SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

November 2016

Pressemitteilung:

Fulda/Dresden, 30. November 2016
Bundeskongress der JUSOs in Dresden

Fabian Scheibelhut vertrat Fulda am Bundeskongress der JUSOs

Fabian Scheibelhut Bundeskongress Jusos 2016

Am letzten Wochenende vom 25.11.-27.11.2016 hielten die Jusos ihren Bundeskongress in Dresden ab und in diesem Zusammenhang wurde zu vielen Themen Beschluss gefasst, die richtungsweisend für die Zukunft der SPD sind. Der Vorsitzende der Jusos Fulda, Fabian Scheibelhut (23), hatte den Landkreis Fulda am vergangenen Wochenende mit seiner Delegation aus Hessen Nord vertreten.

Meldung:

30. November 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Karl Kardinal Lehmann zur Auszeichnung mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille

Leuschner-Medaille

Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute in Wiesbaden Karl Kardinal Lehmann, dem emeritierten Bischof von Mainz, zu dessen Auszeichnung mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille gratuliert. Der Vorsitzende der hessischen SPD und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag sagte: „Es freut mich sehr, dass die höchste Ehrung, die unser Land zu vergeben hat, in diesem Jahr Kardinal Lehmann zuteil wird. Hessen würdigt damit einen hochverdienten Kirchenmann, der sich in seinem Leben immer für das Miteinander der Christen eingesetzt, die Ökumene glaubhaft vorgelebt und das christliche Leben in Deutschland entscheidend geprägt hat.“ Schäfer-Gümbel äußerte sich am Rande der Verleihungsfeier im Schloss Biebrich.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 30. November 2016

Enger Draht zwischen Nordhessen und Brüssel

Gemeinsame Gespräche mit der EU-Kommission
Die Landtagsabgeordneten Timon Gremmels, Torsten Warnecke und Sabine Waschke besuchten am Montag die EU-Hauptstadt für politische Gespräche.
Die nordhessische Europaabgeordnete Martina WERNER hatte Termine mit Expertinnen und Experten der EU-Kommission organisiert. Diskutiert wurden Themen, die derzeit in Europa zur Debatte stehen und die gleichzeitig Wellen bis nach Hessen schlagen - etwa der Breitbandausbau

Meldung:

25. November 2016

Finanzminister Schäfer legalisiert handstreichartig halbseidene Finanzgeschäfte

Cum-Cum-Geschäfte

Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks (BR) hat die Oberfinanzdirektion Hessen die Finanzämter im Land angewiesen, die Prüfung der so genannten „Cum-Cum-Geschäfte“ zügig zu beenden. Bei diesen Geschäften haben ausländische Investoren mit Hilfe deutscher Banken im großen Stil Steuern vermieden, die auf ihre Dividendenausschüttungen in Deutschland angefallen wären. Dem deutschen Staat sind auf diese Weise bis zu zehn Milliarden Euro entgangen.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 25. November 2016

Plenum aktuell November 2016

Informationen der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag


Pressemitteilung:

Fulda, 24. November 2016

Trump - das Ende der Zivilisation?

Ein Kommentar von Christian Hartmann, Student der Geschichte und Philosophie an der Universität Kassel und aktives Mitglied der Jusos Fulda

Ein Mann, der sich im Fernsehen als Rassist, Sexist und Egomane inszeniert, gewinnt die Präsidentschaftswahl in den USA. Dieses Land hat nach diesem Wahlkampf tiefe Narben erlitten. Und welches Omen ist dies für die Wahlen in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland? Ist es vielleicht das Ende eines Zeitalters? Stürzen wir in eine dunkle Epoche? Oder wie steht es um die Welt?

Pressemitteilung:

22. November 2016

„Engagiert euch, um euch Gehör zu verschaffen“

Birgit Kömpel zu Besuch in der Marienschule

Die Wahlen in den USA und ihre mögliche Auswirkungen auf Deutschland waren das große Thema während Birgit Kömpels Besuch beim Leistungskurs Politik und Wirtschaft der Marienschule Fulda.

Pressemitteilung:

Fulda, 21. November 2016

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Fulda

Neuer Vorstand auf neuen Wegen
Auf dem Bild v. Links: Birgit Kömpel (MdB) Beisitzerin, Elke Hohmann stellv. Vorsitzende,  Monika Oertel Vorsitzende, Schriftführerin Amelie Krain Schriftführerin, Sabine Waschke MdL

Die AsF Fulda hat im November 2016 einen neuen Vorstand gewählt. Monika Oertel vom SPD-Ortsverein Fulda Süd-West führt jetzt die AsF und übernimmt die Geschäfte von Birgit Kömpel MdB. Der reibungslose Übergang wird von der Versammlung honoriert, der alte Vorstand wurde einstimmig entlastet und Sabine Waschke (MdL) die Vorsitzende des SPD Unterbezirks dankt Birgit Kömpel für die geleistete Arbeit.

Pressemitteilung:

18. November 2016

Bei den Kindern ist niemand „anders“

Birgit Kömpel anlässlich des Vorlesetages in Hilders und Kirchhasel

„Ich lese gerne. Und ich lese gerne vor.“ Birgit Kömpel, Bundestagsabgeordnete der SPD im Wahlkreis Fulda/Vogelsberg, weiß, dass Lesen und Zuhören die Kreativität anregt. So nutzte die Politikerin den bundesweiten Vorlesetag, um gleich bei zwei Kindergärten vorbeizuschauen.

