SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Juli 2015

Pressemitteilung:

Neuhof/Wiesbaden, 29. Juli 2015

Mindestlohn ist gerecht, bringt die Wirtschaft und die Beschäftigten voran

Der Mindestlohn ist gut für die Wirtschaft und gut für die Arbeitnehmer.

Meldung:

24. Juli 2015

Plenum Aktuell/Juli

SPD-Landtagsfraktion

Pressespiegel:

24. Juli 2015

hessenschau.de: Merkel soll vor Landtagsauschuss aussagen

HessenSPD bringt Antrag im Untersuchungsausschuss ein

Der Streit um die rechtswidrige Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis im Jahr 2011 bekommt eine neue Dynamik: Die HessenSPD will Bundeskanzlerin Angela Merkel als Zeugin vor den Untersuchungsausschuss laden. Absagen kann sie schlecht. Um den Antrag durchzusetzen, reichen die Stimmen der SPD im Untersuchungsausschuss in Wiesbaden aus.

Meldung:

Wiesbaden, 24. Juli 2015

BLICKPUNKT PLENUM

SPD-Nordhessenrunde

Meldung:

Neuhof/Wiesbaden, 22. Juli 2015

Hilfe für Flüchtlinge gemeinsam organisieren

Kolumne

Die ständig steigende Zahl der flüchtenden Menschen erfüllt viele mit Angst, Sorgen und Ratlosigkeit.

Pressemitteilung:

FULDA, 20. Juli 2015

Schulen sind politisch neutrale Orte und müssen es bleiben

„Schulen sind neutrale Orte. Eine Kooperation mit der Untergliederung einer Partei wie die Mittelstandsvereinigung der CDU hat dort keinen Platz“, kritisieren die SPD-Unterbezirksvorsitzende Sabine Waschke und SPD-Stadtverbandsvorstand Hans-Joachim Tritschler in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Meldung:

Wiesbaden, 17. Juli 2015

Familienpolitik in Hessen

Flyer aus Wiesbaden

Familien gehen vor

Meldung:

Neuhof/Wiesbaden, 15. Juli 2015

Besuch des Hessischen Landtag mit Sabine Waschke MdL

Hallo! Mein Name ist Fabian Scheibelhut, ich bin 22 Jahre alt und bin Mitglied der Jusos Fulda (Jugendorganisation der SPD). Mit großem Interesse engagiere ich mich schon seit 2011 im Landkreis Fulda.

Pressemitteilung:

Neuhof, 13. Juli 2015

Übernahme von K+S zur Sicherung der Arbeitsplätze unbedingt verhindern

Harsche Kritik übt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke an den Übernahmeplänen von K+S durch den kanadischen Wettbewerber PotashCorp nach einem Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden von K&S Norbert Steiner.

Pressemitteilung:

10. Juli 2015

Gute Gespräche beim Hessenfest

2000 Gäste in Berlin

Rund 2000 Gäste waren der Einladung nach Berlin zum Hessenfest in der Landesvertretung gefolgt. Birgit Kömpel, die von ihrem Mann Lothar begleitet wurde, nutzte die Gelegenheit, wichtige Gespräche zu führen. Auch viele Osthessen waren der Einladung nach Berlin gefolgt.

Pressemitteilung:

FULDA, 06. Juli 2015

Bundesminister Sigmar Gabriel setzt Vorschläge der hessischen SPD zur Stromtrasse SuedLink um

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke begrüßt die Entscheidung zur Gleichstromtrasse SuedLink, die dem Erdkabel vor der Freileitung den Vorrang gibt. „Es ist Bundesminister Sigmar Gabriel in den Verhandlungen gelungen, die Vorschläge der hessischen SPD umzusetzen“, betont die SPD-Politikerin.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 04. Juli 2015

SPD-Chef: Suedlink-Planung darf nicht auf Kosten Hessens gehen

Wiesbaden (dpa/lhe) - Neue Planungen für die Stromautobahn Suedlink
dürfen nach Ansicht der SPD auf keinen Fall zulasten von Hessen
und Baden-Württemberg gehen. "Bei der Energiewende hat jeder sein Päckchen zu tragen", sagte der hessische SPD-Chef Thorsten
Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden. Vom Energiegipfel-Treffender großen Koalition am Mittwochabend im Kanzleramt in Berlin erwarteer "klare Entscheidungen".

Pressemitteilung:

FULDA, 04. Juli 2015

Ansiedlungsplänen von Sommerlad werden in Kassel geprüft

Der Antrag der Gemeinde Künzell zu den Ansiedlungsplänen der Firma Sommerlad wurde beim Regierungspräsidium Kassel eingereicht und befindet sich derzeit im Anhörungsverfahren, teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke mit. Jetzt werden die Träger öffentlicher Belange wie benachbarte Gemeinden, Naturschutzverbände, Landwirte usw. um ihre Stellungnahme gebeten.

Pressemitteilung:

03. Juli 2015
Der neue Newsletter ist da

Griechenland, Suedlink, Zwischenbilanz

"Brief aus Berlin"

Die neueste Ausgabe des Newsletters "Brief aus Berlin" ist da. Themen unter anderem: Die Finanzkrise Griechenlands, die neuesten Entwicklungen zur Stromtrasse Suedlink und eine Zwischenbilanz für das Jahr 2015.


Pressemitteilung:

Europa, 02. Juli 2015

CETA / TTIP: Private Schiedsstellen sind erledigt

Sozialdemokraten verweigern Zustimmung zu CETA mit ISDS
Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament erteilen privaten Schiedsstellen in allen künftigen Handelsabkommen der Europäischen Union eine Absage. In einer Fraktionssitzung der S&D stimmten sie am Mittwoch für einen Änderungsantrag zur TTIP-Resolution, der ISDS aus dem Abkommen ausschließen wird. Die Unterstützer des Antrags kämpfen dafür sicherzustellen, dass das ISDS-System durch ein neues öffentliches und transparentes System zum Schutz von Investitionen ersetzt wird, in dem private Interessen öffentliche Politik nicht unterlaufen können, heißt es im Text.

Pressemitteilung:

Wiesbaden / Fulda, 01. Juli 2015
Süd-Link

Suedlink auf keinen Fall zulasten von Hessen und Baden-Württemberg

Suedlink darf nach Ansicht der SPD auf keinen Fall zulasten von Hessen
und Baden-Württemberg gehen.

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