SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Oktober 2015

Meldung:

30. Oktober 2015

Gute Vorschläge des BUND zur Umsetzung der Energiewende

Energie

„Als gute und interessante Vorschläge“ hat Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender, die heute vorgestellten Aktionen des BUND Hessen zur Umsetzung der Energiewende bezeichnet. „Wir sollten die Vorschläge in die Beratung des zweiten Energiegipfels miteinbeziehen“, sagte Schäfer-Gümbel. Der BUND hatte heute Programme für Energieeinsparung und Energieeffizienz in Frankfurt vorgesellt.

Meldung:

29. Oktober 2015

Wirksame Maßnahmen zum Lärmschutz müssen für aller Verkehrsträger entwickelt werden

NORAH-Studie

Die heutige Vorstellung der NORAH-Studie hat der Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel wie folgt kommentiert: „Die Studie ist die umfangreichste Untersuchung zu den Auswirkungen von Flug-, Straßen- und Schienenverkehrslärm, die es in Deutschland bisher gegeben hat. Deshalb möchte ich mich bei allen Beteiligten für die geleistete Arbeit bedanken.“

Meldung:

28. Oktober 2015

„Wir erwarten von Schwarz-Grün nicht nur ein Treffen, sondern greifbare Entscheidungen“

Energiegipfel

Im Anschluss an die heutige Energiekonferenz der hessischen SPD-Landtagsfraktion sagte der Fraktions- und Landesvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel: „Wenn es in diesem Tempo weitergeht, wird die schwarzgrüne Landesregierung ihre wenig ambitionierten Ziele bei der Energiewende nicht schaffen. Wir wollen, dass die Chancen der Energiewende genutzt werden. Dazu müssen Landesplanung und Genehmigungspraxis endlich besser werden. Wenn die Erneuerung von Windanlagen an akzeptierten Standorten blockiert wird, ist das ein schwerer Fehler. Außerdem müssen endlich der Verkehrssektor und der Wärmemarkt einbezogen werden. Wir erwarten von der schwarz-grünen Landesregierung nicht nur ein neues Treffen, sondern greifbare Entscheidungen.“

Pressemitteilung:

Wiesbaden / Europa, 28. Oktober 2015
Krieg zwingt zum Überlebenskampf und zur Flucht

Krieg zwingt zum Überlebenskampf und zur Flucht

Als Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates in Straßburg hat Landtagsabgeordnete Sabine Waschke (SPD) in ihrer Rede zum Thema „Kinderrechte und Kinderarmut in Zeiten von Sparmaßnahmen“ gefordert, die Regionen und Kommunen finanziell so auszustatten, dass sie ihre Aufgaben für Kinder erfüllen können. Der Kongress mahnt in seiner Erklärung zur Aufnahme von Flüchtlingen in Europa die Einigkeit unter den EU-Staaten an. Nur gemeinsam könnten die EU-Staaten den Kriegsflüchtlingen ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen.

Meldung:

27. Oktober 2015

Bedeutung des Frankfurter Flughafens ist keine Überraschung

Fraport

Thorsten Schäfer-Gümbel erklärt zum Ergebnis einer vom Flughafenbetreiber Fraport beauftragten Forsa-Studie:

„Die Bedeutung des Flughafen Frankfurt/Rhein-Main für die Region ist keine Überraschung. Die Menschen in Rhein-Main wissen um die Bedeutung des Flughafen als Arbeitgeber und wirtschaftlichen Motor. Sie sehen, dass er die Region internationaler und für viele große Unternehmen attraktiv macht und gleichzeitig die Anbindung der Rhein-Main-Wirtschaft an die Welt sicher stellt."

Pressemitteilung:

19. Oktober 2015

Gottschalck bleibt Vorsitzende

Landesgruppe der hessischen Bundestagsabgeordneten

Die Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalck aus dem Wahlkreis Kassel ist erneut zur Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Hessen im Deutschen Bundestag gewählt worden.

Meldung:

14. Oktober 2015

Es braucht Entscheidungen und Handeln

Asylkonvent

Thorsten Schäfer-Gümbel hat nach der heutigen ersten Sitzung des hessischen Asylkonvents die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, nicht mit langen Sitzungen Zeit zu verschwenden. „Der Asylkonvent ist ein wichtiger Ort, um über die langfristigen Aufgaben und Herausforderungen der Flüchtlingssituation zu sprechen. Wir haben heute sehr ausführliche und sehr allgemeine Berichte entgegen genommen. Wir brauchen aber in erster Linie Entscheidungen und Handeln“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

06. Oktober 2015

Kommunen können Fördermittel beantragen

Sanierung von Sportstätten oder Jugendeinrichtungen

Der Bund stellt Mittel zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur in Höhe von 140 Millionen Euro zur Verfügung. Darauf weist Birgit Kömpel hin.

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