SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Februar 2010

Pressespiegel:

27. Februar 2010
Ein Jahr Landesvorsitzender

"Die Nummer eins"

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"Mit auffälligem Fleiß, inhaltlichen Akzenten und einem schonungslosen Blick auf das parteiinterne Desaster mauserte er sich im ersten Jahr zur unumstrittenen Führungsfigur", bilanziert die FR. Auch in der Bundes-SPD sei "der Neue angekommen".

Pressemitteilung:

24. Februar 2010
"Klugen und mutigen Diskussionsbeiträge immer sehr geschätzt“

Thorsten Schäfer-Gümbel bedauert Käßmann-Rücktritt

„Großen Respekt“ zolle er ihr für die Erklärung, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel. Gleichzeitig bedaure er ihren Rücktritt von all ihren Ämtern innerhalb der evangelischen Kirche.

Pressemitteilung:

23. Februar 2010
Wirtschaftspolitik

Rückgrat der Wirtschaft stärken, Betriebe und Beschäftigte vor Dumping schützen

Die hessische SPD-Landtagsfraktion startet eine Initiative für den Mittelstand. In Wiesbaden stellte sie dazu heute ein Positionspapier vor. Dieses Papier bildet die Grundlage für eine Diskussion an deren Ende ein Mittelstandsförderungsgesetz in den Landtag eingebracht werden soll.

Pressespiegel:

22. Februar 2010
Der "Tagesspiegel" zieht Bilanz

"Flügelprobleme in der hessischen SPD gibt es nicht mehr"

Logo des Tagesspiegels

Der Tagesspiegel zieht Bilanz über das erste Jahr von Thorsten Schäfer-Gümbel als Landesvorsitzender. Es geht um die Konsolidierung der Partei, Angriffe auf Ministerpräsident Koch und um Verunglimpfungen von Namen und Brille.

Pressemitteilung:

17. Februar 2010
FDPler Hahn und Rentsch nur im Austeilen gut

Westerwelle fegt als Wirbelsturm durch die sozialen Sicherungssysteme

Mit groben Unwahrheiten und schlimmen Verdrehungen geht Westerwelle in die Debatte um den Arbeitsmarkt. „Er fegt mit großer Zerstörungskraft durch die sozialen Sicherungssysteme. Denn es geht ihm nicht um konstruktive Kritik. Wer bei Hartz IV von ‚anstrengungslosem Wohlstand’ spricht, läuft völlig blind durch unser Land.“

Pressemitteilung:

12. Februar 2010
SPD fordert Abschaltung von Biblis A

Lautenschläger baut Mauern, keine Brücken

"Wir bleiben dabei: Das Atomkraftwerk Biblis A muss 2010 planmäßig vom Netz gehen", sagte Thorsten Schäfer-Gümbel in Reaktion auf die Pressekonferenz von Atomministerin Lautenschläger in Berlin. Sie, die Ministerin, baue mit ihrem Vorschlag keine Brücken in die Zukunft sondern eher Schutzmauern um die Hochrisikotechnologie Atomkraft.

Pressemitteilung:

10. Februar 2010
Neue EU-Finanzmarktarchitektur

"EU-Parlament hält an starker Finanzaufsicht fest"

Portraitfoto von Udo Bullmann

Im EU-Parlament wurden erste Eckpunkte für die neue europäische Finanzmarktarchitektur vorgestellt. Konkret geht es um die Einrichtung eines Rates zur frühzeitigen Erkennung von systemischen Risiken sowie den Aufbau von drei EU-Behörden zur Überwachung von Banken, Versicherungen und Wertpapiergeschäften.

Pressemitteilung:

10. Februar 2010
Bundesregierung muss aktiv werden

Thorsten Schäfer-Gümbel: GM-Konzept überzeugt nicht

© GM Corp.

„Was bislang bekannt wurde, überzeugt nicht“ sagte Thorsten Schäfer-Gümbel zum von Nick Reilly präsentierten neuen GM-Konzept zur Zukunft von Opel. „Mehr Eigenbeteiligung“ von GM sei bei der Sanierung dringend nötig. Außerdem übte er scharfe Kritik an der Untätigkeit der schwarz-gelben Bundesregierung.

