SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Juli 2010

Meldung:

29. Juli 2010
Sonntag, 1. August, 11:05 Uhr im Hessenfernsehen

Sommerinterview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

c) Hessischer Rundfunk

Wie geht es weiter in der hessischen Politik? Thorsten Schäfer-Gümbel beim Sommerinteriew des HR-Fernsehens: Sonntag, 1. August, 11:05 Uhr

Pressemitteilung:

20. Juli 2010
Minister Posch im Handelsblatt zur Finanztranksaktionssteuer

Günter Rudolph (SPD): Hessische FDP befeuert Berliner Koalitionskrach

"Nach dem Streit über die Reform der Sicherungsverwahrung scheint nun die Einführung der Finanztransaktionssteuer für Zoff zu sorgen. Die hessische FDP und Minister Posch befeuern mit ihren Positionen zur Finanztransaktionssteuer den Berliner Koalitionskrach", sagte heute Günter Rudolph, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag.

Pressemitteilung:

16. Juli 2010
Rückzug von Finanzminister Weima

Günter Rudolph (SPD): Schuldenminister Weimar ist amtsmüde

Was bleibt ist ein riesiger Schuldenberg

Zum angekündigten Rückzug von Karlheinz Weimar vom Amt des hessischen Finanzministers sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph: „Die Erklärung von Finanzminister Weimar, einem neuen Kabinett unter Volker Bouffier nicht mehr angehören zu wollen, hatten wir erwartet. Schon seit längerem ist er sowohl im Plenum als auch bei der Ausschussarbeit nur noch durch Lustlosigkeit aufgefallen.“

Pressemitteilung:

16. Juli 2010
Elterngeld

Gerhard Merz (SPD): Kürzungspläne der schwarz-gelben Koalition beim Elterngeld sind und bleiben unsozial

Die jetzt bekannt gewordenen Pläne der schwarz-gelben Koalition, auch so genannten „Aufstockern“ das Elterngeld zu streichen, kommentierte der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz mit den Worten: „Die Pläne waren bisher schon unsozial, sie werden nicht besser. Gekürzt wird bei den Ärmsten. Nichtverdienende Elternteile mit gut verdienendem Partner sollen weiterhin den Grundbetrag von 300 € erhalten, während Grundsicherungsempfänger leer ausgehen sollen“, stellte Merz fest.

Pressemitteilung:

15. Juli 2010

Gerhard Merz (SPD): UN-Kinderrechtskonvention jetzt endlich auch in Deutschland uneingeschränkt gültig

"Auch Flüchtlingskindern in Deutschland stehen jetzt die international üblichen umfassenden Schutzrechte zu. Wir begrüßen, dass die Bundesregierung den bisher geltenden Vorbehalt zurückgenommen hat und damit die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland umfassend gilt", erklärte der familien- und integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz. Jetzt sei auch das Land Hessen gefordert.

Pressemitteilung:

14. Juli 2010

Michael Roth (SPD): NRW wagt mehr Demokratie

Hessische SPD gratuliert Hannelore Kraft und rot-grüner Landesregierung

"Glück auf für Nordrhein-Westfalen und die rot-grüne Landesregierung. Wir wünschen Hannelore Kraft und ihrem Team für ihren neuen Weg alles Gute", gratulierte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, zur Wahl der neuen Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen.

Meldung:

12. Juli 2010
Dabei gäbe es so viel zu tun!

Roland Koch geht - die Politik von gestern bleibt

Einer geht, einer kommt. Aber die Politik von gestern bleibt. So lässt sich der Wechsel im Amt des Hessischen Ministerpräsidenten von Roland Koch zu Volker Bouffier in wenigen Worten zusammenfassen. Der Neue ist ein alter Bekannter.

Pressemitteilung:

09. Juli 2010
Koch der Woche

Michael Roth (SPD): Schuldenbremse - Roland Koch macht sich unglaubwürdig

Roth fordert konkrete Vorschläge zur Umsetzung

"Wer wie Roland Koch als Schuldenmajor in die Geschichte des Landes eingeht und jetzt eine Schuldenbremse mit Verfassungsrang versehen will, macht sich total unglaubwürdig. Ab 2020 müssen die Nachfolger von Koch und Bouffier die Suppe auslöffeln, die uns CDU und FDP eingebrockt haben", kritisierte der Generalsekretär der hessischen SPD Michael Roth heute in Wiesbaden die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, am 27. März 2011 eine Volksabstimmung zur Schuldenbremse herbeiführen zu wollen, ohne einen genauen Vorschlag trotz wiederholter Ankündigungen auf den Tisch zu legen.

Pressemitteilung:

08. Juli 2010
Interview von Karlheinz Weimar

Michael Roth (SPD): Finanzminister Weimar ist Kochs williger Vollstrecker bei Bildungskürzungen

Hessische SPD fordert Volker Bouffier zur Klarstellung auf

Die Ankündigung des hessischen Finanzministers Karlheinz Weimar, perspektivisch auch im Bildungsbereich zu kürzen, hat der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, heute in Wiesbaden scharf kritisiert.

Meldung:

06. Juli 2010
Interview mit Generalsekretär Michael Roth

Soziale Gerechtigkeit, Bildung und Energiewende

Michael Roth c) SPD Hessen

Mit diesen Themen wird die SPD bei der Kommunalwahl 2011 erfolgreich sein. "Sie kommen aus der Mitte der Partei", erklärt Generalsekretär Michael Roth. "Wir haben Eckpunkte vorgelegt und zum Dialog eingeladen." Außerdem im Interview: Skandalminister Bouffier und bürgerkriegsähnliche Zustände bei Schwarz-Gelb in Berlin.


Pressespiegel:

02. Juli 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview der taz

"Die Linke hat eine Chance verpasst"

taz.de

Leider hat die Linke eine große Chance verpasst. Sie hätte die SED-Vergangenheit hinter sich lassen können, indem sie für Gauck stimmt, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview der taz.

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