SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

April 2011

Meldung:

Fulda, 29. April 2011

SPD-Unterbezirksvorsitzende Sabine Waschke zum Tag der Arbeit

Sabine Waschke MdL (Neuhof)

„Der 1. Mai als Tag der Arbeit hat für die SPD im Landkreis Fulda auch in der heutigen Zeit nichts von seiner Aktualität verloren“.

Pressemitteilung:

29. April 2011

Ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn ist längst überfällig!

Finanzielle Entlastung noch in diesem Jahr ermöglichen

„Für einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn spricht nicht nur die Tatsache, dass damit erhebliche Mehreinnahmen für Staat und Sozialversicherung verbunden sind, sondern vor allem, dass etwa 5 Millionen Menschen endlich mehr Geld für ihre Arbeit erhalten würden“, erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel zur heute vorgelegten Prognos-Studie zum Mindestlohn, die im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt wurde.

Pressespiegel:

Flieden, 28. April 2011

Eine engagierte Frau mit viel Gespür

SPD-Aktive Schneider ist tot
Heike Schneider

FLIEDEN Heike Schneider aus Flieden, die Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes im Kreistag und Mitglied der Fliedener Gemeindevertretung war, ist am Ostersonntag nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 46 Jahren gestorben.

Meldung:

Neuhof, 26. April 2011

Verkehrserziehung muss Bestandteil des Unterrichts bleiben

Sabine Waschke MdL (Neuhof)

"Kindern und Jugendlichen an den Straßenverkehr heranzuführen muss weiter integraler Bestandteil insbesondere des Unterrichts in den Grundschulen bleiben", so die Forderung der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Waschke (Neuhof).

Pressemitteilung:

25. April 2011
Gedenkken an 25 Jahre Tschernobyl

Tschernobyl und Fukushima mahnen zur Energiewende

Thorsten Schäfer-Gümbel sowie weitere hessische SPD-Politiker nahmen heute am "Sternmarsch gegen Atom" und an der anschließenden Kundgebung in Biblis teil, der heute anlässlich des Gedenkens an den 25. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl stattfand. Das Gedenken an das Unglück in Tschernobyl und die Katastrophe in Japan müssen jedem die Notwendigkeit der Energiewende vor Augen führen. Wir wissen seit Tschernobyl, dass das Restrisiko mehr als eine rechnerische Größe ist und die Katastrophe in Japan hat uns dies erneut sehr deutlich gezeigt", so Schäfer-Gümbel.

Pressemitteilung:

Fulda, 19. April 2011

SPD-Stadtverband Fulda wertet Kommunalwahlergebnis aus

SPD Fulda hat sich mehr erwartet
Thomas Kalschne (Fulda)

Das Kommunalwahlergebnis der Stadt Fulda sei für die SPD keinesfalls zufriedenstellend, allerdings auch kein Grund in „Sack und Asche herumzulaufen“.

Pressemitteilung:

17. April 2011
Merkels Richtungsbestimmung zum Atomausstieg

Bouffier muss endlich Farbe bekennen!

Thorsten Schäfer-Gümbel hat Ministerpräsident Bouffier aufgefordert, jetzt schnellstens Farbe beim Thema Atomausstieg zu bekennen. „Die Kanzlerin hat gestern vorgegeben, dass schnellstmöglich aus der Atomkraft ausgestiegen werden soll, während Herr Bouffier in dieser Frage bislang nur laviert. Jetzt muss er endlich Klarheit schaffen“, erklärte er am Samstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

13. April 2011
Schwarz-Gelbe Ablenkungsstrategie ist verfassungswidrig -

Schwere Niederlage für CDU und FDP

Das heutige Urteil des Staatsgerichtshofs zum Steuerfahnder-Untersuchungsausschuss ist eine "schwere juristische Niederlage für die schwarz-gelbe Koalition" erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel. "Der Staatsgerichtshof hat mit einem wegweisenden Urteil die Rechte der Opposition vor dem Angriff der Mehrheit geschützt".

Pressemitteilung:

12. April 2011
Regierungserklärung zur Energiepolitik

Bouffiers Regierungserklärung: ambitionslos, uninspiriert, keine Klarheit bei Biblis

Thorsten Schäfer-Gümbel hat der Landesregierung bescheinigt, bei energiepolitischen Fragen "nicht auf der Höhe der Zeit" zu sein. "Sie haben in der Fortschrittsdebatte der vergangenen Jahre nahezu keine Rolle gespielt und immer nur eine Rückschrittspolitik verfolgt", sagt Schäfer-Gümbel. Deswegen sei es beim Energiegipfel nun erforderlich, dass die vorliegenden Konzepte der Opposition Basis der Energiepolitik werden.

Pressemitteilung:

Fulda, 11. April 2011
Juso-Unterbezirkskonferenz

Entwicklungskurve zeigt nach oben

Thomas Weber

Bei ihrer Unterbezirkskonferenz am vergangenen Samstag blickten die Fuldaer Jusos auf das letzte Arbeitsjahr zurück und wählten einen neuen Vorstand.

Pressespiegel:

10. April 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview der FAZ

"Die Energiewende ist eine Riesenchance"

Der Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Biblis ist für Thorsten Schäfer-Gümbel unvorstellbar, die SPD sieht er im Aufwind. "Die Kommunalwahl ist der Anfang vom Ende von Schwarz-Gelb."

Pressemitteilung:

Fulda, 08. April 2011

Umgang der CDU-Verantwortlichen mit dem Wahlergebnis

Hans-Joachim Tritschler (Fulda)

Der SPD-Stadtverband kritisiert in einer Pressemitteilung den „hochnäsigen“ Umgang der CDU-Verantwortlichen mit dem Wahlergebnis der Grünen.

Meldung:

07. April 2011
Kommunalwahl: Interview mit Generalsekretär Michael Roth

„Thorsten war kein Weg zu weit“

Die SPD hat bei den Kommunalwahlen nach der schweren Niederlage bei der Landtagswahl 2009 wieder Fuß gefasst. Generalsekretär Michael Roth spricht im Interview des "Vorwärts Hessen" über den Wahlkampf und die Ergebnisse.

Pressemitteilung:

04. April 2011
Hessen bis 2030 komplett auf Ökostrom umstellenl

Energiegipfel darf keine Symbolveranstaltung werden

Thorsten Schäfer-Gümbel hat im Vorfeld des Energiegipfels die Forderung der Sozialdemokraten nach konkreten Ergebnissen des Treffens bekräftigt. "Als Ergebnis des Gipfels erwarte ich ein fundiertes Konzept für ein weiteres Vorgehen in Sachen Energiewende." Das treffen dürfe keine Symbolveranstaltung werden. "Unser Konzept zum Ausstieg aus atomaren und fossilen Energien liegt auf dem Tisch."

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