Pressespiegel:

10. Februar 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview

"Eine Ohrfeige für Koch"

Ein "Armutszeugnis für die Politik insgesamt" und "eine Ohrfeige für Roland Koch und seine Denunziationen" nennt Thorsten Schäfer-Gümbel im HR-Interview das Hartz-IV-Urteil.

Pressemitteilung:

09. Februar 2010
Hartz IV - SPD kritisiert Koch

Thorsten Schäfer-Gümbel fordert Ausweitung von Mindestlöhnen

"Wenn Hartz-IV-Regelsätze gegen unsere Verfassung verstoßen, dann verstoßen Niedriglöhne in ähnlicher Höhe auch dagegen", sagte Thorsten Schäfer-Gümbel in einer ersten Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. "Wir müssen bei den Regelsätzen deutlich nachbessern und wir brauchen eine Ausweitung von Mindestlohnregelungen."

Pressemitteilung:

09. Februar 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel zum Opel-Sanierungskonzept

Konzept nicht zustimmungsfähig

Der heute von Opel-Chef Nick Reilly vorgestellte so genannte „Zukunftsplan“ ist nicht zustimmungsfähig. „Hier sind noch erhebliche Nachbesserungen erforderlich“, sagte Schäfer-Gümbel. Er kritisierte insbesondere die Beteiligung der Opel-Mutter GM mit einem Beitrag von 600 Millionen Euro als zu gering.

Pressemitteilung:

06. Februar 2010
Auslaufmodell - Es gibt kein Konzept für erneuerbare Energien

Störfälle in Biblis sind Wink mit dem Zaunpfahl

Als einen „Wink mit dem Zaunpfahl“ bezeichnete der Thorsten Schäfer-Gümbel die beiden so genannten Störfälle in den Atomkraftwerken Biblis A und B in der zurückliegenden Woche. „Wir haben es hier mit einer letztlich nicht beherrschbaren Hochrisikotechnologie zu tun, aus der wir schleunigst aussteigen sollten.“

Pressemitteilung:

04. Februar 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel zum Jahrestag

Hessen wird erkennbar unter Wert regiert

„Hessen wird auch durch Schwarz-Gelb erkennbar unter Wert regiert“, sagte heute Thorsten Schäfer-Gümbel, zum ersten Jahrestag der Regierung Koch/Hahn. „Die Bilanz ist auf ganzer Linie enttäuschend.“

Pressemitteilung:

01. Februar 2010
Sind Steuerhinterzieher die besseren Kriminellen?

Thorsten Schäfer-Gümbel: Der Staat kann bei Steuerstraftaten nicht wegsehen

Zur Ablehnung des Ankaufs der Steuersünderdaten durch den hessischen Innenminister Volker Bouffier sagte Thorsten Schäfer-Gümbel: „Der Staat kann nicht wegsehen, wenn er mit der Nase auf massenhaft begangene Straftaten und die Täter gestoßen wird."

Pressemitteilung:

01. Februar 2010
"Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt"

Finanzminister Schäuble soll Steuerdatensätze kaufen

"Finanzminister Schäuble soll nicht länger überlegen, sondern die Datensätze mit Informationen über Steuersünder kaufen", sagte Thorsten Schäfer-Gümbel. "Schäuble muss mit dem Kauf der Daten zeigen, dass sich Steuersünden in Deutschland nicht lohnen."

Pressemitteilung:

01. Februar 2010
DGB-Bezirkskonferenz Hessen-Thüringen

Schwierige Wirtschaftslage für Weiterbildung nutzen

Aus Anlass seiner Teilnahme an der DGB-Bezirkskonferenz Hessen-Thüringen sagte Thorsten Schäfer-Gümbel den hessischen Gewerkschaften die Unterstützung der Sozialdemokratie im Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen und für „mehr gute Arbeit, von der man auch leben kann“ zu.

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