Meldung:

17. November 2016

Hat die hessische Landesregierung einen „Schutzschirm“ für Steuertricks von Banken gefördert?

Steuergetriebene Aktiengeschäfte

Das Bundesfinanzministerium hat nach Medienberichten am 11. November ein Schreiben veröffentlicht, das die Steuervermeidung ausländischer Investoren in Deutschland durch so genannte „Cum-Cum-Geschäfte“ nachträglich billigt. Im Kern geht es dabei um Steuerzahlungen auf Aktiendividenden, die von den Investoren aus dem Ausland mit Hilfe deutscher Banken vollständig umgangen werden. Dem Staat sind durch diese Art der professionalisierten Steuervermeidung seit 2011 mindestens fünf Milliarden Euro entgangen.
Eine treibende Kraft hinter der Entscheidung, die Steuervermeidung nachträglich zu legalisieren, war offensichtlich auch die schwarz-grüne Landesregierung. Hessen soll sich massiv dafür eingesetzt haben, den beteiligten Banken in Deutschland den Freibrief für die entsprechenden Geschäfte zu erteilen.

Meldung:

16. November 2016

Landesparteitag am Samstag den 19. November

Landesparteitag 2016

Am kommenden Samstag, den 19. November um 10.00 Uhr, findet im Congress Park Hanau der diesjährige Landesparteitag der SPD Hessen statt. Passend zu dem Motto „Hessen von morgen“ wird es zwei Themenschwerpunkte geben: Einerseits stehen „Bildung und Schule“ und „Infrastruktur, Wohnen und Mobilität“ im Fokus.

Pressemitteilung:

15. November 2016

"Gute Gründe, sich zu wehren"

Bahnstrecke Fulda-Frankfurt: Verkehrspolitiker Burkert und Kömpel zu Besuch in Kalbach

Die Sorge um eine mögliche Trassenführung der Bahnstrecke Fulda-Frankfurt durch seine Gemeinde treibt Kalbachs Bürgermeister Florian Hölzer (parteilos) um. Deshalb hatte er sich an die Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel gewandt und um Hilfe gebeten.

Meldung:

14. November 2016

Nominierung von Frank-Walter Steinmeier ist eine hervorragende Wahl

Bundespräsidentenwahl

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamem Kandidaten von SPD, CDU und CSU für die Bundesversammlung im Februar kommenden Jahres nachdrücklich begrüßt und dem Nominierten herzliche Glückwünsche ausgesprochen.

Meldung:

09. November 2016

Wahl von Trump Ausdruck großer Verunsicherung in der amerikanischen Gesellschaft

US-Präsidentschaftswahl

Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich nachdenklich zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in den USA geäußert. In Wiesbaden sagte er heute, er sei in der Nacht zunächst sprachlos und dann wütend gewesen. Inzwischen aber überwiege Nachdenklichkeit: „Die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten offenbart, dass sich eine große Verunsicherung tief in die US-amerikanische Gesellschaft gefressen hat. Diese Unsicherheit gibt es auch in Europa in zunehmendem Maße, wie das Erstarken der AfD in Deutschland, der FPÖ in Österreich oder des Front National in Frankreich zeigt. Der Verunsicherung in der gesellschaftlichen Mitte eine Politik der Gewissheit und der sozialen Sicherheit entgegenzusetzen, ist nun die wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratische Partei in Deutschland und in Europa. Dabei dürfen wir nicht einknicken vor dem brutalen Populismus, der nicht nur den amerikanischen Wahlkampf geprägt hat. Sondern wir müssen Orientierung geben, die den Menschen die Sicherheit bietet, die sie in einer sich wandelnden Welt offensichtlich suchen.“

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 04. November 2016

Grußwort Bürgerdialog

Europa nimmt in unserem Parlament einen hohen Stellenwert ein:

• unser Europaausschuss berät alle Fragen der politischen Entwicklung im Zusammenhang mit der Europäischen Union, die Auswirkungen auf das Land Hessen haben

Wir bemühen uns intensiv – auch in stürmischen Zeiten – um die guten Kontakte zu unseren Partnerregionen, die teilweise seit Jahrzehnten bestehen.
Kürzlich war der Europaausschuss in Polen, die Reise nach Bursa in der Türkei musst leider abgesagt werden.
Das sind Beispiele wie schwierig das in diesen Zeiten ist

• als Landesparlament haben wir eine Parlamentariergruppe der Europa-Union mit über 25 Mitgliedern, die in engem Austausch mit dem Landesverband der Europa-Union steht
Das gibt es sonst nur in zwei anderen Landesparlamenten

• Landtag ist Mitglied im Ausschuss der Regionen
• daneben pflegen wir Mitgliedschaften in der Kommission der Gemeinden und Regionen im Europarat
• und der CALRE (Conference of european regional Legislatives Assemblies).

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 03. November 2016

Vor Gewalt ist niemand geschützt Schutzambulanz Fulda zeigt Opfern von Gewalt Wege auf

Vor Gewalt ist niemand geschützt
Schutzambulanz Fulda zeigt Opfern von Gewalt Wege auf
und aus welchem Kulturkreis er stammt. Gewalt kann überall vorkommen, auf der Straße, in den eigenen vier Wänden, in Schulen oder an Arbeitsplätzen. Wurde jemandem Gewalt angetan, braucht er Gewalt kann jeden treffen!

SPD FULDA

Sitemap