SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

April 2015

Pressemitteilung:

Wiesbaden / Osthessen, 30. April 2015
SuedLink – Schwarz-Grün taucht ab

SuedLink – Schwarz-Grün taucht ab

statt mit Kommunen und Bürgerinitiativen für Optimierung zu kämpfen

In der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zum Thema SuedLink hat der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels die schwarz-grüne Landesregierung zum wiederholten Mal aufgefordert, sich stärker in die aktuelle Debatte um die Gleichstromübertragungstrasse SuedLink einzubringen. „Allein in Hessen gibt es derzeit weit über 20 Bürgerinitiativen zu diesem Thema. Entlang der möglichen Trasse haben sich alle Städte und Gemeinden – parteiübergreifend – kritisch bis ablehnend zu SuedLink positioniert. 21 Landkreise zwischen dem Startpunkt in Wilster in Schleswig Holstein und Endpunkt im bayerischen Grafenreihnfeld haben sich in der Hamelner-Erklärung ebenfalls deutlich positioniert. Statt sich aber mit der Kritik inhaltlich auseinanderzusetzen, verwehrt Schwarz-Grün der hessischen BI die Teilnahme am hessischen Energiegipfel im Herbst. Insbesondere die Kolleginnen und Kollegen der CDU fordere ich auf, nicht nur in den Wahlkreisen kritisch Position zu beziehen, sondern auch der Landesregierund Druck zu machen, damit diese endlich ihrer Verantwortung nachkommt und sich aktiv um das Thema kümmert“, sagte Gremmels am Donnerstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 28. April 2015

Sabine Waschke (SPD): Kritik an europäischer Abschottungspolitik

Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Waschke hat die europäische Flüchtlingspolitik ins Zentrum ihrer Erwiderung auf die Regierungserklärung von Europaministerin Lucia Puttrich gestellt. Der europäische Gipfel der vergangenen Woche stelle leider keinen Wendepunkt dar, die humanitäre Hilfe bleibe unzureichend. „Als überzeugte Europäerin habe ich mich in den vergangenen Monaten manchmal für dieses Europa geschämt, denn es reicht nicht, für die Achtung der Menschwürde und die Wahrung der Menschenrechte einzutreten. Man muss auch danach handeln – und das gilt insbesondere für eine humanitäre Flüchtlingspolitik“, sagte Waschke am Dienstag in Wiesbaden.

Meldung:

28. April 2015

Schulterschluss der Evangelischen Kirche mit den Gewerkschaften

Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßt Denkschrift

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) bezieht mit ihrer heute veröffentlichen Denkschrift „Solidarität und Selbstbestimmung im Wandel der Arbeitswelt“ eindeutig Stellung für Solidarität und eine menschengerechte Arbeitswelt. Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende von Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, begrüßt diesen Anstoß ausdrücklich.

"Besonders die Bedeutung der Würde der Arbeit kann ich nur unterstreichen. Dazu gehört zuallererst, dass man von seiner Vollzeitarbeit auch leben können muss. Der Mindestlohn ist ein bedeutender Schritt dazu. Auch deshalb wird die SPD nicht zulassen, dass er durch Lobbykampagnen verwässert wird. Aber es braucht weitere Schritte für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Für die SPD bleibt zum Beispiel klar: die sachgrundlose Befristung gehört abgeschafft. Und wir werden noch in dieser Legislaturperiode dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen Einhalt gebieten", sagte Schäfer-Gümbel.

Zu Recht mahne die EKD an, mehr gegen die wachsende soziale Ungleichheit in Deutschland zu unternehmen. Das sei ein Gebot der Gerechtigkeit, aber auch der wirtschaftlichen Vernunft. Soziale Ungleichheit hemme nachhaltiges Wachstum. Zugleich sei soziale Sicherheit eine wichtige Voraussetzung für eine wirtschaftliche Dynamik, die allen zu Gute kommt.

