SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

März 2018

Pressemitteilung:

29. März 2018
Landtagswahlen und Regionales

Jahreshauptversammlung SPD-Ortsverein Fulda West

Peter Makowka einstimmig zum Vorsitzenden gewählt
l.n.r. Peter Makowka (Vorsitzender), Philipp Ebert (Landtagskandidat), Hans-Joachim Tritschler (Kassierer), Simon Schüler (Stellv. Vorsitzender)

Auf seiner Jahreshauptversammlung hat der SPD-Ortsverein Fulda-West seinen Vorsitzenden Peter Makowka einstimmig im Amt bestätigt. Inhaltlich standen die Landtagswahl im Oktober, aber auch aktuelle Themen im Fuldaer Westen wie das Baugebiet in Haimbach auf der Tagesordnung.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 27. März 2018

Sabine Waschke (SPD): Frauen im Landkreis Fulda bessere Arbeit geben und damit Fachkräftemangel entgegenwirken

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke möchte mit einem Antrag an den Kreistag eine Initiative für bessere Arbeit der Frauen anstoßen. „Der Fachkräftemangel ist doch schon längst in Fulda angekommen. Gleichzeitig haben wir viele exzellent ausgebildete Frauen, die gerne mehr arbeiten würden. Der Landkreis Fulda kann es sich definitiv nicht leisten, dieses Potenzial zu verschwenden“, begründet Sabine Waschke den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion.

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 23. März 2018

Plenum aktuell März 2018

Informationen der SPD Fraktion im Hessischen Landtag


Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 21. März 2018

Bürgerrechten geht es im Land Hessen an den Kragen

Kolumne Fuldaer Zeitung

Die Landesregierung von CDU und Grünen will bei Verdacht von Straftaten mehr Eingriffsmöglichkeiten in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger durchsetzen. Nach dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes