SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Dezember 2011

Meldung:

30. Dezember 2011
Auf eine Tasse Kaffee mit TSG

Jahreswechsel mit Thorsten Schäfer-Gümbel 2011/2012

Pressemitteilung:

fulda, 30. Dezember 2011
"Wir brauchen für die Rhön ein Leitbild um wettbewerbsfähig in die Zukunft gehen zu können und dies möglichst für die gesamte Rhön“

SPD fordert "Leitbild für die gesamte Rhön" - Marktwert-Studie nutzen

Rolf Banik (Gersfeld)

"Wir brauchen für die Rhön ein Leitbild um wettbewerbsfähig in die Zukunft gehen zu können und dies möglichst für die gesamte Rhön“, schreibt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Banik (Gersfeld). Wenn allerdings Bayern und Thüringen, beziehungsweise die restlichen vier Landkreise sich nicht beteiligen wollten, sollten wir wenigstens für den Hessischen Teil ein Leitbild erstellen, erklärten die Sozialdemokraten.

Pressemitteilung:

30. Dezember 2011
Öffentliche Aufträge

Sabine Waschke (SPD): Missbrauchsgefahr bei Vergaben bleibt – Mittelstandsfreundlichkeit wird nur vorgetäuscht

Die Ankündigung von Wirtschaftminister Posch, die Vergabefreigrenzen für öffentliche Aufträge auch weiterhin bei 100.000 Euro zu belassen, ist bei der SPD-Landtagsfraktion auf Kritik gestoßen. „Es bleibt dabei: Die hohe Freigrenze birgt eine Missbrauchsgefahr. Gerade angesichts der vielen fehlerhaften Vergaben im Landesdienst, sollte die Landesregierung das Risiko mindern statt erhöhen“, sagte Waschke am Donnerstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

28. Dezember 2011
Jahresrückblick

Thorsten Schäfer-Gümbel: Schwarz-Gelbe Regierung verharrt in Stagnation - Zukunftsideen liefert nur die Opposition


Ein "weiteres Jahr der politischen Stagnation auf Seiten der Landesregierung" bilanziert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel in seinem Jahresrückblick 2011. "Die Regierung Bouffier hat die die Entdeckung der Langsamkeit zum Prinzip erklärt. Mit Behäbigkeit und fehlender Inspiration wird sie weder der Dynamik unseres Bundeslands noch den Herausforderungen der Zeit gerecht", sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden. "Es reicht nicht, wenn ein Ministerpräsident sich auf die Rolle als Moderator beschränkt."

Meldung:

28. Dezember 2011
Serie: Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken

Teil 5 – Verkohlte Kekse der Umweltministerin

Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken groß

Auch an den Feiertagen nicht verzehrt worden sind die Kokelkipferl, schwarzen Raben und verbrannten Zimtsterne, die CDU und FDP den Bürgerinnen und Bürgern servieren. Und so gibt es auch „zwischen den Jahren“ noch ein paar ungenießbare Plätzchen, die das Ergebnis von Pleiten, Pech und Pannen schwarz-gelber Politik sind. Lesen Sie heute: Die verkohlten Kekse der Umweltministerin.

Meldung:

27. Dezember 2011
Serie: Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken

Teil 4 – Ungenießbare Finanz-Spekulatius für die Kommunen

Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken groß

Auch an den Feiertagen nicht verzehrt worden sind die Kokelkipferl, schwarzen Raben und verbrannten Zimtsterne, die CDU und FDP den Bürgerinnen und Bürgern servieren. Und so gibt es auch „zwischen den Jahren“ noch ein paar ungenießbare Plätzchen, die das Ergebnis von Pleiten, Pech und Pannen schwarz-gelber Politik sind. Lesen Sie heute: Ungenießbare Finanz-Spekulatius für die Kommunen und die hessischen Bürgerinnen und Bürger.