"Erfreulich ist auch, dass die Evangelische Kirche den Schulterschluss mit den Gewerkschaften betont, wenn es um die Umsetzung gerechter Teilhabe in der Gesellschaft geht", sagte der SPD-Landesvorsitzende. Im Kampf gegen soziale Ungleichheit müssten viele gesellschaftliche Akteure an einem Strang ziehen. Die hohe Wertschätzung der Kirche für die Gewerkschaften isei auch ein dringliches und wichtiges Signal nach innen, das kirchliche Arbeitsrecht unter Beteiligung der Gewerkschaften weiter zu entwickeln.




Meldung:

28. April 2015

Für gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und sichere Arbeitnehmerrechte

125 Jahre Tag der Arbeit, wir bleiben dran!

Seit 125 Jahren feiern wir am 1. Mai den Tag der Arbeit. Und damit dieser Tag nicht zu einem verstaubten Gedenktag unter vielen wird, gehen auch in Hessen wieder tausende von Menschen auf die Straße und nehmen an zahlreichen Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes teil. Die SPD Hessen ruft dazu auf, den Geburtstag des 1. Mai zum Anlass zu nehmen, gemeinsam mit den Gewerkschaften für gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und sichere Arbeitnehmerrechte zu demonstrieren.

Meldung:

27. April 2015

Bildungsgipfel enttäuscht

Zähe Beratungen

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat die Ergebnisse der dritten Sitzung des Bildungsgipfels als „enttäuschend“ bezeichnet. Die Beratungen seien mühsam und blieben doch sehr an der Oberfläche, weil die eigentlichen Knackpunkte nicht aufgerufen würden. Zu dem sehr zeitintensiven Einsatz, insbesondere auch der ehrenamtlich aktiven Vertreter der Verbände, stünden die Erträge bislang in keinem Verhältnis.

Grund dafür sei, dass die möglichen Spielräume der schwarzgrünen Koalition über den Koalitionsvertrag hinaus nicht erkennbar seien. Die Zeit für eine Vereinbarung werde langsam knapp. Die vorgelegten Arbeitspapiere seien die Zusammenfassung der Minimalkonsense, alle zentralen Fragen seien darin aber noch nicht berücksichtigt. Die Papiere müssen weiter diskutiert werden. "Den Status eines Zwischenergebnisses haben sie leider nicht“, sagte Schäfer-Gümbel in Wiesbaden.
Es sei eines der wichtigsten Ziele der SPD, dass Bildung in Hessen nicht mehr von der sozialen Herkunft der Kinder abhängen dürfe. „Daran werden wir alle Beratungsergebnisse messen“, so der SPD-Landesvorsitzende.



Meldung:

27. April 2015

Mit schwarz-grünem Absperrband den Mangel dokumentiert

In Dietzenbach wird die Finanznot der Kommunen deutlich sichtbar

Dietzenbach spart an allen Ecken, erhöht Steuern und Gebühren, verkauft das Tafelsilber – doch ein Ende der Finanzmisere ist nicht in Sicht. Der SPD-Ortsverein hat in einer Aktion am Wochenende einige Orte aufgesucht, an denen die Einsparungen für Bürgerinnen und Bürger schmerzhaft zu spüren sind. Mit schwarz-grünem Absperrband machen sie darauf aufmerksam, dass die Verminderung von Angeboten, die Erhöhung von Steuern und Gebühren durch den von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten Kommunalen Finanzausgleich nicht besser wird, sondern schlechter.
Die Sparmaßnahmen der letzten Jahre haben Mitglieder des SPD-Ortsvereins Dietzenbach dadurch sichtbar gemacht, dass sie die Orte aufgesucht und fotografiert haben: das Provisorium am Kreisel, Steuererhöhungen bei Grund-und Gewerbesteuer, neue Nutzungssatzung des Bürgerhauses, Abschaffung der Rentenberatung und der ambulanten Pflege durch Stadtschwestern, Verkauf der Linde, Aufschieben dringender Infrastrukturmaßnahmen.

