SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Mai 2014

Meldung:

27. Mai 2014

Martina Werner und Udo Bullmann nach Brüssel

Zwei hessische Sozialdemokraten wurden in das Europaparlament gewählt

Mit einem sehr guten Ergebnis von landesweiten 30,3 Prozent ist die hessische SPD am Sonntag aus der Europawahl gegangen. Dieses Ergebnis bestärkt die SPD in ihrem Kurs für ein gerechtes und soziales Europa. Damit haben die hessischen Bürgerinnen und Bürger insbesondere den hessischen Kandidaten Udo Bullmann und Martina Werner ihr Vertrauen ausgesprochen. Beide werden künftig die Interessen der Wählerinnen und Wähler im Parlament in Brüssel vertreten.

Pressemitteilung:

26. Mai 2014

SPD liegt in Nordhessen klar vor der CDU

Region Nordhessen 7 Prozent über dem Bundesdurchschnitt

Sehr erfreut zeigte sich der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Nord, Manfred Schaub, dass die SPD in Nordhessen auch bei der Europawahl mit ihrem Ergebnis von 34.3 Prozent erneut mit 7 Prozent deutlich über dem Bundesdurchschnitt liegt.

Pressemitteilung:

26. Mai 2014

Europawahl: SPD ist klarer Gewinner

Nancy Faeser: CDU muss sich von AfD distanzieren

Nancy Faeser hat das Wahlergebnis der SPD bei der Europawahl als „sehr erfreulich“ bezeichnet. „Die SPD kann sowohl auf Bundesebene als auch in Hessen ordentliche Zugewinne verzeichnen. Dieses Ergebnis bestärkt uns in unserem Kurs für ein gerechtes und soziales Europa. Wir freuen uns, dass die Bürgerinnen und Bürger unserem Spitzen-Kandidaten für das EU-Parlament und die Kommissionspräsidentschaft Martin Schulz, aber auch unseren hessischen Kandidaten Udo Bullmann und Martina Werner ihr Vertrauen ausgesprochen haben und gratulieren den Kandidaten."

Pressespiegel:

25. Mai 2014

SPD gewinnt Frankfurt

SPD holt bei Europawahl 26,5%
Logo von fr-online.de

Rund 26,5% holte die SPD bei der Europawahl in Frankfurt. Im Vergleich zu 2009 bedeutet das einen Zugewinn von 7,9 Prozentpunkten. Entsprechend groß fiel der Jubel aus. Die FR berichtet über erste Reaktionen, Schlussfolgerungen, u. a. auch für die Kommunalwahl 2016, und Stimmen der anderen Parteien.

Meldung:

24. Mai 2014

Bildergalerie: Martin Schulz in Frankfurt

Zum Abschluss des Europawahlkampfs waren Martin Schulz, Thorsten Schäfer-Gümbel, Udo Bullmann in Frankfurt auf dem Römerberg. Rund 1.000 Menschen waren gekommen.

Brief:

23. Mai 2014

Brief aus Berlin 08/2014

Mein achter "Brief aus Berlin" steht für Sie zum Download bereit.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 23. Mai 2014

Plenum Aktuell

Neues aus Wiesbaden

Meldung:

22. Mai 2014

Europa besser machen: Video zur Martin-Schulz-Tour

Martin Schulz kommt am Samstag, 24. Mai, nach Frankfurt

Meldung:

Neuhof/Fulda/Wiesbaden, 22. Mai 2014

Zu unserem Wohl brauchen wir ein starkes Europa

Kolumne

Wir brauchen mehr Europa: In der Friedenssicherung, Währungspolitik, beim Verbraucherschutz, beim Datenschutz, in der Energieversorgung, beim Handel und in anderen Bereichen.

Pressemitteilung:

21. Mai 2014

Tariftreue kommt nur mit Kontrolle

Illegale Beschäftigung auf öffentlicher Baustelle

Thorsten Schäfer-Gümbel hat den neuesten Skandal von illegaler Beschäftigung auf einer Landesbaustelle zum Anlass genommen, um für Hessen ein Tariftreue- und Vergabegesetz gefordert.

Pressemitteilung:

21. Mai 2014

Skandal auf Landesbaustelle macht Bedeutung von effektiven Regelungen erneut deutlich

Tariftreue- und Vergabegesetz

Die mittelstandspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elke Barth hat den schwarz-grünen Gesetzentwurf zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairem Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge als „untauglich“ bezeichnet. „Das beste Gesetz nutzt nichts, wenn es nicht auch kontrolliert wird. Nur der Entwurf der SPD ist geeignet, um mittelständische Betriebe in Hessen vor Dumpingkonkurrenz zu schützen und um zu verhindern, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Niedriglöhnen ausgesetzt sind."

