SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Juni 2010

Pressespiegel:

30. Juni 2010
Ackermann hat „ein Stück weit demokratiegefährdend“ agiert

Dominanz von Finanzunternehmen begrenzen

Thorsten Schäfer-Gümbel will die „Dominanz“ von Finanzunternehmen begrenzen , sagte er bei einem Gespräch bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Als "Gestaltungsfanantiker" hält er Opposition grundsätzlich für "total langweilig."

Pressemitteilung:

28. Juni 2010
"So kann man mit den Sorgen und Nöten von tausenden Beschäftigten nicht umgehen"

Bundeskanzlerin soll sich für Hängepartie bei Opelanern entschuldigen

© GM Corp.

Anlässlich des Treffens der CDU-Fraktionsvorsitzenden mit Bundeskanzlerin Merkel bei Opel hat Thorsten Schäfer-Gümbel die Kanzlerin aufgefordert, sich bei den Opelanern für die von ihrer Regierung zu verantwortende "Hängepartie beim Opel Rettungsplan" zuentschuldigen.

Pressespiegel:

25. Juni 2010
TV-Beitrag in der Hessenschau

Joachim Gauck war zu Besuch bei der SPD

Für SPD und Grüne in Hessen ist Joachim Gauck der richtige Mann für das Amt des Bundespräsidenten. Am 24. Juni war er in Hessen. Thorsten Schäfer-Gümbel sprach von einem „außerordentlich spannenden, zugewandten, aufmerksamen Gespräch. Joachim Gauck kan Menschen zusammenführen. Er würde unserem Land guttun."

Pressespiegel:

21. Juni 2010
Gespräch mit der HNA

„Koch soll sofort gehen“

Bei einem Redaktionsgespräch erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel, man weine Roland Koch keine Träne nach. „Aber seinen Wähler hatte er etwas anderes versprochen“. Wenn der Regierungschef sich zurückziehen wolle, solle er das sofort machen und nicht erst zum 31. August.

Pressemitteilung:

19. Juni 2010
Herzlichen Glückwunsch zum 30. Geburtstag

Verlässlicher Partner und fairer Konkurrent

Thorsten Schäfer-Gümbel hat den hessischen Grünen, die am 19.6. in Rüsselsheim ihren 30. Geburtstag feiern, gratuliert. In einem Beitrag für die "Grünfläche" würdigte er die Grünen als "verlässlichen Partner in gemeinsamen Regierungszeiten und als fairen Konkurrenten in Oppositionszeiten."

Pressespiegel:

18. Juni 2010
Interview mit dem Europaabgeordneten Udo Bullmann

"Der Geschwätzigkeit müssen Taten folgen"

In der EU werde viel über eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte geredet. Geschehen sei bisher kaum etwas. Udo Bullmann, Abgeordneter im Europaparlament und dort Experte für Finanz- und Währungsfragen, gibt den nationalen Regierungen die Schuld daran. Interview mit dem Darmstädter Echo.

Pressemitteilung:

15. Juni 2010
Berthold Huber, Stefan Körzell, Pröpstin Gabriele Scherle u. a.

Breite gesellschaftliche Zustimmung für Gauck

c) Tohma (talk) - GNU Free Documentation License

Die von der hessischen SPD-Landtagsfraktion benannten Wahlfrauen und -männer für die gemeinsame Vorschlagsliste von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für die Bundesversammlung am 30. Juni bilden nach den Worten von Thorsten Schäfer-Gümbel "die breite gesellschaftliche Zustimmung für Joachim Gauck ab".

Pressemitteilung:

10. Juni 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel zur Ablehnung der Opel-Bürgeschaft

Merkels Wortbruch

© GM Corp.

Das Verhalten von Bundeskanzlerin Merkel bei der Zukunftssicherung von Opel hat Thorsten Schäfer-Gümbel als „politisches Armutszeugnis“ bezeichnet. „Frau Merkel enttäuscht auf ganzer Linie. Wer gestern tönt, dass nach der unverständlichen Entscheidung von Herrn Brüderle das letzte Wort noch nicht gesprochen sei und heute mit leeren Händen dasteht, ist offensichtlich vor der FDP eingeknickt“, sagte er.

Pressemitteilung:

09. Juni 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel zur Ablehnung der Opel-Bürgeschaft

Verantwortungslos gegenüber tausenden Beschäftigten

© GM Corp.

Die Ablehnung der beantragten Bürgschaft für Opel durch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hat Thorsten Schäfer-Gümbel in einer ersten Reaktion als "verantwortungslos gegenüber den tausenden Beschäftigten bei Opel und ihren Familien" bezeichnet. "Herr Brüderle folgt lieber marktradikaler Ideologie als pragmatische Lösungen zu finden." Jetzt sei die Bundeskanzlerin in der Pflicht.

Pressemitteilung:

09. Juni 2010
Bildungsgipfel

Hessen muss Bildungs-Blockade aufgeben

"Beste Bildung für alle Kinder ist die zentrale politische Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Dies gilt nicht trotz, sondern gerade auch in Folge der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise", erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel im Vorfeld des 3. Bildungsgipfels des Bundes und der Länder in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

08. Juni 2010
Umverteilung von unten nach oben

Sozialabbau und Luftbuchungen prägen schwarzgelbes Sparpaket

Das von Bundeskanzlerin Merkel vorgestellte so genannte Sparpaket hat Thorsten Schäfer-Gümbel als eine "Kombination von Sozialabbau und Luftbuchungen" kritisiert. "Diese Umverteilung von unten nach oben ist nichts anderes als die Fortsetzung der bekannten schwarzgelben Klientelpolitik", sagte er.

Pressemitteilung:

02. Juni 2010

SPD unterstützt Protest der Bürgermeister

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag unterstützt den Protest der hessischen Bürgermeister gegen das geplante „Sonderopfer der Kommunen“. „Die hessische Landesregierung will mit dem Sonderopfer jährlich 400 Millionen Euro die Städte, Gemeinden und Kreise für ihre eigene verfehlte Finanzpolitik zur Kasse bitten. Dies ist ein Angriff auf die kommunale Selbstverwaltung“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel

Pressemitteilung:

01. Juni 2010
HESSENGERECHT - Politik für lebenswerte Städte und Gemeinden

SPD kämpft für leistungsfähige Kommunen

Eckpunkte für die Kommunalwahl 2011 hat der Landesparteirat am 31.5. beschlossen. Titel: HESSENGERECHT. Politik für lebenswerte Städte und Gemeinden. "In den Städten und Gemeinden werden zentralen Aufgaben bewältigt, die unverzichtbar sind, um Chancengleichheit, Lebensqualität, wirtschaftliche Perspektiven sowie soziales und kulturelles Leben sicherzustellen", erklärte Generalsekretär Michael Roth.

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