Nicht sichtbar machen konnten sie: die zweifache Gebührenerhöhung in den Kitas, höhere Eintrittspreise im Schwimmbad, Belastung der Vereine durch die geplante neue Gebührensatzung, „Sexsteuer“, Zweitwohnungssteuer, Zusammenstreichung der Kulturausgaben, Erlass einer Straßenbeitragssatzung.

Die Dietzenbacher Politik hat mehr als „ihre Hausaufgaben gemacht.“ Der berechtigte Frust der Bürgerinnen und Bürger trifft die ehrenamtlichen Stadtverordneten, die sich haben wählen lassen, um einen Beitrag für ein gutes Zusammenleben in der Kreisstadt zu leisten. Verursacher der Misere aber ist die schwarz-grüne Landesregierung, die den Kommunen die Mittel zur Verfügung stellen muss, die sie benötigen.

In dieser Woche wird der Hessische Landtag die erste Lesung des Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleiches auf der Tagesordnung haben. Das Gesetz wird nicht nur von der sozialdemokratischen Opposition, sondern auch von der kommunalen Spitzenverbänden scharf kritisiert. So äußert der Hessische Städtetag auf seiner Internetseite: „Die Vorstellungen der Landesregierug zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs verschlechtern die Finanzverteilung zu Lasten der hessischen Kommunen gegenüber dem bis Ende 2015 geltenden Recht.“ Mit anderen Worten: Es wird nicht besser, im Gegenteil.


Pressemitteilung:

24. April 2015
Newsletter

Der neue Brief ist da

Jede Menge Infos aus erster Hand

Die aktuelle Ausgabe von Birgits Newsletter "Brief aus Berlin" ist da. Hier gibt es jede Menge Infos aus erster Hand. Und man kann erfahren, warum Birgit sich mit drei Männern in Kutten getroffen hat. Bitte klicken und lesen.


Pressemitteilung:

21. April 2015

Kömpel: A7-Abfahrt ein Gewinn für die Region

Abgeordnete begrüßt Planungen bezüglich Ausfahrt bei Döllbach

Die Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel (SPD) begrüßt die Planungen des Landes Hessen für eine neue Autobahnausfahrt bei Döllbach, die wahrscheinlich Gersfeld (Rhön) heißen soll.

Meldung:

Fulda, 21. April 2015

SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus besucht Polizeipräsidium Fulda

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus lädt alle Interessierten am Dienstag, 28. April, Treffpunkt 14.30 Uhr im Polizeipräsidium Fulda zu einer Besichtigung ein. Anschließend geht es noch ins Cafe Pappert beim Medicum Fulda.

Pressemitteilung:

Fulda/Wiesbaden, 20. April 2015

Schwarz-Grün verweigert Bürgerinitiativen Zugang zum Energiegipfel

Mit der Ablehnung des SPD-Antrags auf Einrichtung eines zweiten Energiegipfels schließt die schwarz-grüne Landesregierung die Bürgerinitiativen im Bemühen um Erneuerbare Energien aus, erklärt die Landtagsabgeordnete Sabine Waschke.

Meldung:

20. April 2015

Kein Massengrab im Mittelmeer

Fahimi fordert Aufstockung der Rettungseinheiten

Die SPD-Spitze fordert nach den Flüchtlingstragödien der vergangenen Tage eine deutliche Aufstockung von Rettungseinheiten im Mittelmeer. "Die Europäische Union muss aus meiner Sicht rasch eine maritime Rettungstruppe aufstellen, um künftige Katastrophen im Mittelmeer zu verhindern", sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin. Das Mittelmeer dürfe nicht zum Massengrab werden. Zudem müsse die EU ein Konzept zur Bekämpfung von Schlepperbanden und zur Unterstützung von Durchgangsländern wie Libyen und Marokko erarbeiten.