Pressemitteilung:

21. Mai 2014

NSU: SPD schickt Hertha Däubler-Gmelin in Expertenkommission der Landesregierung

Aufklärung der NSU-Morde: Expertenkommission

Die hessische SPD-Landtagsfraktion wird die ehemalige Bundesjustizministerin Hertha Däubler-Gmelin als Vertreterin für die von der Landesregierung einberufene NSU-Expertenkommission benennen. „Hertha Däubler-Gmelin ist eine ausgewiesene und erfahrene Rechtspolitikerin. Mit Hertha Däubler-Gmelin schicken wir eine renommierte Fachfrau in die Kommission“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

20. Mai 2014

SPD-Fraktion spricht sich für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses aus

Aufklärung der NSU-Morde

Als „unumgänglich“ haben der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel und die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser die heute von der SPD-Landtagsfraktion beschlossene Aufarbeitung der NSU-Morde im Rahmen eines Untersuchungsausschusses bezeichnet.

Pressemitteilung:

Wasserkuppe, 20. Mai 2014

Kandidatin für das Europaparlament Martina Werner unterwegs in der Rhön

Von den Bemühungen der Firma Alexander Schleicher in Poppenhausen für mehr Umweltschutz, zeigte sich die SPD-Kandidatin für das Europa-Parlament Martina Werner (Niestetal) während einer ganztägigen Informationsreise durch die Rhön sehr beeindruckt.

Meldung:

19. Mai 2014

Udo Bullmann stellt sich unter Hashtag fragudo den Fragen der Wähler zu Europa

Der Europaabgeordnete Udo Bullmann im Twitter-Interview

Unter dem Hashtag "fragudo" stellt sich Udo Bullmann am Dienstag, 20.05. zwischen 14 und 15 Uhr den Fragen der Twitter-Nutzer rund um Europa.

Pressespiegel:

16. Mai 2014

"Kein Schonraum für die Grünen"

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview mit der Frankfurter Neuen Presse

Das Ziel hessischer Ministerpräsident zu werden wurde knapp verfehlt. Dem einstigen grünen Wunschpartner steht der hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel nun als Opposition gegenüber. Bei einem Besuch in der Redaktion der Frankfurter Neuen Presse sprach er über seine Erwartungen, Enttäuschungen und Ziele.

Pressespiegel:

14. Mai 2014

NSU-Mord: "Die Opfer durften keine Opfer sein"

Die Frankfurter Rundschau über die Diskussionsveranstaltung zum NSU-Prozess
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Dass es in Deutschland einen sozial akzeptierten Rassismus gibt und ein Jahr nach Beginn des NSU-Prozesses die Vorgehensweise der Behörden längst nicht aufgeklärt ist, darüber sprachen Mehmet Gürcan Daimagüler, Nancy Faeser und Michel Friedmann auf Einladung der SPD-Frankfurt. Die Frankfurter Rundschau berichtet über die gut besuchte Veranstaltung.

Meldung:

13. Mai 2014

"Damit sich Europa verändert"

Thorsten Schäfer-Gümbel: Wahlaufruf zur Europawahl am 25. Mai

Pressemitteilung:

12. Mai 2014

Bezirksparteitag: Unter Schwarz-Grün geht es in Hessen nicht voran

SPD Bezirk Hessen-Nord tagt in Stadtallendorf

„In Hessen geht es auch unter der neuen schwarz-grünen Landesregierung nicht voran“ rief der nordhessische SPD-Chef den 250 Delegierten, des Bezirksparteitages, die 20.000 Mitglieder vertreten, der nordhessischen SPD in Stadtallendorf zu. Besonders in der Schulpolitik blockierten schwarz-grün eine moderne Weiterentwicklung der Schule, aber auch in der frühkindlichen Bildung und der Kinderförderung.

Brief:

12. Mai 2014

Brief aus Berlin 07/2014

Mein siebter "Brief aus Berlin" steht für Sie zum Download bereit.

Meldung:

12. Mai 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Stefan Körzell zur Wahl in den DGB-Bundesvorstand

Neu im DGB-Bundesvorstand

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat dem Vorsitzenden des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen, Stefan Körzell, zu seiner Wahl in den geschäftsführenden Bundesvorstands des Deutschen Gewerkschaftsbundes gratuliert. „Ich gratuliere Stefan Körzell zu seiner Wahl recht herzlich und bin mir sicher, dass er sein Fachwissen und seinen Sachverstand für die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einbringen wird, so wie er es viele Jahre lang in Hessen getan hat“, sagte Schäfer-Gümbel am Montag in Wiesbaden.

Meldung:

12. Mai 2014

Video Martin Schulz. Aus Deutschland. Für Europa.

