SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Oktober 2013

Meldung:

29. Oktober 2013

Europa braucht die Wende

Gastbeitrag von Michael Roth in der Frankfurter Rundschau

Für ein "Weiter so" steht die SPD nicht bereit. Notwendig sind ein Sozialpakt und die Stärkung unserer Werte. Gastbeitrag von Michael Roth in der Frankfurter Rundschau.

Meldung:

29. Oktober 2013

Wer verhandelt die Große Koalition?

Hessen bei Koalitionsverhandlungen im Bund dabei

Bereits seit einigen Tagen laufen in Berlin die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU. In zwölf Arbeitsgruppen und vier Unterarbeitsgruppen werden in den kommenden Wochen alle Themen zwischen den Parteien verhandelt. Dabei sind auch acht hessische Sozialdemokraten

Pressespiegel:

25. Oktober 2013

Regierungsbildung in Hessen wird dauern

Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch mit Echo-Online

Thorsten Schäfer-Gümbel und die hessische SPD spricht im Land mit allen im Landtag vertretenen Parteien. Und auch im Bund verhandelt er mit. Im ECHO-Interview macht er klar: Noch ist nichts entschieden.

Pressemitteilung:

22. Oktober 2013
VW-Gesetz bestätigt

Schaub begrüßt Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes

Äußerst erfreut zeigte sich der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Nord über die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), der die Klage der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland im Streit um das VW-Gesetz abgewiesen hat.

Pressemitteilung:

22. Oktober 2013
SPD-Parteikonvent in Berlin

Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für mehr Gerechtigkeit

„In einer schwierigen Situation sollten wenigstens alle Möglichkeiten ausgelotet werden“, so der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Nord, Manfred Schaub, nach dem Parteikonvent der Sozialdemokraten in Berlin: „Es wäre fahrlässig, die Chance zur Einbringung wichtiger sozialdemokratischer Positionen und damit zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen nicht zu nutzen.“

Meldung:

22. Oktober 2013

Große Koaltion im Bund: Mitgliedervotum via Briefwahl

SPD-Parteivorstand informiert über das Verfahren

Die SPD-Mitglieder haben nach den Verhandlungen das letzte Wort: Es wird eine bindende Mitgliederbefragung über einen schwarz-roten Koalitionsvertrag via Briefwahl geben.

Pressespiegel:

21. Oktober 2013

Schäfer-Gümbel pocht auf Mindestlohn

Interview auf hr-online.de

Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Ja der SPD für Verhandlungen über eine große Koalition im Bund verteidigt. Einen Mindestlohn machte er zur Bedingung für Schwarz-Rot.

Meldung:

11. Oktober 2013

Das endgültige Wahlergebnis der Landtagswahl steht fest

Der Landeswahlausschuss gibt das Endergebnis bekannt

Nun ist es auch im Land offiziell: Heute hat der Landeswahlausschuss das endgültige Landesstimmenergebnis bekannt gemacht. Bei einer Wahlbeteiligung von 73,2 Prozent – das sind 12,2 Prozent mehr als 2009 – kommt die SPD auf 30,7 Prozent der Wählerstimmen. Der Zuwachs von 7 Prozentpunkten ist ein deutlicher Wahlerfolg. Dabei kommen mit insgesamt 530.000 die meisten Stimmen von ehemaligen FDP-Wählern.

Pressespiegel:

09. Oktober 2013

hr-online: SPD und Grüne reden mit Linke

Weitere Sondierung wurde vereinbart

Bei dem gestrigen Gespräch von SPD, Grünen und Linken wurde eine weitere Sondierung vereinbart. Chancen für eine Regierungsbildung in Hessen sollen weiter ausgelotet werden. Thorsten Schäfer-Gümbel berichtete nach dem Termin am vergangenen Dienstag von einer "engagiert-konstruktiven Atmosphäre", in der intensiv diskutiert worden sei. Daher habe man sich für den 25. Oktober auf einen "Open-End-Termin" geeinigt.

Meldung:

05. Oktober 2013

Ein "Weiter so" kann es nicht geben

Sondierungsgespräche von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Obwohl das von SPD und Grünen erhoffte Wahlergebnis bei der Landtagswahl im September nicht erreicht werden konnte, streben beide Parteien noch immer einen deutlichen Politikwechsel an. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Freitag nach einem zweistündigen Sondierungsgespräch mit Grünen-Chef Tarek Al-Wazir. Beide Parteien wollen am Dienstag gemeinsam mit der Linken reden.

Meldung:

02. Oktober 2013

"Die Wege sind weit"

Erstes Sondierungsgespräch mit CDU

Wie bereits angekündigt, fand am Mittwoch in Gießen ein erstes Sondierungsgespräch von SPD und CDU statt. Bereits in der vergangenen Woche war die SPD mit Bündnis 90/Die Grünen zu einem ersten Gespräch zusammengekommen. Der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel betonte in diesem Zusammenhang noch einmal, dass die SPD wie vom Landesparteirat beschlossen, mit allen im Landtag vertretenen Parteien sprechen werde, nachdem sie nicht das erhoffte Wahlergebnis erreichen konnte.

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