Meldung:

20. April 2015

Gerald Kummer: Gut gekämpft, nur knapp unterlegen

Landratswahlen im Kreis Bergstraße

Bei der Landratswahl an der Bergstraße am 19. April ist Gerald Kummer nur knapp unterlegen. Er erzielte in der Stichwahl 46 Prozent und hat sich damit um fast sechs Prozentpunkte im Vergleich zum ersten Wahldurchgang gesteigert. Das erste Mal seit zwölf Jahren hat es an der Bergstraße ein Kandidat der SPD bis in die Stichwahl geschafft. Es siegte der CDU-Kandidat Christian Engelhardt. Kummer konnte lediglich in drei Kommunen des Kreises die Mehrheit erzielen: in Lampertheim, Groß-Rohrheim und Rimbach. Mit nur 22 Prozent lag die Wahlbeteiligung in der Bergstraße allerdings auch so niedrig wie sonst kaum irgendwo. Im ersten Durchgang vier Wochen zuvor waren immerhin noch 30 Prozent der Wähler an die Urnen gegangen.

Meldung:

20. April 2015

65 Prozent für Landrat Klaus Peter Schellhaas

Landratswahlen im Landkreis Darmstadt-Dieburg

Der alte Landrat ist auch der neue: Klaus Peter Schellhaas bleibt im Landkreis Darmstadt-Dieburg Landrat für die nächsten sechs Jahre, herzlichen Glückwunsch! Die Wählerinnen und Wähler honorierten am Sonntag, 19. April, seine gute Arbeit mit 65 Prozent der Stimmen. Das sind mehr als zehn Prozentpunkte mehr als bei seiner erstmaligen Wahl im Jahr 2009.

Pressemitteilung:

FULDA, 18. April 2015

Trassenverlauf ist schwerer Eingriff in die Natur

Zur Nachbereitung des BI-Konvents zur Süd-Link-Trasse in Fulda und auf Einladung der SPD in Kalbach besichtigte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke zusammen mit Werner Stey und Hugo Rensch (beide SPD), sowie dem Vorsitzenden der BI Martin Müller, den geplanten Verlauf der Süd-Link-Trasse in Kalbach. Danach erklärte die Abgeordnete Waschke: „Die bis zu 75 Meter hohen Masten auf dem geplanten Trassenverlauf stellen auch für mich einen schweren Eingriff in die Landschaft und die Lebensqualität der Menschen dar.“

Pressespiegel:

17. April 2015

Hessen-SPD will Betreuungsgeld abschaffen

Der Focus berichtet

Das Magazin "Focus" berichtet: Nach der Kritik des Verfassungsrichter "schießt sich die SPD auf das Betreuungsgeld ein".
Das Betreuungsgeld ist bildungs- und arbeitsmarktpolitisch kontraproduktiv. Deshalb fordert der Landesvorstand der hessischen SPD, das Betreuungsgeld abzuschaffen und die teils falsch und ungerecht verteilten staatlichen Leistungen zur Familienförderung zielgenau auszugestalten.

Pressemitteilung:

17. April 2015

„In anderen Kulturkreis integrieren“

Sarah Franke geht als Patenkind Birgit Kömpels für ein Jahr in die USA

Die Aufregung wächst. Schon bald beginnt für Sarah Franke ein neuer Lebensabschnitt. Im Sommer geht die 15-jährige Gymnasiastin aus Eichenzell-Rothemann für ein Jahr in die USA. Ermöglich haben dies das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) und die Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel (SPD).

Pressespiegel:

17. April 2015

"Die Methode Merkel ist ein Auslaufmodell"

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview mit dem Tagesspiegel

"Die Methode Merkel ist ein Auslaufmodell!" Warum das so ist, erläutert der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, in einem Interview mit dem Tagesspiegel. Darin spricht er auch über Steuern und Flüchtlinge und fordert ein klares Signal gegen Fremdenhass von der Kanzlerin: Dazu soll sie eine Flüchtlingsunterkunft besuchen.

