SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

August 2012

Pressemitteilung:

29. August 2012
Energiepolitik

Am teuersten kommt es uns, wenn wir die Energiewende aufhalten

Thorsten Schäfer-Gümbel hat anlässlich des heute stattfindenden sogenannten Energiegipfels darauf gedrungen, die Energiewende zum Erfolg zu führen und keinesfalls plötzlich auf die Bremse zu treten. "Am teuersten kommt es uns, wenn wir die Energiewende aufhalten", so der SPD-Politiker. Schließlich seien die Folgekosten für fossile Energieträger oder die Risiken der Atomkraft noch lange nicht eingepreist.

Pressemitteilung:

Fulda|Tann (Rhön), 28. August 2012

Redebeitrag Prof. Peter Haller (SPD-Kreistagsfraktion Fulda) in der Kreistagssitzung am 20. August 2012

zur geplanten Kooperation/Fusion von ÜWAG und GVV – Es gilt das gesprochene Wort –
Dr. Peter Haller (Fulda)

Grundsätzlich halten wir die Bewahrung von erfolgreichen kommunalen Unternehmen für ein wichtiges politisches Ziel. Insofern begrüßt die SPD die Untersuchungen zu der Frage, ob ÜWAG und GWV ein erfolgreiches Team bilden können.

Aus den Ortsvereinen:

Fulda, 28. August 2012

SPD-Sommerfest auf dem Fuldaer Buttermarkt

Bei bestem Wetter und gutem Besuch feierte die Fuldaer SPD am letzten Samstag ihr diesjähriges Sommerfest auf dem Fuldaer Buttermarkt.

Pressemitteilung:

Fulda, 27. August 2012

Anträge der SPD Kreistagsfraktion zu Fusion ÜWAG/GWV, ITB - Rhön und Destination Brand 10

Belegschaft von ÜWAG und GWV bei Verschmelzung schützen

Mit zwei Berichtsanträgen und einer Resolution geht die SPD Kreistagsfraktion in die Kreistagssitzung nach Tann. In einem Berichtsantrag geht es um Fragen zur Präsentation der Rhön auf der ITB und in dem anderen um die Destination Brand 10.

Pressespiegel:

25. August 2012
SPD-Ideen zur Bankenregulierung

Macht der Banken schleifen

c) Istockfoto Thomas Pullicino

Thorsten Schäfer-Gümbel will das Geld zur Sanierung der maroden Staatsfinanzen bei den Banken holen. „Wir werden angesichts der dramatischen Unterfinanzierung öffentlicher Aufgaben nicht um mehr Steuergerechtigkeit herumkommen“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel. Zur „Steuergerechtigkeit“ zählte er den Kampf gegen Steuerhinterziehung, einen höheren Spitzensteuersatz sowie Änderungen bei Erbschaft- und Vermögensteuer.

Aus den Ortsvereinen:

Flieden, 20. August 2012

Fliedens SPD-Fraktion für die Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge

Land Hessen soll rechtliche Voraussetzung zügig auf den Weg bringen
Winfried Möller (Flieden)

Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge sind gerechter und sozialverträglicher als schmerzliche Einmalzahlungen. Sie erleichtern der Gemeinde die Erhebung notwendiger Beiträge und vermeiden die oft lähmenden politischen Diskussionen im Zusammenhang mit notwendigen Straßenausbauprojekten und deren Finanzierung.

Aus den Ortsvereinen:

Fulda, 20. August 2012

Suche nach "Erleuchtung"

SPD hinterfrägt "Unsinn" von Demontage Straßenlampen
Peter Makowka (Fulda)

"Maberzell erfährt die „Erleuchtung“ Was im Jahre 2008 mit dem Wunsch des Ortsbeirats nach Ergänzung der Straßenbeleuchtung am Karlshof begann und in Folge zu erheblichem Bürgerprotest führte, gipfelt nun in einem baulichen Rundumschlag der Stadt Fulda, denn in allen zentralen Ortslagen Maberzells werden derzeit die Straßenlampen ausgewechselt.

