SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Oktober 2011

Pressemitteilung:

31. Oktober 2011
Buchvorstellung

„Kinderechte sind Menschenrechte“

Ich möchte Ihnen heute das Buch „kinderrechte sind Menschenrechte“ vorstellen. Ich tue das nicht nur in meiner Funktion als MdL, sondern auch 1. Vorsitzende des Kinderschutzbundes Fulda. Der Deutsche Kinderschutzbund begreift sich als Lobby für Kinder und setzt sich neben anderen seit langem für die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz und in die Länderverfassungen ein. Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland aber auch die Länderverfassungen sind übergeordnete Gesetze. Es sind nicht nur bloße Willensbekundungen, die auf dem Papier stehen.

Pressemitteilung:

Neuhof, 31. Oktober 2011

Buchvorstellung zu „Kinderechte sind Menschenrechte“

Sabine Waschke MdL

Ich tue das nicht nur in meiner Funktion als MdL, sondern auch 1. Vorsitzende des Kinderschutzbundes Fulda.

Der Deutsche Kinderschutzbund begreift sich als Lobby für Kinder und setzt sich neben anderen seit langem für die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz und in die Länderverfassungen ein.

Meldung:

28. Oktober 2011
Von Gernot Grumbach

Der Kommentar

c) Fraport 20072237

Doch sechs Stunden Schlaf am Flughafen Frankfurt! Kurz vor Beginn des Winterflugplans hat der hessische Verwaltungsgerichtshof ein klares Signal gesetzt. Die Betroffenen wird's freuen. Die Landesregierung hat sich mehrfach blamiert.

Pressemitteilung:

27. Oktober 2011
Flughafenausbau

Das Rhein-Main-Gebiet braucht einen neuen Anti-Lärm-Pakt

Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Wiesbaden forderten Thorsten Schäfer-Gümbel und Thomas Jühe einen neuen Anti-Lärm-Pakt für das Rhein-Main-Gebiet. Die Landesregierung muss die fünf zentralen Punkte des Mediationsergebnisses endlich zügig umzusetzen. „Beim Nachtflugverbot, dem Anti-Lärm-Pakt und der Optimierung des Systems sind bislang nur teilweise oder gar keine Fortschritte zu erkennen“, sagte Schäfer-Gümbel. Die Landesregierung sei aufgefordert nun endlich ihren Wortbruch zu revidieren.

Pressemitteilung:

Fulda, 26. Oktober 2011

Barrierefreier Umbau der Alt- und Innenstadt

SPD-Fraktion erfreut über die Umsetzung Ihrer Initiative

Nach Informationen der SPD-Fraktion soll im Frühjahr nächsten Jahres in der Marktstraße mit dem Einbau eines barrierefreien Pflasters begonnen werden.

Pressemitteilung:

25. Oktober 2011
Verbändevorschlag für Energieeffizienzkampagne

Energieeffizienz ist ein großer Markt für kleine und mittlere Unternehmen

Timon Gremmels begrüßt den Vorschlag, ein Programm für Energieberatung und Energieeffizienz für den Mittelstand aufzulegen.
„Die sauberste und preiswerteste Energie ist die, die gar nicht erst produziert werden muss", so der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion am Rande der Klusurtagung in Maintal-Dörnigheim.

Pressespiegel:

24. Oktober 2011
Videobeitrag der Hessenschau

Sigmar Gabriel diskutiert mit südhessischer Basis

c) Hessischer Rundfunk

Sigmar Gabriel und Andrea Nahles waren am 24.10. bei einer Diskussionsveranstaltung mit den Mitgliedern des SPD-Bezirks Hessen-Süd in Friedberg. Die Hessenschau hat berichtet.

Pressemitteilung:

24. Oktober 2011
Einschränkung des Winterdienstes

Posch startet Kampagne „Schlittern für die Schuldenbremse“

Uwe Frankenberger kritisiert die geplanten Kürzungen durch Wirtschaftsminister Posch und das damit verbundene Vorhaben, den Winterdienst diesen Jahres einzuschränken. „Mit den geplanten Kürzungen übernimmt Posch die Verantwortung für mehr Chaos auf winterlichen Straßen und akzeptiert eine Zunahme an Unfällen“, sagte der SPD-Verkehrsexperte am Montag am Rande der SPD-Haushaltsklausur in Maintal-Dörnigheim.

Pressemitteilung:

24. Oktober 2011
Steuersenkungsdebatte

Bouffier muss im Bundesrat Rückgrat zeigen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, fordert Hessens Ministerpräsident Bouffier auf, in der Steuersenkungsdebatte Rückgrat zu zeigen. „Der Ministerpräsident muss nun auch bei der Abstimmung im Bundesrat seinem Wort treu bleiben“, so Schmitt in Maintal-Dörnigheim.

