SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Juli 2014

Pressemitteilung:

31. Juli 2014
"Großer Schritt in richtige Richtung"

Fördermittel für sechs Kindertagesstätten

Programm "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration"

Die Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel (SPD), Mitglied im Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend, freut sich, dass sechs Kindertagesstätten in ihrem Wahlkreis Fulda/Vogelsberg in den Genuss einer finanziellen Förderung kommen. Das Bundesprogramm „Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration“ fördert bundesweit noch bis zum 31. Dezember 2015 rund 4000 Schwerpunkt-Kitas.

Pressespiegel:

25. Juli 2014

Sommerinterview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Das Video bei RTL anschauen

Mindestlohn, Bildungspolitik, NSU-Mordfälle und Kaffee auf Twitter. Ehrlich und kritisch äußert sich Thorsten Schäfer-Gümbel beim RTL-Sommerinterview über Ministerpräsident Bouffier und die eigene Partei.

Pressemitteilung:

Neuhof, 25. Juli 2014

Praxistag der SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke beim Medizintechnikhersteller

B. Braun saniert Gesamtschule Melsungen für 12,1 Millionen Euro

Der Medizintechnikhersteller B. Braun in Melsungen feiert in diesem Jahr sein 175-jähriges Bestehen. Zu den Feierlichkeiten will das Unternehmen auf ein rauschendes Fest verzichten und stattdessen die Gesamtschule Melsungen für 12,1 Millionen Euro sanieren, teilte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke nach einem Praxistag in der Firma B. Braun in Melsungen mit.

Pressemitteilung:

23. Juli 2014
Neue Gründerzeit

Die Selbstständigkeit fördern

Birgit Kömpel und Iris Gleicke fördern „Unternehmergeist in Schulen“

Junge Menschen sollen für die Themen Selbstständigkeit und Unternehmertum begeistert werden. Dazu möchten Birgit Kömpel und Staatssekretärin Iris Gleicke ihren Beitrag leisten.

Pressemitteilung:

Neuhof-Hattenhof, 23. Juli 2014

Dank für die ehrenamtlichen SPD-Mitglieder

Tag der Ortsvereine

"Mit unserem Tag der Ortsvereine wollen wir als SPD-Unterbezirksvorstand allen Menschen, die in ihrer Freizeit für unsere Partei arbeiten, Danke sagen", so die Vorsitzende Sabine Waschke.

Meldung:

22. Juli 2014
Birgit hat eingeladen

Genossinnen und Genossen auf großer Fahrt

50-köpfige Gruppe in Berlin

Auf Einladung von Birgit war eine 50-köpfige Gruppe aus dem Kreis Fulda auf großer Berlin-Fahrt.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 22. Juli 2014

Plenum Aktuell

Neues aus Wiesbaden

Pressemitteilung:

19. Juli 2014

Nach einem halben Jahr hat Schwarz-Grün nicht einmal halbe Sachen vorzuweisen

Nancy Faeser: Schlechtes Zeugnis für Schwarz-Grün

"Der Politikwechsel fällt aus. Wir werden uns von diesem Ziel aber nicht verabschieden. Nicht einmal bei den Kopfnoten Betragen oder Fleiß sind die Leistungen von CDU und Grünen befriedigend. Der immer wieder angeführte ,Neue Stil' ist leider der alte - nur mit anderer Farbgebung. Eine CDU-geführte Landesregierung bleibt eben eine CDU-geführte Landesregierung. Der Partner an der Seite spielt dort weder formal noch bei den Inhalten eine wahrnehmbare Rolle. Nach wie vor gelten im Parlament die von der CDU eingeführten Regeln. Und es bleibt dabei: Die Opposition treibt voran, die Regierung bremst und behindert."

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 18. Juli 2014

BLICKPUNKT PLENUM

Meldung der SPD-Nordhessenrunde

Meldung:

Wiesbaden, 17. Juli 2014

Nordhessenrunde: Talk mit WM-Star Mustafi

Er konnte sich kaum retten vor Autogramm- und Fotowünschen: Nationalspieler und WM-Teilnehmer Shkodran Mustafi war beim vierten Abend des Sports anlässlich der Fußball Weltmeisterschaft in Brasilien im Hessischen Landtag der besonderer Ehrengast.

Pressemitteilung:

15. Juli 2014

Riesige Chancen - Neustart der Energiewende ist notwendig

Regierungserklärung bleibt hinter Erwartungen zurück

Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der heutigen Debatte zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers zur Energiewende der CDU Wendehalsigkeit vorgeworfen. „In Hessen spielt sich die CDU als Retter dessen auf, was sie lange in Berlin zu verhindern versucht hat. In Hessen und im Bund sind gerade die Aufräumarbeiten für das Energiewende-Chaos der letzten CDU-geführten Regierungen im Gange. Ich bin dem Wirtschaftsminister Al-Wazir dankbar für ein klares und glaubhaftes Bekenntnis zur Energiewende."