Meldung:

23. Dezember 2011
Serie: Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken

Teil 3 – Das Lehre-Backblech

Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken groß

Ob Kokelkipferl, schwarze Raben oder verbrannte Zimtsterne – die Polit-Backwaren, die CDU und FDP den Bürgerinnen und Bürgern zum Fest servieren, sind ungenießbar. In den kommenden Tagen gibt die SPD-Fraktion einen Überblick über Pleiten, Pech und Panne schwarz-gelber Politik. Lesen Sie heute: Das Lehre-Backblech – Bildung und Hochschule.

Meldung:

22. Dezember 2011
Serie: Schwarz-Gelb kriegt es nicht gebacken

Teil 2 – Das Backblech der sozialen Kälte

Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken groß

Ob Kokelkipferl, schwarze Raben oder verbrannte Zimtsterne – die Polit-Backwaren, die CDU und FDP den Bürgerinnen und Bürgern zum Fest servieren, sind weitgehend ungenießbar. In den kommenden Tagen gibt die SPD-Fraktion einen Überblick über Pleiten, Pech und Panne schwarz-gelber Politik. Lesen Sie heute: Das Backblech der sozialen Kälte.

Pressemitteilung:

Gersfeld, 22. Dezember 2011

„Windkraft in der Rhön, vorsichtig angehen!“

SPD-Bürgermeisterkandidat Harald Schäfer eine sichere, umweltschonende, bezahlbare und gesellschaftlich akzeptierte Energieversorgung

Harald Schäfer, der Bürgermeisterkandidat der SPD Gersfeld konnte vor einer großen Anzahl an interessierten Bürgern, Timon Gremmels, SPD Mitglied im Hessischen Landtag und Energiepolitischer Sprecher der SPD Fraktion, als Fachreferenten begrüßen.

Pressemitteilung:

21. Dezember 2011
Zeitarbeit

"Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" muss ebenfalls kommen

Wolfgang Decker fordert, den Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ für Stamm- und Leihbelegschaften gesetzlich einzuführen.
"Es muss endlich klar sein, dass etwa zwei Beschäftigte, die an einer Maschine die gleiche Arbeit machen, auch den gleichen Lohn erhalten. Auch dafür muss die Bundesregierung jetzt im Einvernehmen mit den Tarifpartnern durch eine allgemein verbindliche Regelung sorgen“ so Decker.

Pressemitteilung:

Fulda, 19. Dezember 2011
SPD-Kreistagsfraktion fordert: Die Energiewende auf Kreisebene gestalten

Kreis SPD: Die Energiewende auf Kreisebene gestalten

Anträge zum Hess. Energiegipfel, Bürgersolaranlagen, Solarkataster, Tourismus, TETRA und Pflegestützpunkten

Mit sechs Anträgen geht die SPD Fraktion in die Kreistagssitzung nach Neuhof, wobei sich drei davon mit Energiefragen beschäftigen und auf die Energiewende abzielen.

Pressemitteilung:

Neuhof, 16. Dezember 2011
Besuch in der Röhn

Waschke und Gremmels (SPD):“CDU und FDP festigen die Macht der großen Energiekonzerne

v.l.n.r. Geschäftsführer des Verein Natur und Lebensraum Martin Kremer, SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke, Umweltpolitischer Sprecher Timon Gremmels, SPD-Bürgermeisterkandidat Gersfeld Harald Schäfer, Leiter der Hessischen Verwaltungsstelle Torsten R

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, besuchte auf Einladung der Fuldaer Landtagsabgeordneten Sabine Waschke die Rhön. "Das Biosphärenreservart Rhön ist eine hervorragende Einrichtung, welches die Belange von Umwelt, Natur, Tourismus und lokaler Wirtschaft zum Wohle der Menschen in Einklang bringt," so Gremmels

Pressemitteilung:

16. Dezember 2011
§121 HGO

CDU/FDP behindert die Kommunen bei der Energiewende

Die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung hinsichtlich der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen ist ein Rückschlag für die kommunale Energiewende. Erneuerbare Energien werden nur dann zugelassen, wenn Dritte sich beteiligen. Dies schränkt das Handlungsfeld für die Kommunen maßgeblich ein.