Meldung:

17. April 2015

Mehr Geld für Alleinerziehende

SPD-Initiative erfolgreich

Mehr Geld für Alleinerziehende: Auf Initiative der SPD will die Große Koalition den Entlastungsbeitrag um 600 Euro erhöhen - ein Plus von 46 Prozent! bei einem mittleren Einkommen könnten so jährlich einige Hundert Euro mehr in der Haushaltskasse bleiben. SPD-Chef Sigmar Gabriel begrüßte die Einigung als „wichtiges gesellschaftspolitisches Signal“.


Meldung:

16. April 2015

Falsche Zahlen zum Bedarf der Kommunen

Gutachten für den Landkreistag

Die heute bei einer Pressekonferenz des Hessischen Landkreistag vorgestellten Auszüge einer Studie von Rödl & Partner beruhen auf falschen Zahlen zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Kommunen. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmidt, wertet das als weiteren Beleg dafür, dass das von der Landesregierung für die Neuberechnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) angewandte Korridormodell dem tatsächlichen Finanzbedarf der Kreise, Städte und Gemeinden nicht gerecht werde.



Den regionalen und strukturellen Unterschieden der Landkreise müsse schlicht Rechnung getragen werden. „Alles andere ist weiße Salbe und damit der Lösung des Unterfinanzierungsproblems der Kommunen nicht dienlich.“ Norbert Schmitt bezeichnete die CDU- Grüne-Regierung als „kommunalfeindlichste Landesregierung Hessens“. Schwarz-Grün gefährde die kommunale Selbstverwaltung. „Dass dies nun durch den Landkreistag gutachterlich belegt wird, ist mehr als bedenklich“, so der SPD-Politiker.





Pressemitteilung:

16. April 2015
Ines Jahnel auf Einladung Birgit Kömpels beim Ortstermin

"Probleme in Kerzell weiter verfolgen"

Lärmsituation im Eichenzeller Ortsteil

Auf Einladung Birgit Kömpels war Ines Jahnel, Lärmschutzbeauftragte der Deutschen Bahn AG, nach Kerzell gereist. Vor Ort machte sie sich ein Bild von der Situation im Eichenzeller Ortsteil.

Pressemitteilung:

Neuhof/Fulda, 14. April 2015

Schwarze Schafe tricksen Mindestlohn aus

Die Behauptung des Landesvorsitzenden der Mittelstandsvereinigung (MIT), Frank Hartmann (FZ, 10.04.2015, S.21), die SPD habe auf ihrem UB-Parteitag behauptet, die Arbeitnehmer würden betrogen, ist Unsinn!

Meldung:

10. April 2015

Am 19. April: Gerald Kummer und Klaus Peter Schellhaas für Südhessen

Landratswahlen in der Bergstraße und Darmstadt-Dieburg

Die Landratswahlen in der Bergstraße und im Landkreis Darmstadt-Dieburg gehen in die heißen Phasen. Es sind zwei richtungsentscheidende Wahlen in Südhessen, in denen die SPD eine realistische Chance hat zu gewinnen. Gerald Kummer (Bergstraße) und Klaus Peter Schellhaas (Darmstadt-Dieburg) brauchen deshalb am 19. April Ihre Unterstützung.

Pressespiegel:

01. April 2015

"Die SPD gibt keine Wahl verloren"

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview mit der taz
taz.de

Im Interview mit der taz äußert sich Thorsten Schäfer-Gümbel optimistisch. Er ist zwar genauso wenig glücklich über aktuelle Umfragewerte von 25 Prozent wie Parteichef Sigmar Gabriel. Doch für ihn sind aktuelle Umfragen keine Prognosen. "Kein Mensch weiß, was 2017 ist", sagt er. Er ist zuversichtlich, dass die SPD Vertrauen dadurch schafft, dass sie verlässlich umsetzt, was sie im Koalitionsvertrag umgesetzt hat. Die SPD wird sich stärker um die Belange der Menschen kümmern, die täglich zwischen Beruf, Familie und Pflege von Eltern zerrieben werden.

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