Meldung:

15. August 2012
Programmprozess: Gemeinsam Hessen erneuern

Einladung zu den Mitmachtagen am 1. September

Die SPD will Hessen erneuern. Dazu brauchen wir Ihre Ideen, Vorschläge und Kritik. Deswegen lädt die SPD Hessen ein, sich am Programmprozess zu beteiligen. Im Internet unter www.hessen-erneuern.de und bei Mitmachtagen am 18.8. und 1.9.

Pressemitteilung:

13. August 2012
Thorsten Schäfer-Gümbel und Peter Feldmann:

Hessen braucht ein verlässliches Angebot echter Ganztagsschulen

Thorsten Schäfer-Gümbel und Peter Feldmann haben sich bei "Landesaktionswoche Bildung" der SPD für einen deutlichen Ausbau des Ganztagsschulangebots ausgesprochen. „Mit der halbherzigen Ganztagsschulpolitik dieser Landesregierung muss endlich Schluss sein. Gerade einmal 2,5 Prozent aller Grundschulen in Hessen sind tatsächlich echte Ganztagsschulen. Mindestens die Hälfte der Grundschulen muss langfristig in echte Ganztagsschulen umgewandelt werden. Dazu will die SPD künftig 100 Grundschulen im Jahr zu Ganztagsschulen ausbauen.“

Pressemitteilung:

Fulda, 10. August 2012

TELEKOM-Shop unterm H&M-Dach?

Investor mit falschen Karten gespielt oder die Stadt habe bewusst Informationen vorenthalten?
Bernhard Lindner (Fulda)

Die Ankündigung, dass der Telekom-Shop sein künftiges Domizil im Gebäude von H&M einnimmt, kommt für die SPD-Fraktion „doch sehr überraschend“.

Pressemitteilung:

Fulda, 09. August 2012

Jusos: Scharfe Kritik an Äußerungen der Fuldaer CDU - "unterdrückte Homophobie"

Simon Schüler (Fulda)

Empört reagieren die Jusos Fulda auf die Einlassungen führender CDU-Funktionsträger der Region zu gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften.

Aus den Ortsvereinen:

Flieden, 06. August 2012

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rückers

Neuwahlen, Ehrungen und Nominierung der Landtagskandidatin Sabine Waschke

In der jüngsten Sitzung des SPD-Ortsvereins Rückers gab zunächst der amtierende Ortsvereinsvorstand mit dem 1. Vorsitzenden Peter Rößler an der Spitze einen kurzen Rückblick über die Arbeit in den zurück liegenden Jahren.

Pressemitteilung:

Fulda, 05. August 2012

Keine weiteren „Eiertänze“ und „Vergaben nach Gutsherren-Art“ für das Messegelände im Stadtteil Fulda-Galerie

Pressemitteilung der SPD-Stadtverordnetenfraktion

Damit es keine weiteren „Eiertänze“ und „Vergaben nach Gutsherren-Art“ für das Messegelände im Stadtteil Fulda-Galerie gibt, fordert die SPD-Stadtverordneten-fraktion schnellstens ein Nutzungskonzept

Pressemitteilung:

Fulda, 03. August 2012

SPD-Fraktion fordert Nutzungskonzept für das Fuldaer Messegelände

Damit es keine weiteren „Eiertänze“ und „Vergaben nach Gutsherren-Art“ für das Messegelände im Stadtteil Fulda-Galerie gibt, fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion schnellstens ein Nutzungskonzept.

Pressemitteilung:

Fulda, 02. August 2012

Privatisierung der JVA Hünfeld auf Kosten der Mitarbeiter


Der hessische Rechnungshof hat nach Kenntnis von Waschke gravierende Rechenfehler im Falle der JVA Hünfeld offengelegt und die Argumente dafür geliefert, die Einbindung privater Dienstleister in den Strafvollzug unverzüglich zu stoppen. "Eine schallende Ohrfeige für die CDU/FDP geführte Landesregierung und ihrem Prestigeobjekt JVA". Offenbar wird, so die Abgeordnete, bei Projekten wie in Hünfeld solange herumgerechnet, bis das Ergebnis für eine politisch unbedingt gewollte Entscheidung passend ist.

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