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15. Dezember 2011
Energiewende

Puttrich gibt 2012 nur 50 und nicht 80 Millionen für Energiewende aus

Norbert Schmitt und Timon Gremmels haben an Hand des auf Antrag der SPD von der Landesregierung vorgelegten „Förderprogramms Energie und Klimaschutz 2012“ festgestellt, dass wenigstens bei drei Maßnahmen nachzuweisen sei, dass Ministerin Puttrich die Wahrheit geschönt habe.

Pressemitteilung:

Brüssel, 14. Dezember 2011

Barbara WEILER: "Weniger Bürokratie für kleine Betriebe" Europäisches Parlament erleichtert Bilanzierung

Barbara Weiler MdEP

Europäische Kleinstunternehmen sollen in Zukunft von unnötigem Bürokra-tieaufwand befreit werden. Das Europäische Parlament stimmte am Dienstag in Straßburg für neue Regelungen, die eine Entlastung kleiner Firmen ermöglichen. "Die Abschaffung dieser bürokratischen Hürden, die wir Europaabgeordnete seit 2008 fordern, ist längst überfällig", betont die sozialdemokratische Binnenmarktexpertin Barbara WEILER.

Pressemitteilung:

14. Dezember 2011

Sabine Waschke und Heinz Lotz (SPD): CDU und FDP sollten auf Expertenmeinung der ÜWAG hören

Kritik an ÜWAG von CDU und FDP
Als eine fatale Fehleinschätzung bezeichneten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Waschke (Fulda) und Heinz Lotz (Main-Kinzig-Kreis) die Reaktionen von CDU und FDP auf die Sorgen der ÜWAG. „Es kann doch nicht sein, das Dr. Arnold und Herr Lenders die Expertenmeinung der ÜWAG so darstellen, als handele es sich um Amateure. Wenn ein erfahrenes Unternehmen wie die ÜWAG erhebliche Bedenken bei einem Vorhaben von CDU und FDP zur Energiewende anmeldet,

Pressemitteilung:

14. Dezember 2011
Regierungserklärung zur Energiewende

Ohne Rot-Grün hätte Puttrich nichts zu berichten

Thorsten Schäfer-Gümbel hat der Landesregierung vorgeworfen, die Energiewende nach wie vor nicht ernst zu nehmen und ihre wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chancen zu unterschätzen.
„Es brauchte den massiven Druck der SPD und der Grünen, um wenigstens Minimalforderungen wieder in das Abschlusspapier des Energiegipfels hineinzuverhandeln.", kritisierte er.

Pressemitteilung:

13. Dezember 2011
Energie-Konsens-Gesetz

Hessen darf bei Energiewende keine Zeit mehr verlieren

Um die Ergebnisse des hessischen Energiegipfels zügig umzusetzen, hat die SPD-Landtagsfraktion heute in Erster Lesung ihren Entwurf eines Energiekonsens-Gesetzes zur Diskussion gestellt.
„Wir haben in einem Gesetz alle Themenbereiche gebündelt, über die beim Gipfel Einigkeit herrschte und die einer Regelung durch den Landesgesetzgeber bedürfen“, erklärte Timon Gremmels.

Pressemitteilung:

13. Dezember 2011
Kritik an ÜWAG von CDU und FDP

Sabine Waschke und Heinz Lotz (SPD): CDU und FDP sollten auf Expertenmeinung der ÜWAG hören

Sabine Waschke MdL

Als eine fatale Fehleinschätzung bezeichneten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Waschke (Fulda) und Heinz Lotz (Main-Kinzig-Kreis) die Reaktionen von CDU und FDP auf die Sorgen der ÜWAG. „Es kann doch nicht sein, das Dr. Arnold und Herr Lenders die Expertenmeinung der ÜWAG so darstellen, als handele es sich um Amateure

Pressemitteilung:

12. Dezember 2011

Ehrenamtspreis des SPD-Bezirks Hessen-Nord

Im Rahmen einer Feierstunde hat der SPD-Bezirks Hessen-Nord den in diesem Jahr zum zweiten Mal ausgelobten Ehrenamtspreis in der Stadthalle in Baunatal an die ausgewählten Preisträger vergeben.

