SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Januar 2017

Pressemitteilung:

30. Januar 2017

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Woide wegen Herabstufung von Kreisstraßen

Fulda. Die Herabstufung von Kreis- zu Gemeindestraßen, in der jüngsten Zeit im Kreis Fulda mehrfach vorgenommen und mit finanziellen Nachteilen für die Gemeinden verbunden, beschäftigt weiter die SPD-Fraktion im Kreistag.

Meldung:

30. Januar 2017

Große Unterstützung für Zeit für mehr Gerechtigkeit

Parteieintritte

Die SPD verzeichnet erneut eine erfreuliche Zunahme der Parteieintritte: Allein am gestrigen Sonntag traten bundesweit 900 Menschen online der SPD bei, 200 davon während der Antrittsrede des designierten Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz. In Hessen entschlossen sich über das Wochenende deutlich mehr als einhundert Männer und Frauen, Mitglied der SPD zu werden.

Meldung:

27. Januar 2017

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit!

Hessengipfel 2017 der SPD in Friedewald

SPD Hessen trifft sich in Aufbruchstimmung mit Martin Schulz, Andrea Nahles und BKA-Chef Holger Münch – Strategieklausur ist völlig ausgebucht

Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich im Vorfeld des Hessengipfels seiner Partei erfreut über das überwältigende Interesse an der Veranstaltung gezeigt. Eine Woche vor dem Start des Hessengipfels in Friedewald sagte Schäfer-Gümbel heute, das Treffen sei „vollständig ausgebucht“ – und dies, obwohl bislang niemand wusste, dass auch der designierte SPD-Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz nach Friedewald kommen werde.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 27. Januar 2017

Video "Trump setzt darauf, dass Europa auseinanderfällt"

Rede von Sabine Waschke MdL Plenum am 26.01.2017
"Trump setzt darauf, dass Europa auseinanderfällt"

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 27. Januar 2017

Plenum aktuell Januar 2017

Informationen der SPD Fraktion im Hessischen Landtag


Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 26. Januar 2017

Sabine Waschke (SPD): Die europäische Idee darf nicht aufgeben werden!

Aktuelle Stunde im Hessischen Landtag

In der Europa-Debatte im Hessischen Landtag hat die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Waschke, Anstrengungen aller Institutionen und demokratischen Parteien gefordert, um die europäische Idee aufrechtzuerhalten.

Pressemitteilung:

Fulda, 24. Januar 2017
SPD Neujahresempfang

Katarina Barley (MdB) und Manfred Schaub in Fulda

SPD Neujahresempfang

Der SPD-Unterbezirk Fulda lädt ein zum Neujahresempfang am
Mittwoch, 25. Januar 2017,
Beginn: 18.30 Uhr,
in das Bürgerhaus Fulda-Johannesberg,
(36041 Fulda, Von-Mengersen-Straße 19),
Mit einem gemütlichen Abend und einem politischen Austausch untereinander, wollen wir gemeinsam das Jahr 2017 beginnen.
In diesem Jahr steht die Bundestagswahl im September 2017 im Mittelpunkt. Über die Bundestagswahl und zu aktuellen Themen wird uns die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley (MdB) informieren.
Als weiteren Ehrengast können wir in Fulda den SPD-Vorsitzenden des Bezirks Hessen NORD und Bürgermeister der Stadt Baunatal, Manfred Schaub begrüßen.
Über ihre Teilnahme freuen sich der Vorstand des SPD Unterbezirks Fulda und die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Frau Sabine Waschke MdL

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 24. Januar 2017

Landrat will sich aus Affäre ziehen: Herabstufung zur Gemeindestraße sehr wohl Sache des Kreises

Gastbeitrag Focus Online

Der Kreis Fulda hat in jüngster Zeit mehrfach Herabstufungen von Kreis- zu Gemeindestraßen vorgenommen, was mit erheblichen finanziellen Nachteilen für die Gemeinden verbunden ist.

