SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Oktober 2014

Pressemitteilung:

29. Oktober 2014

Bedeutender Schritt zur Eindämmung von Steuerbetrug

Thorsten Schäfer-Gümbel zum automatischen Informationsaustausch

Die Übereinkunft über den automatischen Informationsaustausch ist ein bedeutender Schritt zur Eindämmung von Steuerbetrug. Der Austausch muss nun natürlich auch ernst genommen und darf nicht umgangen werden. Vor allem der SPD in Bund und Ländern ist es zu verdanken, dass dieses Abkommen überhaupt zu Stande gekommen ist.

Meldung:

24. Oktober 2014

Digitalisierung: Chancen nutzen, Gefahren erkennen

Thomas Spies über die Gestaltung des technischen Wandels und die SPD-Denkwerkstatt

Die Debatte um die Geschäftspraktiken der Taxi-App „Uber“ in den letzten Wochen hat einmal mehr gezeigt: Die Digitalisierung, einst gepriesen als technisches Vehikel zu einer neuen Welt mit großartigen Möglichkeiten, birgt handfeste Gefahren. Ähnlich wie AirBnB, eine elektronische Börse, auf der Privatleute ihre Wohnung untervermieten können, nutzt auch „Uber“ die kaufmännische Motivation des Einzelnen, um ein neues, digitales Geschäftsmodell daraus zu stricken. Ein Geschäftsmodell freilich, das Steuern und soziale Standards systematisch unterläuft und von Solidarleistungen und Arbeitnehmerrechten wenig wissen will.

Pressemitteilung:

Weyhers, 23. Oktober 2014

Vom Generationen übergreifenden Projekt profitieren Jung und Alt

Anerkennend äußerte sich die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke während eines Besuchs über die Arbeit des Vereins Miteinander-Füreinander Oberes Fuldatal e.V. „Ich bin besonders beeindruckt, wie hier Menschen gemeinsam Zeit miteinander verbringen pflegebedürftige Menschen mit ihren Angehörigen, fitte Senioren, junge Familien bis hin zu Schülern, die Senioren mit dem Computer helfen“.

Meldung:

Wiesbaden, 20. Oktober 2014

BLICKPUNKT PLENUM

Nachrichten der SPD-Nordhessenrunde

Meldung:

17. Oktober 2014

SPD wird die im Innenausschuss offen gelassenen Fragen zum Fall Hassan M. schriftlich an die Minister stellen

Salafismus

Nancy Faeser hat die Auskunft von Innenminister Beuth und Justizministerin Kühne-Hörmann zu dem Fall des Salafisten Hassan M., der trotz der Sicherung mit einer kleinen Fußfessel mutmaßlich nach Syrien ausreisen konnte, als unbefriedigend bezeichnet.

Pressemitteilung:

Fulda, 17. Oktober 2014

Anerkennung für eine imposante Vita

Fulda/Bronzell

„Wer, wie Barbara Weiler, 27 Jahre als Abgeordnete für Fulda tätig war hat es auch verdient, würdig verabschiedet zu werden“.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 17. Oktober 2014

Plenum Aktuell/Oktober

Neues aus Wiesbaden

Meldung:

13. Oktober 2014

Vollständige Verlagerung der Kommunalaufsicht auf die Regierungspräsidien ist abzulehnen

Kommunales

Nancy Faeser hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, von der Idee der geplanten generellen Verlagerung der Kommunalaufsicht über die kreisangehörigen Städte und Gemeinden von den Landräten auf die Regierungspräsidien Abstand zu nehmen.“

Meldung:

10. Oktober 2014

Kultur unter Druck?

Thorsten Schäfer-Gümbel in der vorwärts-Diskussion über Amazon auf der Frankfurter Buchmesse

Thorsten Schäfer-Gümbel, hessischer SPD-Landesvorsitzender und stellvertretender SPD-Vorsitzender hat mit Verlegerin Susanne Schüssler und dem Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis, am „vorwärts“-Stand über Amazon diskutiert. Sie riefen auf beim Buchladen ums Eck zu kaufen. Denn Amazon bedrohe unsere kulturelle Vielfalt.

Meldung:

08. Oktober 2014

SPD-Landesparteitag in Hofheim am Taunus mit Sigmar Gabriel am 8. November

Landesparteitag - November 2014

Am 8. November 2014 findet ein außerordentlicher Parteitag in Hofheim am Taunus statt. Im Mittelpunkt stehen u.a. die Reden von Sigmar Gabriel, Thorsten Schäfer-Gümbel mit anschließender Aussprache, die Wahl einer Generalsekretärin oder eines Generalsekretärs, Satzungsänderungen, die Vorbereitung der Kommunalwahlen sowie die Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge.

Pressemitteilung:

Neuhof/Fulda/Wiesbaden, 06. Oktober 2014

Gefährdung durch Kampfmittel auf dem Premiumwanderweg „Der Hochrhöner“

Eine Gefährdung durch Kampfmittel besteht auf dem Premiumwanderweg „Der Hochrhöner“ nach wie vor.

Pressemitteilung:

06. Oktober 2014
Das Land muss zusätzlich unterstützen

Manfred Schaub zur Problematik der Flüchtlingshilfe

Manfred Schaub

Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Nord Manfred Schaub forderte von der schwarz-grünen Landesregierung zusätzliche Anstrengungen bei der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik der Kommunen.

Pressemitteilung:

06. Oktober 2014

Der Soli ist eine Erfolgsgeschichte

Kolumne

Wie tief sind aus ihrer Sicht nach 25 Jahren noch die Gräben zwischen Ost und West?

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