Pressemitteilung:

Neuhof, 11. Dezember 2011
Willy Brandt ein Visionär des geeinten Europas

Willy Brandt ein Visionär des geeinten Europas

Hans-Joachim Tritschler (Fulda)

In diesen Tagen jährt sich zum 40. Mal die Verleihung des Friedensnobelpreises an den Altbundeskanzler Willy Brandt, meldet der SPD-Unterbezirk Fulda in einer Pressemitteilung. "Willy Brandt war einer der ersten Politiker, der die Vision von einem geeinten Europa beschrieb und sie nachhaltig verfolgte" betont die Vorsitzende Sabine Waschke (MdL).

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 09. Dezember 2011
Neue Umfrage

Michael Roth: Doppelter Schlag ins schwarz-gelbe Kontor

Sonntagsfrage FAZ-FFH-Umfrage November 2011

Die neueste Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag von Hitradio FFH und FAZ hat der Generalsekretär der hessischen SPD Michael Roth als weiteren Beleg für den fehlenden Rückhalt der schwarz-gelben Landesregierung in der hessischen Bevölkerung gewertet. "Das ist ein doppelter Schlag ins schwarz-gelbe Kontor", sagte Roth am Freitag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

08. Dezember 2011
Fahrplanwechsel und Tariferhöhung

Die Zeche zahlen die RMV-Kunden

Anlässlich des Fahrplanwechsels und der Tariferhöhung des RMV zum kommenden Wochenende hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger darauf hingewiesen, dass die Kunden nun für die Sparmaßnahmen der Regierung zur Kasse gebeten würden.

Pressemitteilung:

c) hr-online.de / Infrafest dimap
08. Dezember 2011

Wechselstimmung: hr-Umfrage sieht Rot-Grün vorne

Die aktuelle HR-Umfrage macht deutlich, dass der Großteil der Bürger Hessens genug von der schwarz-gelben Landesregierung hat und sich einen Regierungswechsel wünscht. „Für die hessische SPD ist die Umfrage Auftrag und Ermutigung", kommentierte Thorsten Schäfer-Gümbel das Ergebnis.

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Fulda, 07. Dezember 2011
SPD Fulda-Nord:

"Jetzt kann der Winter kommen!"

Hocherfreut zeigen sich die Sozialdemokraten darüber, dass nun doch zwei neu gepflanzte Bäume auf der Rodelbahn im Galgengraben vollständig versetzt wurden und nun keine Gefahr mehr für die rodelnden Kinder im Winter darstellen.

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07. Dezember 2011
SPD-Bundsparteitag zum VW-Gesetz

SPD Hessen-Nord initiiert Resolution: Hände weg vom VW-Gesetz!

Manfred Schaub

Manfred Schaub erläutert die Resolution der SPD gegen den erneuten Angriff auf das VW-Gesetz durch die EU-Kommission.
„Der erneute Versuch der Kommission, die Arbeitnehmerinteressen bei Volkswagen zu schwächen, ist unverständlich und gefährlich.", so der Vorsitzende der SPD Hessen-Nord, deren Delegation in Berlin die Resolution angestoßen hatte.

Pressemitteilung:

07. Dezember 2011
SPD-Bundesparteitag in Berlin

Mehr Demokratie und Gerechtigkeit.....Deutschland mitten in Europa

Deutliches Zeichen, dass sich die SPD stabilisiert hat und Anspruch auf Regierungsverantwortung anmeldet
Die Delegation der nordhessischen SPD auf dem Bundesparteitag 2011

Als ein „Signal des Aufbruchs, der Orientierung und des Handelns" bezeichnete der SPD-Bezirksvorsitzende Hessen-Nord, Manfred Schaub, die Beschlüsse des SPD-Bundesparteitags in Berlin, wo die 18 nordhessischen Delegierten den künftigen Kurs der Partei mit diskutiert und mit entschieden haben.