Pressemitteilung:

16. Januar 2017

Öffentliche Sicherheit, Steuergerechtigkeit und Familienpolitik

Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion

Bei der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin waren die allgemeine politische Lage und weitere politische Vorhaben große Themen. Gäste waren unter anderem der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch und DGB-Chef Rainer Hoffmann.

Meldung:

12. Januar 2017

Schwarz-Grün ohne Mehrheit – Sorgen der Menschen ernst nehmen

HessenTrend

Der Hessische Rundfunk hat heute seine Umfrage zur politischen Stimmung im Land, den „HessenTREND“, veröffentlicht. Die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser, kommentierte die Ergebnisse des HessenTRENDs am Donnerstag wie folgt:
„Die beiden wichtigsten Erkenntnisse sind, dass die schwarz-grüne Koalition – wie schon vor einem Jahr – keine parlamentarische Mehrheit mehr erreicht und dass die CDU gegen den Bundestrend verliert. Das ist eine kalte Dusche für CDU und Grüne, die in ihrer kuscheligen Selbstgefälligkeit völlig aus den Augen verloren haben, die Probleme des Landes zu lösen. Ich mache aber keinen Hehl daraus, dass das Ergebnis des HessenTRENDs für die hessische SPD alles andere als zufriedenstellend ist. Die SPD liegt in Hessen zwar deutlich über dem Bundestrend, aber die bundespolitische Stimmung belastet erkennbar unser Umfrageergebnis.“

Pressespiegel:

06. Januar 2017

„Gemeinsame Flüchtlingspolitik neigt sich dem Ende zu“

Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch mit dem Morgenweb

Thorsten Schäfer-Gümbel befürchtet ein Ende der Zusammenarbeit mit der schwarz-grünen Koalition in der Flüchtlingspolitik. Die Sozialdemokraten hätten die Bereitschaft dazu noch immer, sagt der Partei- und Fraktionschef der Sozialdemokraten im Gespräch mit dem Morgenweb. Innerhalb der Regierungsparteien sei sie allerdings nicht mehr erkennbar.

Meldung:

03. Januar 2017

In welchem Paralleluniversum lebt der Ministerpräsident?

Bouffier-Äußerungen zur AfD

Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Volker Bouffier, hat die AfD im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) als „reine Protestpartei“ bezeichnet, die ihm „nicht den Hauch einer Sorge“ bereite.

Pressemitteilung:

03. Januar 2017

"Sicherheitsdebatte nicht nur auf schärfere Gesetze reduzieren"

Papier von Sigmar Gabriel zur inneren Sicherheit

In der aktuellen Sicherheitsdebatte hat SPD-Parteichef Sigmar Gabriel davor gewarnt, sich ausschließlich auf schärfere Gesetze zu konzentrieren. Vielmehr müsse der Zusammenhalt der Gesellschaft gestärkt werden. Das komplette Papier kann hier gelesen werden.


Meldung:

02. Januar 2017

Landesregierung täuscht über die wahre Lage bei der hessischen Polizei

Polizei

Nancy Faeser hat die Landesregierung für deren Aussagen zur Situation der Polizei im Land scharf kritisiert. Faeser, die auch innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ist, warf der Regierung vor, die Lage der Polizeibeamtinnen und -beamten in Hessen schönzureden. „Wenn der Innenminister verlautbaren lässt, die Besoldung der Polizei in Hessen befinde sich in allen Stufen auf einem hohen Niveau, dann ist das eben falsch. Hessen hat seinen Beamtinnen und Beamten – und damit auch den Polizistinnen und Polizisten im Land – erst eine Nullrunde verordnet und dann das aktuelle Besoldungsdiktat erlassen, das die Betroffenen mit einem Prozent mehr pro Jahr abspeist. Die Beihilfe im Krankenfall wurde gekürzt, das Weihnachts- und das Urlaubsgeld ebenfalls. Inzwischen verdienen hessische Polizeibeamtinnen und -beamte, die tagtäglich den Kopf für unsere Sicherheit hinhalten, weniger als in den allermeisten anderen Bundesländern. Das sind die Tatsachen, auch wenn Schwarz-Grün sie nicht wahrhaben will“, sagte Nancy Faeser.

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