SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Februar 2012

Pressemitteilung:

23. Februar 2012
Schweigeminute

SPD gedenkt der Neonazi-Opfer

Die hessische SPD-Fraktion hat dazu aufgerufen, dass sich möglichst viele Menschen heute an der Schweigeminute für die Opfer rechtsextremer Gewalt beteiligen sollen. „Die heutige Gedenkfeier in Berlin und die bundesweite Schweigeminute sind für uns Zeichen der Anteilnahme, der Solidarität aber auch Ausdruck der Scham, weil es nicht gelungen ist, diese Mordserie zu stoppen und die rassistischen Motive der Täter zu entlarven,“ sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.

Pressemitteilung:

23. Februar 2012
Kürzung derSolarförderung

Schaub: Anschlag auf Solarregion Nordhessen

Manfred Schaub

Als konsequenten Anschlag auf die Solarregion Nordhessen und die nordhessische Wirtschaft insgesamt bezeichnete der SPD-Bezirksvorsitzende Hessen-Nord, Manfred Schaub, das Ansinnen der Bundesregierung, die Solarförderung drastisch zu kürzen.

Pressemitteilung:

17. Februar 2012
Bahnstrecke Frankfurt-Fulda

Sabine Waschke und Heinz Lotz (SPD): Wann wird gebaut und wie wird bezahlt, Herr Posch?

Anlässlich der Debatte um Ihren Dringlichen Berichtsantrags zur Aufnahme des vierspurigen Ausbaus der Bahnstrecke Frankfurt – Fulda in den Investitionsrahmenplan des Bundes im heutigen Wirtschaftsausschuss erklärten die Abgeordneten Waschke und Lotz, dass weiterhin nicht klar sei, wann die Bahnstrecke ausgebaut werde.

Pressemitteilung:

Fulda, 14. Februar 2012

Einigung beim Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Kompromiss bei der kommunalen Zuständigkeit im Interesse von Verbrauchern, Beschäftigten und der Umwelt
Alexander Hohmann (Burghaun)

Bürgermeister Alexander Hohmann (Burghaun), begrüßt die heutige Zustimmung des Bundestags zur Einigung des Vermittlungsausschusses beim Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz.

Pressemitteilung:

13. Februar 2012

Bahnstreckenausbau Fulda-Frankfurt weiter ungewiss

Der Ausbau der Bahnstrecke Fulda-Frankfurt (Kinzigtalbahn) wird korrigiert und das Gesamtvorhaben „Kinzigtalbahn“ soll in die Kategorie D „weitere wichtige Vorhaben“ eingestuft werden. Diese Zusage von Staatssekretär Rainer Bomba wird von CDU-Vertretern als Rückenwind in der Verwirklichung des Bahnprojektes Fulda-Frankfurt gefeiert. Mit einem Berichtsantrag im Landtagsausschuss für Wirtschaft und Verkehr wollen die Landtagsabgeordneten Sabine Waschke (SPD) und Heinz Lotz (SPD) nun erfahren, ob diese Zusage tatsächlich gemacht wurde.

Pressemitteilung:

09. Februar 2012
Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Bei Neonazis gilt „Null-Toleranz“

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt den bundesweiten Aufruf der SPD, die friedlichen Proteste gegen Neonazis am 13. und 18. Februar in Dresden und ruft dazu auf sich an den vielfältigen Aktionen zu beteiligen. „Bei Neonazis gilt Null-Toleranz. Die Sozialdemokratie habe schon immer entschlossen auf der Seite derjenigen gestanden, die sich den Extremisten konsequent entgegenstellen.“

Pressemitteilung:

03. Februar 2012
SPD Hessen-Nord macht mit

Aktion Respekt! Kein Platz für Rassismus

SPD-Bezirksvorsitzender Manfred Schaub, Ullrich Messmer, Erster Bevollmächtigter der IG-Metall Nordhessen, Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB Region Nordhessen und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Decker bringen das Schild der Initiative Respekt am Wil

„Wir Sozialdemokraten in Nordhessen engagieren uns für Respekt und Toleranz. Wir dulden keine Ausländerfeindlichkeit und keine Diskriminierung von Minderheiten.

Pressemitteilung:

02. Februar 2012

„Großer Feuerwehrführerschein" in Hessen verzögert

Die SPD-Landtagsabgeordnete, Sabine Waschke, hat die Hessische Landesregierung nach dem Sachstand der Einführung des Führerscheins für Fahrzeuge der Hilfsorganisationen von 3,5t- 7,5t gefragt. Bereits im Sommer 2011 hat der Bundesgesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, Feuerwehrleute mit Führerschein der Klasse B intern für Fahrzeuge bis zu 7,5t Gesamtgewicht zu schulen.

Pressemitteilung:

01. Februar 2012
Europa

Udo Bullmann neuer Vorsitzender der SPD-Delegation im Europäischen Parlament

Portraitfoto von Udo Bullmann

Die SPD-Hessen gratuliert Dr. Udo Bullmann herzlich zur Wahl zum Vorsitzenden der SPD-Delegation im Europa Parlament. Udo Bullmann war bereits seit 2003 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Delegation und seine Arbeitsschwerpunkte sind die Bereiche Wirtschaft und Währung sowie Finanzmarktregulierung. Der Sozialdemokrat aus Hessen ist seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments.

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