Pressemitteilung:

07. Juli 2014

„Historische Entscheidung“ gebührend gefeiert Fuldaer Genossinnen und Genossen freuen sich über Einführung des Mindestlohns

Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro wurde von den Mitgliedern des SPD-Unterbezirks gebührend gefeiert. In der Germanenklause am Fuldaer Gallasiniring trafen sich die Genossinnen und Genossen, um diesen von der Unterbezirksvorsitzenden Sabine Waschke als „historisch“ bezeichnete Entscheidung zu würdigen. „Viele Jahre haben wir für den Mindestlohn an der Seite der Gewerkschaften gekämpft. Nun ist es uns endlich gelungen, ihn einzuführen. In 21 der 28 EU-Mitgliedsstaaten gibt es bereits einen Mindestlohn. Es ist höchste Zeit, dass dies auch in Deutschland gilt. Der flächendeckende, gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde bedeutet für rund vier Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer endlich eine angemessene Anerkennung ihrer Arbeit“, sagte Waschke.

Brief:

07. Juli 2014

Brief aus Berlin 09/2014

Mein aktueller "Brief aus Berlin" steht zum Download bereit.

Pressemitteilung:

05. Juli 2014

Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft ist ein gutes Signal

Ende der Optionspflicht

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Entscheidung des Deutschen Bundestages zur Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft als „ein gutes Signal an die in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund“ bezeichnet. „Die Forderung der Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft hat die SPD bereits in der Vergangenheit vertreten."

Rede:

04. Juli 2014

Rede von Birgit Kömpel zum Führungskräftegesetz



Am gestrigen Donnerstag im Deutschen Bundestag habe ich im Rahmen der ersten Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur geschlechtergerechten Besetzung von Aufsichtsräten, Gremien und Führungsebenen (Führungskräftegesetz) gesprochen.

Pressemitteilung:

03. Juli 2014

Mindestlohn sorgt für mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt

Thorsten Schäfer-Gümbel: Meilenstein auf Weg zu mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt

"Dies ist ein bedeutender Meilenstein auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Ab dem 1. Januar 2015 werden über 3,7 Millionen Menschen mehr Lohn erhalten. Keine Branche wird vom Mindestlohn ausgenommen."

Pressemitteilung:

03. Juli 2014

Ausbau von Ganztagsschulen in Hessen ist für die Bildungsgerechtigkeit dringend notwendig

Bertelsmann-Stiftung: Tempo beim Ausbau von Ganztagsschulen nimmt ab

Als alarmierend hat der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, das Ergebnis der heute vorgestellten Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Ausbau der Ganztagsschulen in Hessen bezeichnet. Demnach nehme das Tempo beim Ausbau von Ganztagsschulen in Hessen deutlich ab. Verschärft werde dies dadurch, dass Hessen beim Ausbau gebundener Ganztagsschulen, die als besonders geeignet gelten, kognitives und soziales Lernen zu fördern, eine Schlusslichtstellung im bundesweiten Vergleich einnehme.

Pressespiegel:

03. Juli 2014
Verabschiedung des Mindestlohns

Meilenstein der Arbeitsmarktpolitik

Birgit Kömpel sehr zufrieden

„Die SPD hält Wort. Der Mindestlohn kommt: flächendeckend, für alle Branchen“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel nach der Verabschiedung des Gesetzes zum Mindestlohn. Er sei ein wichtiger Schritt zur Angleichung der Löhne und Renten zwischen Ost und West, sagt die Sozialdemokratin, zuständig für den Wahlkreis Fulda/Vogelsberg: „Damit setzt die SPD einen historischen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik. Dies bedeutet auch in unserer Region für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr Einkommensgerechtigkeit.“

Pressemitteilung:

Neuhof, 01. Juli 2014

Sabine Waschke (MdL) in den Ausschuss der Regionen entsandt

Der Wiesbadener Landtag hat SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke als ein stellvertretendes Mitglied des Landtagspräsidenten Norbert Kartmann (CDU) in den Ausschuss der Regionen entsandt.

Pressemitteilung:

01. Juli 2014

Rote Karte für Fracking

Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat absoluten Vorrang

"Die Koalition in Berlin arbeitet derzeit daran, die gesetzlichen Vorgaben für Fracking deutlich zu verschärfen - entsprechend der Festlegungen im Koalitionsvertrag. Diese lauten unmissverständlich: Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat absoluten Vorrang. Umwelttoxische Substanzen dürfen beim Fracking nicht zur Anwendung kommen. Wir zeigen Fracking beim unkonventionellen Schiefergas die rote Karte“, sagte Schäfer-Gümbel am Dienstag.

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