SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

April 2016

Pressemitteilung:

Fulda, 29. April 2016

Deine Meinung zählt!

Neue Mailadresse der Jusos-Fulda

Du möchtest Anregungen oder Kritik loswerden? Oder einfach mit den Jusos,
mit UNS, Kontakt aufnehmen? Du hast Fragen zum aktuellen politischen oder
kommunalen Geschehen und möchtest wissen, welchen Standpunkt wir
vertreten? Dann schreib uns und wir beantworten dein Anliegen gerne!

Meldung:

28. April 2016

Hessen abgehängt bei Zahl der Ganztagsschulen – Kurswechsel dringend nötig

Bildungsstudie

Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Ganztagsschulen sagte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Donnerstag in Wiesbaden:

„Die Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Lernzeiten und personeller Ausstattung von Ganztagsschulen macht eins deutlich: Hessen ist zahlenmäßig abgehängt bei der Ausstattung mit echten Ganztagsschulen. Die vorhandenen Schulen verfügen durchaus über gute Standards, aber davon profitieren bisher noch viel zu wenige Schülerinnen und Schüler. Gerade einmal 84 von über 1.000 Schulen sind echte Ganztagsschulen. Ein Kurswechsel hin zum Ausbau von Ganztagsschulen ist überfällig."

Meldung:

27. April 2016

Ist das Aufenthaltsverbot die richtige Maßnahme?

Verbotsverfügung gegen Eintracht-Fans

Nancy Faeser hat die Verbotsverfügung der Stadt Darmstadt gegen Fans von Eintracht Frankfurt wie folgt kommentiert:

„Alle Fußballfans sind aufgerufen, friedlich und mit Sportsgeist ihre Mannschaft zu unterstützen. Gewalt kann nicht geduldet werden."

Pressemitteilung:

Fulda, 27. April 2016

1 Mai: ZEIT FÜR MEHR SOLIDARITÄT

Maikundgebung des DGB

Die SPD Fulda unterstützt den DGB bei seiner Maikundgebung!

Kundgebung und Maifeier
- 11:00 Uhr Demo ab Bahnhofsvorplatz
- 13:00 Uhr Kundgebung Fuldaauen

Begrüßung: Franz-Georg Brandt DGB Kreisvorsitzender
Mairede: Angelika Kappe Geschäftsführerin ver.di Osthessen)
Im Anschluss Maifest
Musik: Taste

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 27. April 2016

Plenum Aktuell April 2016

Neues von der SPD-Landtagsfraktion


Pressemitteilung:

Fulda, Stadt, 22. April 2016

Die Neue SPD-Stadtfraktion im Fuldaer Stadtschloss

Mit dem Duo Jonathan Wulff als Vorsitzenden und Rose Finkler als seine Stellvertreterin geht die SPD-Stadtverordnetenfraktion in die neue Legislaturperiode, so das Ergebnis der konstituierenden Sitzung.

Pressemitteilung:

Fulda, 20. April 2016

Der neue Vorstand der SPD Kreistagsfraktion

Michael Busold

Die SPD-Kreistagsfraktion hat in ihrer konstituierenden Sitzung am Montag den Vorstand neu gewählt. Als neuer Vorsitzender leitet der 39-jährige Diplom-Betriebswirt Michael Busold die SPD-Fraktion in den kommenden fünf Jahren.

Meldung:

19. April 2016

Schwarz-Grün und ohne Mehrheit – Wahlberechtigte wollen Vereinfachung des Kommunalwahlrechts und Einführung einer Sperrklausel

FNP-Umfrage

Nancy Faeser hat die aktuellen Umfragen der Frankfurter Neuen Presse zur Sonntagsfrage in Hessen, zur Reform des Kommunalwahlrechts und zur Einführung einer Sperrklausel auf kommunaler Ebene wie folgt kommentiert: „Die Zahlen der Sonntagsfrage für die Landtagswahl in Hessen haben eine deutliche Botschaft: Schwarz-Grün wäre zum wiederholten Male ohne Mehrheit. Die leichte Verbesserung der SPD mit einem deutlichen Schnitt über dem bundesweiten Trend ist Ansporn für unseren konsequenten Weg und unseren Auftrag, die Gesellschaft zusammen zu halten. Wir wollen den Menschen zeigen, dass es zu Schwarz-Grün in Hessen eine Alternative gibt."

Pressemitteilung:

Fulda, 15. April 2016
SPD kritisiert Pläne von CDU und CWE zur Gremienbesetzung

SPD kritisiert Pläne von CDU und CWE zur Gremienbesetzung

Wulff (SPD): Demokratische Gepflogenheiten werden völlig außer Acht gelassen

Die in der Pressekonferenz von CDU und CWE verkündeten Pläne zur Besetzung der Ausschussvorsitze in der Stadtverordnetenversammlung Fulda ist auf heftige Kritik gestoßen.

Meldung:

11. April 2016

SPD trauert um Prof. Anita Breithaupt

Nachruf

Die SPD trauert um die langjährige frühere Landtagsabgeordnete Prof. Anita Breithaupt, die in der vergangenen Woche im Alter von 79 Jahren verstorben ist. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel würdigte die Verstorbene am Montag in Wiesbaden mit folgenden Worten:

„Anita Breithaupt war eine leidenschaftliche, im allerbesten Sinne auch streitbare Politikerin, die im Hessischen Landtag und in der Frankfurter Kommunalpolitik mit Herzblut für die Anliegen der Sozialdemokratie eingetreten ist."

Meldung:

05. April 2016

Hans Eichel vor 25 Jahren zum Ministerpräsidenten gewählt – Regieren mit sozialökologischem Gestaltungsanspruch

Ministerpräsidentenwahl von Hans Eichel

Heute vor 25 Jahren, am 5. April 1991, wurde Hans Eichel mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen erstmals zum Hessischen Ministerpräsidenten gewählt. Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Jubiläum in einer Pressekonferenz gewürdigt. Schäfer-Gümbel sagte in Wiesbaden: „Heute vor 25 Jahren wurde eine Regierung mit sozialökologischem Gestaltungsanspruch ins Amt gewählt. Sie hat Hessen anschließend über 8 Jahre erfolgreich regiert und Maßstäbe in Fragen des sozialen Zusammenhalts, der Gleichberechtigung, der Bildungsgerechtigkeit, der Schaffung von Wohnraum und im Umweltschutz gesetzt."

Pressemitteilung:

fulda, 05. April 2016

Sondierungsgespräche Kreistag: SPD verwundert über Stil der CDU

Wir Sozialdemokraten wurden von der CDU genauso wie die FDP, die Grünen und die CWE zu einem Sondierungsgespräch eingeladen. „Selbstverständlich haben wir uns diesem Gesprächsangebot nicht verschlossen“ so die Parteivorsitzende Sabine Waschke.

Meldung:

04. April 2016

Landesregierung muss sich endlich bewegen und die Arbeit der hessischen Beamtinnen und Beamten anerkennen

Beamtenbesoldung

Nancy Faeser hat den Bericht der Frankfurter Rundschau zur Besoldungserhöhung für Beamte in Hessen wie folgt kommentiert:

„Anscheinend sind nun auch endlich CDU und Grüne zur Einsicht gekommen, dass das von ihnen festgesetzte Lohndiktat für die hessischen Beamtinnen und Beamte der falsche Weg ist und eine etwaige Niederlage bei einem Festhalten an einer lediglich einprozentigen Besoldungserhöhung vor Gericht droht. Wir fordern daher die Landesregierung auf, sich konkret zu der im Raum stehenden Höhe der Lohnsteigerung zu äußern.

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