SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

April 2012

Pressespiegel:

30. April 2012
hr-online berichtet über den Start des Programmprozesses

SPD setzt auf Bürgerideen

Die SPD Hessen will ein neues Parteiprogramm entwerfen und fordert zur Mitarbeit auf. Auf der am Montag freigeschalteten Internet-Plattform www.hessen-erneuern.de heißt es: "Die SPD will Hessen erneuern."

Pressemitteilung:

30. April 2012
"Wir wollen wissen, was die Menschen bewegt"

SPD startet Programmprozess

Die SPD Hessen hat mit ihrer Webseite www.hessen-erneuern.de die zweite Phase ihres Programmprozesses zur Vorbereitung der Landtagswahlen 2013/2014 gestartet. „Hessens Politik braucht eine programmatische Frischzellenkur. Wir wollen das Land wieder nach vorne bringen und den schwarz-gelben Stillstand stoppen.Unsere Politik soll sich danach richten, was die Menschen bewegt."

Meldung:

30. April 2012
Schaub zum 1. Mai

SPD steht an der Seite der Gewerkschaften für ein soziales und gerechtes Europa

Manfred Schaub

Der 1. Mai 2012 steht unter dem zentralen Motto „Gute Arbeit für Europa - Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“.

Pressemitteilung:

27. April 2012
Windkraft

Auch Landkreis kann von Windkraft profitieren – CDU informiert falsch

Gemeinsame Pressemitteilung Sabine Waschke und Timon Gremmels

„Innerhalb des Biosphärenreservats Rhön ist nur die Kernzone absolutes Tabu für Windkraftanlagen, betont der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, der ebenfalls Mitglied der AG-Energie der Regionalversammlung Nordessen ist. Für alle anderen Gebiete des Biosphärenreservats soll es Einzelfallprüfungen geben.

Pressemitteilung:

20. April 2012
Klausurtagung der Landtagsfraktion

SPD stellt Weichen für Wahlsiegvorbereitungsjahr

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die dreitägige Frühjahrsklausur der SPD als produktiv und ergebnisorientiert bezeichnet. „Unser Ziel ist klar: Regierungsverantwortung 2014. Die Wechselstimmung in Hessen ist spürbar und messbar. Das Land hat eine bessere Regierung verdient. Die SPD bietet in den für Hessen zentralen Themen klare politische Alternativen.“

Pressemitteilung:

Burghaun, 19. April 2012

Burghauner SPD fordert Abschaffung der Untersuchung der Hausanschlüsse

Jahreshauptversammlung der SPD Burghaun Burghaun

In Ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung fordert die Burghauner SPD ihre Abgeordneten auf, sich für eine Abschaffung der Kontrolle der privaten Hausanschlüsse auf allen politischen Ebenen einzusetzen.

Pressemitteilung:

18. April 2012
Baustelle Hochschule Fulda

Auftragsvergabe der Landesregierung in der Kritik

Die Antworten der CDU-Staatssekretärin Prof. Dr. Luise Hölscher auf die Fragen der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Waschke zur Baustelle an der Hochschule Fulda im Haushaltsausschuss reichen der mittelstandspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion in Wiesbaden, Sabine Waschke, nicht aus. "Die vom Fuldaer Kreishandwerksmeister Claus Gerhardt geforderte Berufung eines Mittelstandsbeauftragten durch die Landesregierung, wie er im SPD-Gesetzentwurf zum Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetz bereits vorgesehen ist, muss realisiert werden."

Pressemitteilung:

Fulda, 18. April 2012

Armut bedroht den sozialen Frieden

Kolumne der Landtagsabgeordneten in der Fuldaer Zeitung

In Deutschland schießen Sozialkaufhäuser, Kleiderkammern und Tafeln wie Pilze aus dem Boden. Unter der steigenden Zahl der 3700 Kunden der Tafel in Fulda sind 1200 Kinder.

Pressemitteilung:

18. April 2012
"Politische Debatte auch im Netz führen"

Landtag soll Twitter zulassen und Live-Stream-Übertragung einführen

Bei ihrer Klausurtagung hat die hessische Landtagsfraktion der SPD beschlossen, sich für eine Twittererlaubnis während der Plenarsitzungen sowie die Übertragung der Landtagsdebatte per Livestream im Internet einzusetzen. „Wir setzen uns dafür ein, die politische Debatte so transparent und so nah am Bürger wie möglich zu führen. Es geht heute doch darum, Menschen wieder für Politik zu begeistern und teilhaben zu lassen.“

Pressemitteilung:

Nüsttal, 17. April 2012
Jahreshauptversammlung OV Nüsstal mit Vorstandswahlen

Dieter Biernat für 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt

Ursula Heß als Vorsitzende wiedergewählt

Die Ortsvereinsvorsitzende Frau Ursula Heß überreichte Dieter Biernat eine Ehrenurkunde und rote Rosen für seine 40 jährige Mitgliedschaft in der SPD.

Pressemitteilung:

04. April 2012
Bahnstrecke Fulda - Frankfurt

Mediationsverfahren zum Ausbau gefordert

Der Bundestagsabgeordnete Michael Brand (CDU) hat sich bisher bezüglich des Ausbaus der Bahnstrecke Fulda-Frankfurt immer gegen die einzige Variante Mottgers-Spange ausgesprochen und ein viertes und fünftes Gleis gefordert, erinnert sich die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke. "Nun spricht Michael Brand öffentlich davon, dass er plötzlich nur noch die von ihm bisher abgelehnte Variante akzeptieren will." Wie begründet Brand seine Wende um 180 Grad, fragt die SPD-Abgeordnete Waschke.

Pressemitteilung:

04. April 2012

Nordhessische SPD-Juristen gegen Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages

Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen im SPD-Bezirk Hessen Nord hat sich gegen eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages ausgesprochen. Die SPD-Juristen unterstützen insoweit die Position von Bundestagspräsident NORBERT LAMMERT.

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