SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

August 2014

Pressespiegel:

19. August 2014

NSU-Ausschuss: Noch viele Fragen zum Mordfall Halit Yozgat

Mannheimer Morgen über den NSU-Ausschuss

Der NSU-Untersuchungsausschuss wurde auf unser Betreiben hin eingesetzt. Er muss herausbekommen, warum die Behörden in Hessen nicht miteinander gearbeitet haben und wann welche Informationen über die Rolle des Verfassungsschutzes weitergeleitet worden sind.

Pressemitteilung:

Point Alpha, 14. August 2014

Point Alpha Stiftung intensiviert Kontakt zu Schulen

Die Pläne von Direktor Volker Bausch, die Zusammenarbeit zwischen der Stiftung Point Alpha, den Schulämtern und Schulen zu intensivieren, begrüßten die Landtagsabgeordnete Sabine Waschke und Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel (beide SPD) während eines Gesprächs im Schloss Geisa.

Meldung:

12. August 2014

Sparen, bis alle auf dem Trockenen sitzen

Schwarz-Grün knebelt die Kommunen

Die diesjährige Sommertour des Vorstands der Landtagsfraktion hat deutlich gemacht, wie sehr die hessischen Städte und Gemeinden unter dem Sparzwang der schwarz-grünen Landesregierung leiden müssen. Die einhellige Meinung der Bürgermeister der besuchten Kommunen in Mörfelden-Walldorf, Viernheim und Pfungstadt: Das Land saniert sich auf Kosten der Kommunen.

Pressemitteilung:

12. August 2014

Schwarz-Grün muss beim Flughafen Hinterzimmerpolitik beenden

Stadt Frankfurt erteilt Baugenehmigung für Terminal 3

Günter Rudolph hat angesichts der erteilten Baugenehmigung für das Terminal 3 am Frankfurter Flughafen durch den grünen Baudezernenten der Stadt Frankfurt/Main ein Ende der Hinterzimmerpolitik der schwarzgrünen Landesregierung beim Flughafenausbau gefordert. „Wir haben eindringlich ein offenes und transparentes Verfahren beim Terminal 3 am Frankfurter Flughafen eingefordert und eine Anhörung beantragt. Dieses wurde von Schwarz-Grün barsch abgelehnt. Die Koalition will lieber im Hinterzimmer weiter über den Flughafen verhandeln. Der Formelkompromiss aus dem Koalitionsvertrag ist eben kein Ersatz für reale Entscheidungen“, so Rudolph.

Pressespiegel:

10. August 2014

Das HR-Sommerinterview

Video: Thorsten Schäfer-Gümbel im Hessenfernsehen

Über die Versäumnisse und Formelkompromisse von Schwarz-Grün, den Frankfurter Flughafen und die schwierige Finanzlage von Städten und Gemeinden in Hessen. Das Sommerinterview des Hessischen Rundfunks mit Thorsten Schäfer-Gümbel in der Mediathek.

Pressemitteilung:

Neuhof, 06. August 2014

Extremen Gotteskriegern gemeinsam entgegentreten

Kolumne

Extremistische Salafisten stellen eine ernste Bedrohung in Deutschland dar, weil sie in unserem Land einen islamischen Staat mit islamischer Rechtsprechung (Scharia) errichten wollen.

Meldung:

05. August 2014

Rücktritt von Roland Koch ist konsequent

Koch-Rücktritt

Für Thorsten Schäfer-Gümbel kommt der Rücktritt von Roland Koch als Vorstandsvorsitzenden von Bilfinger „überraschend“. „Der gestern vollzogene Schritt von Herrn Koch ist konsequent, ebenso konsequent ist die Entscheidung des Aufsichtsrates. Es scheint so, als ob Roland Koch wieder einmal zu viel zu schnell erreichen wollte und damit falsche Entscheidungen getroffen hat“, sagte Schäfer-Gümbel am Dienstag in Wiesbaden.

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