Pressemitteilung:

10. Mai 2014

Angriffe auf Opposition durchschaubare Ablenkung vom eigenen Nichtstun

Nancy Faeser zum CDU-Landesparteitag: Angriffe auf SPD falsch und unverschämt

Nancy Faeser hat Volker Bouffier zu Wiederwahl in das Amt des CDU-Landesvorsitzenden gratuliert, gleichzeitig aber die Vorwürfe Bouffiers auf dem heutigen CDU-Landesparteitag in Richtung der Sozialdemokraten als „falsch und unverschämt“ kritisiert. „Die Angriffe von Herrn Bouffier auf die SPD sind durchschaubare Ablenkungen vom eigenen Nichtstun der schwarz-grünen Landesregierung. Der CDU-Landesvorsitzende ließ in seiner Rede jegliche Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen unseres Landes vermissen. Fakt ist: Die CDU verzichtet weiterhin auf die dringend notwendige Politikgestaltung und kümmert sich einzig und allein um den eigenen Machterhalt“, sagte Faeser am Samstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

08. Mai 2014

Experten entlarven Wahlfreiheit als schönen Schein

Geballte Kritik an G9-Rückkehr und Wahlfreiheit

Christoph Degen hat die heutige Anhörung zu einer Änderung des Schulgesetzes durch die Landesregierung als „deutliche Schlappe für Schwarz-Grün“ bezeichnet. „Gut gemeint, schlecht gemacht. Die geplante Änderung des Schulgesetzes ist in der Anhörung des Landtags durchgefallen. Eine große Koalition aus Lehrer-, Eltern- und Schülerverbänden hat heute den Gesetzentwurf in der vorliegenden Form abgelehnt, weil er keine wirkliche Wahlfreiheit ermöglicht, sondern, Probleme schafft. Das ist keine Lösung“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden. Die Kritik reiche von „Murksgesetz“ über „Beschäftigungstherapie für Schulgemeinden“ bis hin zu „Placebo“.

Pressespiegel:

07. Mai 2014

Widersacher der Industrielobby

Die Frankfurter Rundschau über den hessischen Spitzenkandidaten Udo Bullmann
Logo von fr-online.de

Udo Bullmann, der hessische Europaspitzenkandidat der SPD, fordert eine alternative Wirtschaftsforschung in Frankfurt. Er redet seit 15 Jahren mit in Europas Finanz-, Wirtschafts- und Sozialfragen. Die Frankfurter Rundschau berichtet über seine politischen Ziele für Europa kurz vor der Wahl im Mai.

Pressemitteilung:

07. Mai 2014

Europa muss sozialer und gerechter werden

Udo Bullmann und Martina Werner stellen Programm und Kampagne vor

Udo Bullmann und Martina Werner haben bei einer Pressekonferenz in Wiesbaden ein sozialeres und gerechteres Europa gefordert. „Eine Alternative zur europäischen Integration kann nur zurück in die Nationalstaatlichkeit führen. Umso wichtiger ist es, dem Projekt die richtige Gestalt im Interesse der Menschen zu verleihen. Wir müssen das Recht eines jeden garantieren, am beruflichen und gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Als Sozialdemokraten setzen wir uns dafür ein, dass gute Ausbildung und gute Arbeit mit fairen Löhnen für jedermann Wirklichkeit werden. Wer die Europäischen Union zum Anlass nimmt, die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auszuhöhlen, wird ihr ökonomisches und soziales Potenzial verspielen. Durch gemeinschaftliches Handeln können wir dagegen die Voraussetzungen für zukünftigen Wohlstand, neue Solidarität und weltweit bessere Standards schaffen. Es gilt Europas Chancen entschieden zu nutzen und klaren Kurs auf die Vollendung der sozialen und politischen Union zu nehmen. Dabei bedarf es einer starken sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament.“

Pressemitteilung:

06. Mai 2014

Enquetekommission ist richtiger Ansatz für Weiterentwicklung des Bildungssystems

"Kein Kind zurücklassen – Rahmenbedingungen, Chancen und Zukunft schulischer Bildung"

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion in der von der SPD initiierten Enquetekommission mit dem Titel „Kein Kind zurücklassen – Rahmenbedingungen, Chancen und Zukunft schulischer Bildung in Hessen“ Gerhard Merz hat im Rahmen der konstituierenden Sitzung der Kommission von einem „richtigen und notwendigen Ansatz zur Weiterentwicklung der Bildungspolitik in Hessen“ gesprochen.

Meldung:

06. Mai 2014

Video: Fragen an Udo Bullmann

Interview zur Europawahl am 25. Mai

Bürger fragen Udo Bullman um was es bei der Europawahl geht. Der hessische Spitzenkandidat zur Europawahl am 25. Mai beantwortete im Interview mit der SPD Hochtaunus Fragen rund um Europa.

Pressemitteilung:

02. Mai 2014

Powerladys Teil 5 – Sabine Waschke: „Frauen neigen dazu alles zu hinterfragen“

Bericht auf www.osthessen-lady.de

Ein Problem, die Familie und ihre Karriere unter einen Hut zu bringen, hatte Sabine Waschke nie. Mit der perfekten Unterstützung von Mann und Kindern konnte die SPD-Landtagsabgeordnete beruflich einen neuen Weg einschlagen und geht in ihrer Arbeit auch absolut auf. Die 54-Jährige aus Hattenhof ist eben eine echte Powerlady.

Pressemitteilung:

01. Mai 2014

Mit Heinz Schenk verliert unser Land ein echtes Original

Nachruf

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat in einem Nachruf den in der Nacht verstorbenen früheren Entertainer und Fernsehmoderator Heinz Schenk als ein „echtes hessisches Original“ gewürdigt.