Pressemitteilung:

24. Oktober 2011
SPD-Bezirk Hessen-Nord

Schaub: Wir wollen den Erhalt aller Bundeswehrstandorte in Nordhessen

Manfred Schaub

Die anstehende Umstrukturierung der Bundeswehr und die Aussetzung der Wehrpflicht hat zu großer Verunsicherung bei den als Standorten betroffenen Kommunen, den Soldatinnen und Soldaten sowie den Beschäftigten der Bundeswehr geführt. Frühzeitig hat deshalb der SPD-Bezirk Hessen-Nord in einem Beschluss des Bezirksparteitags deutlich gemacht, dass alle in Nordhessen noch verbliebenen Bundeswehrstandorte erhalten bleiben müssen.

Pressemitteilung:

22. Oktober 2011
"Occupy Frankfurt"

Finanzmärkte müssen in ihre Schranken gewiesen werden

Michael Roth fordert eine weitreichende Regulierung der Finanzmärkte. „Wir dürfen nicht zusehen, wie Europa von Finanzjongleuren verspielt wird. Es gehören alle Finanzprodukte verboten, die nicht vernünftig zu kontrollieren sind", sagte der Generalsekretär der Hessen-SPD am Samstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

22. Oktober 2011
Fluglärm-Demo

Menschen fühlen sich beim Lärmschutz hintergangen

Michael Roth zeigt sich solidarisch mit den Demostranten gegen Fluglärm in Mainz und Wiesbaden. Der Generalsekretär der hessischen SPD kritisiert die Regierug unter Ministerpräsident Bouffier."Beim Anti-Lärm-Pakt ist die Landesregierung weit hinter ihren Möglichkeiten geblieben“, sagte Roth am Samstag in Wiesbaden.

Meldung:

21. Oktober 2011
Landebahn-Eröffnung

Ministerpräsident offenbart seine Ahnungslosigkeit

Der Generalsekretär der Hessen-SPD, Michael Roth, hat eine Presseerklärung der Staatskanzlei zur Eröffnung der neuen Landebahn des Franfurter Flughafens als „als deutlichen Beleg für die unbekümmerte Ahnungslosigkeit des Ministerpräsidenten“ gewertet.

Pressemitteilung:

21. Oktober 2011
Flughafen Frankfurt am Main

Landebahn kann ohne Belastung durch Wortbruch der Regierung eröffnet werden

Anlässlich der heutigen Einweihung der neuen Landebahn des Frankfurter Flughafens bezeichnet Günter Rudolph das Projekt als „wichtigste Infrastrukturmaßnahme der Region innerhalb des letzten Jahrzehnts“. Gleichzeitig kritisiert der SPD-Politiker den Wortbruch der Landesregierung in Bezug auf das versprochene Nachtflugverbot.

Pressemitteilung:

Straßburg|BrüsselFulda, 21. Oktober 2011

Barbara WEILER (MdEP) „Die Frauenquote kommt“

SPD-Abgeordnete verweist auf europäische Lösung
Barbara Weiler MdEP

„Wenn sich Unternehmen und Politik in Deutschland weiter sträuben, wird es auf europäischer Ebene zu einer fortschrittlichen Lösung kommen“, so die SPD-Politikerin zum Treffen von CDU-Ministerinnen und Führungskräften der DAX-notierten Unternehmen am vergangenen Montag.

Meldung:

19. Oktober 2011
Flughafenerweiterung

SPD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Hessischen Landtags zum Nachtflugverbot

Nach dem gerichtlichen Stopp des schwarz-gelben Wortbruchs beantragt die hessische SPD-Landtagsfraktion eine Sondersitzung des Hessischen Landtags zum Nachflugverbot am Frankfurter Flughafen. Damit fordert die SPD Hessen die Landesregierung auf, sich zu den Gerichtsurteilen zu äußern und ihr Schweigen zu brechen.

Pressemitteilung:

17. Oktober 2011
„Occupy Frankfurt“

Eine Regulierung der Finanzmärkte ist überfällig

Angesichts der weltweiten Demonstrationen am vergangenen Wochenende äußerte sich Michael Roth zu der Lage der Finanzmärkte. Er fordert weitreichende und globale Reformen der Finanzregulation, um Spekulationen am Weltmarkt vorzubeugen und Europa zu stärken.

Pressemitteilung:

14. Oktober 2011
Hessische Gemeindeordnung

Kommunen müssen wirtschaftlich tätig werden können

Die hessischen Kommunen sollen nach Ansicht der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag mehr wirtschaftliche Freiräume bekommen. Außerdem will die SPD auch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen vor Ort stärken. Dazu und zu einer Reihe weiterer Punkte hat die Fraktion einen umfassenden Änderungsantrag zur Überarbeitung der Hessischen Gemeindeordnung der Regierungskoalition eingebracht.

Pressemitteilung:

14. Oktober 2011
Zum 1. Todestag Hermann Scheers

Scheer prägt die Energiediskussion in Hessen bis heute

Der Todestag des Trägers des alternativen Nobelpreises und SPD-Politikers Dr. Hermann Scheer jährt sich in diesem Jahr zum ersten Mal. Der Landesvorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, blickt auf dessen energiepolitische Visionen zurück.

