SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Januar 2013

Pressemitteilung:

Fulda, 28. Januar 2013

Sabine Waschke: SPD teilt die Kritik des „Bündnisses faire Vergabe“ am Gesetzentwurf der Koalition

Der Entwurf schützt weder die Betriebe noch deren Beschäftigte vor Dumpingkonkurrenz. Er bleibt weit hinter den Erfordernissen, weit hinter vergleichbaren Gesetzen anderer Länder und weit hinter dem Entwurf der SPD zurück. Er ist kaum das Papier wert, auf dem er gedruckt worden ist, weil der den ökonomischen, sozialen und ökologischen Herausforderungen in Hessen nicht Rechnung trägt“, sagte Waschke weiter.

Pressemitteilung:

Fulda, 28. Januar 2013

Steuerzahler kostet Aus der B87n ordentlich Geld

Aus für die B87n! Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke begrüßt die Entscheidung und fügt hinzu: „Endlich hat sich auf der konservativen Seite die Vernunft durchgesetzt.“ So lange wie Waschke im hessischen Landtag ist, hat sie mit den gleichen Gründen gegen die B87n gekämpft.

Pressemitteilung:

Fulda, 25. Januar 2013

Fulda bietet immer noch auf eine Eislaufmöglichkeit in der Stadt

Müssen Fuldaer Bürgerinnen und Bürger zum Eislaufen nach Großenlüder?

Während in Großenlüder der Bürgermeister sein Wort gehalten hat, wartet man in Fulda immer noch auf die Verwirklichung einer Eisbahn. Die SPD-Stadtverordneten-fraktion habe in der Vergangenheit mehrfach Anträge gestellt, Eislaufen in Fulda zu ermöglichen.

Pressemitteilung:

Fulda, 22. Januar 2013

Ausweisung der Kernzone des Biosphärenreservats kommt nur schleppend voran

Im Ausschuss wurde in diesem Zusammenhang ein Antrag von CDU und FDP diskutiert, der die Entwicklung des Biosphärenreservates zum Thema hat. Die Landesregierung wird darin auffordert, die Planungen für den Bau der B87n Fulda – Meiningen voranzubringen. Diese Forderung wurde von der SPD abgelehnt, so Waschke. "Als Sozialdemokraten befürchten wir, dass die Verbindung zwischen der A71 bei Erfurt und der A7/A66 bei Fulda den Schwerverkehr in die Rhön zieht und alle die positiven Schritte der letzten Jahre gefährdet: Sanfter Tourismus, Naturraum etc.

Aus den Ortsvereinen:

Flieden, 21. Januar 2013

Marcus Lohfink zum Vorsitzenden des SPD-Ortsverein Flieden gewählt

Winfried Möller nach 35 Jahren Parteiführung zum Ehrenvorsitzenden gewählt

In der gut besuchten Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverein Flieden wurde der 37-jährige Groß- und Außenhandelskaufmann Marcus Lohfink zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Pressemitteilung:

Fulda, 18. Januar 2013

Kinderförderungsgesetz der CDU/FDP kürzt bei den Kleinsten

„Der neue Finanzierungsmechanismus führt dazu, dass bei den Gruppengrößen, die Öffnungszeiten jeweils für Kinder, Eltern, Erzieherinnen und Erzieher der schlechteste Wert gewählt werden muss, wenn man eine möglichst gute Refinanzierung haben will“, sagte Waschke und fasste damit die Kritik vieler Fachleute zusammen.

Pressemitteilung:

17. Januar 2013

"Eine Zinsobergrenze muss endlich kommen"

Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßt Initiative von Peer Steinbrück zur Begrenzung von Dispo-Zinsen
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Thorsten Schäfer-Gümbel hat die vom SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück vorgestellte Initiative zur Begrenzung der Zinsen bei Inanspruchnahme eines Dispositionskredites ausdrücklich begrüßt. „Die von Peer Steinbrück angestrebte Senkung der Dispo-Zinsen ist richtig und notwendig. Die Zinsen für Kontoüberziehungen in Deutschland gehören mit durchschnittlich fast 12 Prozent zu den höchsten in Europa. Dies ist insbesondere vor der Tatsache nicht hinnehmbar, dass sich die Banken selber Geld von der Europäischen Zentralbank zu einem gegenwärtigen Zinssatz in Höhe von nur 0,75 Prozent leihen können. Eine rasche Senkung der Dispo-Zinsen im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher ist dringend geboten“, sagte Schäfer-Gümbel am Donnerstag in Wiesbaden.

Pressespiegel:

14. Januar 2013

Rückblick: Berichte vom Hessengipfel

Gute Laune bei Genossen - Gabriel nimmt Steinbrück in Schutz - Soli soll Dörfern zugute kommen

Über den traditionellen Hessengipfel in Friedewald haben hessische Medien berichtet. Hier die Schlagzeilen und der der Beitrag in der Hessenschau.

Meldung:

12. Januar 2013

Hessengipfel: 150 Jahre SPD, Bundestags- und Landtagswahl

HessenSPD blickt aufs Jahr 2013:

So gut besucht war der Hessengipfel in Friedewald noch nie. Im Mittelpunkt der Jahresauftakt-Klausur standen die Landtags- und Bundestagswahl 2013 sowie das Programm der HessenSPD. “Wir werden bei beiden Wahlkämpfen die Frage nach dem sozialen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellen”, kündigten Sigmar Gabriel und Thorsten Schäfer-Gümbel gemeinsam an.

Meldung:

10. Januar 2013

Hessengipfel mit Bischof Hein, Sigmar Gabriel und OB Gaschke

Klausur der HessenSPD in Friedewald am 11. und 12. Januar 2013

Im Mittelpunkt des Hessengipfels am 11. und 12. Januar stehen die Vorbereitungen für die Landtags- und Bundestagswahl 2013 sowie der Programmprozess. Gäste der Klausurtagung sind u.a. der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, Bischof Martin Hein und die neue Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke.

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