview.

Pressemitteilung:

25. Januar 2010
Biblis planmäßig abschalten

SPD beantragt Aktuelle Stunde zu „unverantwortlichem Atomkurs der Regierung“

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Die Aussage von Umweltministerin Silke Lautenschläger, wonach das Atomkraftwerk in Biblis zehn Jahre länger laufen könne als bislang vorgesehen, wird den Hessischen Landtag beschäftigen. Die SPD-Fraktion hat eine Aktuelle Stunde zum Thema „Unverantwortlicher Atomkurs der Landesregierung – Biblis planmäßig abschalten, Energiewende gestalten“ beantragt.

Pressemitteilung:

21. Januar 2010
Atomkraft

Regierung darf beim Ausstieg keinen Millimeter zurückweichen

Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich im Vorfeld des Treffens der vier großen Stromversorger mit der Bundesregierung für einen Fortbestand des Atomausstiegskompromisses ausgesprochen. „Die Bundesregierung darf keinen Millimeter zurückweichen!" Die Atomkraft sei eine „letztlich nicht beherrschbare Hochrisikotechnologie“ und die Endlagerung bis heute nicht geklärt.

Pressemitteilung:

19. Januar 2010

Norbert Schmitt (SPD) und Frank Kaufmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Finanzminister Weimar hat lange genug blockiert - Untersuchungsausschuss unumgänglich

Norbert Schmitt (SPD) und Frank Kaufmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), die finanzpolitischen Sprecher ihrer Fraktionen, präsentierten heute vor der Landespressekonferenz den gemeinsamen Beschluss ihrer Fraktionen, zur Aufklärung des als "Steuerfahnderaffäre" bekannt gewordenen Skandals im Verantwortungsbereich des Finanzministers einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen.

Meldung:

18. Januar 2010
Stefan Körzell (DGB) über "Arbeit und Gerechtigkeit 2020"

Risiken solidarisch absichern

Stefan Körzell, DGB-Vorsitzender Hessen, hat beim Hessengipfel über die Zukunft des Arbeitsmarktes referiert. Die Ideen des Eckpunkte-Papiers werden jetzt in der Partei, bei Sozialverbänden und Gewerkschaften diskutiert. Im Interview für den "Sozialdemokrat" Hessen-Süd bewertet er die Ideen.

Pressespiegel:

18. Januar 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel zu Koch und Arbeitsmarktreformen

"Arbeitspflicht ist völliger Unfug"

Thorsten Schäfer-Gümbel hält den Vorschlag von Roland Koch der Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger für "völligen Unfug". Das sagte er im Interview mit hr-iNFO. "Koch versucht die Menschen zu gängeln." Die Arbeitsmarktpolitik müsse insgesamt anders aufgesetzt werden.

Pressespiegel:

16. Januar 2010
Die "taz" aus dem Tagebuch von Thorsten Schäfer-Gümbel

Feinde gibt's in der Politik nicht

Im Interview mit der "taz" berichtet Thorsten Schäfer-Gümbel aus seinem Innenleben. Er habe im vergangenen Jahr auch die Erfahrung gemacht, dass Politiker oft als Maschinen gesehen werden.

Pressespiegel:

15. Januar 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel im DeutschlandRadio

Korrekturen beim Arbeitslosengeld I

Thorsten Schäfer-Gümbel spricht sich im Interview von DeutschlandRadio-Kultur für eine Ausweitung der Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I für berufliche Weiterbildung während einer Arbeitslosigkeit aus. Eine der Vorschläge vom"Hessengipfel".

Pressespiegel:

12. Januar 2010
FAZ und FR über Hessengipfel und Arbeitsmarktreformen

"Ungerecht und leistungsfeindlich"

Logo von fr-online.de

Die Agenda 2010 soll weiterentwickelt werden. "Die Agenda 2010 hat sich dieses Jahr erledigt", sagt Generalsekretär Michael Roth. Jetzt gehe es um 2020. Die SPD aus Europa, Bund, Land und Kommunen trifft sich zum "Hessengipfel" in Friedewald. Frankfurter Rundschau und FAZ berichten.

Pressespiegel:

09. Januar 2010
Die Süddeutsche Zeitung über Arbeitsmarktpolitik

Weiterentwicklung der Agenda 2010

Über das Konzept eines "Anerkennungsbonus" für Empfänger von Arbeitslosengeld II der hessischen SPD berichtet heute die Süddeutsche Zeitung. Außerdem geht es um die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I, die bislang meist bei zwölf Monaten liegt.

Pressemitteilung:

01. Januar 2010
Für die Landesregierung

Zehn gute Vorsätze für 2010

Zehn gute Vorsätze für das Jahr 2010 hat Thorsten Schäfer-Gümbel der schwarzgelben Landesregierung empfohlen. "Die antriebsarme Landesregierung sollte sich selbst einige Ziele setzen, anstatt sich weiter auf das Durchwursteln zu beschränken", sagte Schäfer-Gümbel. "Es gibt genug zu tun, die Landesregierung muss anpacken."

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