Pressemitteilung:

Fulda, 13. Oktober 2011
Fulda's Baumbestand schrumpft

Baumfällaktionen in Fulda

Fulda's alte Bäume werden ohne Grund gefällt
Thomas Kalschne (Fulda)

Fulda's alte Bäume werden ohne Grund gefällt. Für die Baumfällaktion in dem kleinen Park in der Bonifatiusstraße in Horas hat der SPD-Stadtverband Fulda „absolut kein Verständnis“.

Pressemitteilung:

11. Oktober 2011
Nachtflugverbot

VGH stoppt Wortbruch der Landesregierung

c) Fraport 20072237

Thorsten Schäfer-Gümbel hat das vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof ausgesprochene Verbot von Nachtflügen am Frankfurter Flughafen begrüßt. „Das ist ein guter Tag für die lärmbelasteten Bürgerinnen und Bürger, die um den Frankfurter Flughafen leben“,sagte er am Dienstag in Wiesbaden. „Der VGH hat den Wortbruch der Landesregierung gestoppt. Das Urteil ist ein später Sieg des Mediationsverfahrens.“

Pressespiegel:

10. Oktober 2011
Die Frankfurter Rundschau über den Landesparteitag 2011

Schäfer-Gümbel zum Bouffier-Herausforderer gekürt

Logo von fr-online.de

Die hessische SPD hat auf dem Landesparteitag den Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel zum Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl gewählt.

Pressespiegel:

10. Oktober 2011
Frankfurter Allgemeine Zeitung

Schäfer-Gümbel bläst zum Angriff

Versöhnung, Wiederaufbau und Krönung sind die zentralen Worte, die den Landesparteitag beschreiben. Nach einer Zeit der Differenzen wurde Thorsten Schäfer-Gümbel nun fast einstimmig zum Spitzenkandidaten gewählt.

Pressespiegel:

10. Oktober 2011
Die Süddeutsche über Thorsten Schäfer-Gümbel

Der Aufstieg des Unterschätzten

Vor zwei Jahren von vielen als "Notlösung" bezeichnet, heimste der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel auf dem Landesparteitag der hessischen SPD ein Traumergebnis ein.

Meldung:

09. Oktober 2011
Zitate aus der Rede von Thorsten Schäfer-Gümbel

Spielsysteme, ehrbare Kaufmänner und kleine Hessinnen

Die Rede von Thorsten Schäfer-Gümbel endete in minutenlangem Applaus. Im Mittelpunkt standen soziale Gerechtigkeit, Arbeit und Bildung. Wir haben einige Zitate herausgesucht.

Meldung:

08. Oktober 2011
Landesparteitag in Kassel (mit Bildergalerie)

SPD Hessen kürt Thorsten Schäfer-Gümbel

Mit Thorsten Schäfer-Gümbel an der Spitze zieht die SPD Hessen in die nächste Landtagswahl. Er wurde mit 94,6 Prozent als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten gewählt. Im Mittelpunkt seiner Politik werden soziale Gerechtigkeit, Arbeit und Bildung stehen, kündigte er an. Außerdem wurden die Stellvertreter Manfred Schaub, Gisela Stang und Gernot Grumbach sowie Generalsekretär Michael Roth bestätigt.

Pressespiegel:

07. Oktober 2011
Portrait über Thorsten Schäfer-Gümbel in der FR

Der Gesamt-Sozialdemokrat

Logo von fr-online.de

"Er kämpft für traditionell linke Ideen wie Bürgerversicherung oder längeres gemeinsames Lernen an den Schulen. Aber er setzt auch wirtschaftsfreundliche Akzente", schreibt die Frankfurter Rundschau über Thorsten Schäfer-Gümbel.

Pressemitteilung:

Neuhof, 07. Oktober 2011

Neue Sterilisation des Klinikums Fulda beeindruckt

SPD-Politiker loben hohe Investition für mehr Sicherheit
Sabine Waschke MdL

Beeindruckt vom Umbau der zentralen Sterilisationsversorgungsabteilung des Klinikums Fulda zu einer sehr modernen, jetzt auch computergestützten Einrichtung, zeigten sich Dr. Thomas Spies, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke, während eines Besuchs im Klinikum.

Pressespiegel:

06. Oktober 2011
Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel in der FAZ

Die SPD demonstriert Einigkeit

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ist ein Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel zum Landesparteitag erschienen. Die SPD stehe für gute Arbeit, Bildungs- und Chancengerechtigkeit und die Energiewende, erklärte er.

Meldung:

Neuhof, 04. Oktober 2011

Sabine Waschke (SPD): Was mich bewegt:

Sabine Waschke MdL

Wir vertrauen darauf, dass unsere Gesetze eingehalten werden, dass die Entlohnung der Arbeitnehmer/innen nicht ausfällt, dass die Banken nicht unser Geld stehlen, dass die sozialen Fürsorgeeinrichtungen nicht von heute auf morgen eingestellt werden oder dass unsere Lebensmittel nicht krank machen.

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