Pressemitteilung:

06. Dezember 2011
Bilanz des Bundesparteitags

SPD-Beschlüsse sind auch für Hessen wegweisend

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Ergebnisse des SPD-Bundesparteitages als „wegweisend für Hessen und Deutschland“ bezeichnet. „Die SPD geht deutlich gestärkt und mit solider sozialdemokratischer Programmatik aus diesem Parteitag. Dieser Parteitag ist ein deutliches Aufbruchssignal. Die SPD ist wieder da und steht dort, wo sie hingehört: in der Mitte links.“

Pressemitteilung:

05. Dezember 2011
Bundesparteitag: Wahlen zum Parteivorstand

Thorsten Schäfer-Gümbel und Armin Schild in Bundesvorstand gewählt

Der SPD-Bundesparteitag hat Thorsten Schäfer-Gümbel und IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild in den Bundesvorstand gewählt. Thorsten Schäfer-Gümbel erhielt dabei das drittbeste Ergebnis. Gernot Grumbach verfehlte seine Wiederwahl in den Bundesvorstand. Manfred Schaub wird weiterhin als sportpolitischer Sprecher auf Bundesebene tätig sein.

Pressemitteilung:

05. Dezember 2011
SPD-Bundesparteitag zum Fluglärm

SPD-Bundesparteitag beschließt hessisch-rheinland-pfälzischen Antrag gegen Fluglärm

Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat den gemeinsamen Antrag der hessischen und rheinland-pfälzischen SPD „Fluglärm mindern. Bürgerrecht auf Lärmschutz stärken“ mit großer Mehrheit beschlossen. Deshalb fordert die SPD nun die Bundesregierung auf, Lärmschutz in das Luftverkehrgesetz aufzunehmen. "Damit wollen wir sicherstellen, dass Flugverfahren und Flugrouten bereits Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens werden und damit der dort vorgesehenen Bürgerbeteiligung unterliegen", erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel.

Pressemitteilung:

01. Dezember 2011
Umweltzonen

Abwehrhaltung von schwarz-gelb ist nicht akzeptabel

Timon Gremmels kritisiert die Blockadehaltung der schwarz-gelben Landesregierung zur Einrichtung von Umweltzonen in hessischen Kommunen.
„Wir wollen, dass die Kommunen selbst entscheiden können, ob sie als einen Bestandteil ihres Luftreinhalteplans Umweltzonen einrichten.", erklärte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

Pressemitteilung:

01. Dezember 2011
Nazi-Morde

Auskünfte des Innenministers zu Ermittlungen werden immer fragwürdiger

Nancy Faeser ziegt sich erschreckt über die heutige Berichterstattung zu möglichen Verbindungen zwischen nordhessischen Neonazis und der rechtsradikalen Terrorgruppe "NSU".
Es verstärke sich der Eindruck, dass die hessischen Behörden unter Innenminister Rhein und seinem Amtsvorgänger Bouffier der rechten Szene nicht die nötige Aufmerksamkeit geschenkt haben, kritisierte Faeser.

Pressemitteilung:

01. Dezember 2011
Konjunkturprognose

Hessen ist trotz dieser Landesregierung ein wirtschaftsstarkes Land

Uwe Frankenberger hat die heute veröffentlichte Konjunkturprognose als Beweis dafür gewertet, dass „Hessen trotz der Landesregierung zum Glück immer noch ein wirtschaftsstarkes Land ist."
„Dies ist in erster Linie engagierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie innovativen Unternehmerinnen und Unternehmern zu verdanken.", so Frankenberger

Pressemitteilung:

01. Dezember 2011
Demonstration

Arbeitnehmern von Manroland eine Perspektive geben

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Solidarität der SPD mit den Arbeitnehmern bei Manroland bekundet und fordert die Eigentümer Allianz und MAN dazu auf, Verantwortung zu übernehmen.
„Es kann nicht sein, dass die Arbeitnehmer nun die Zeche für Fehlentscheidungen des Managements zahlen müssen." erklärte Schäfer-Gümbel auf der heutigen Demo in Frankfurt.

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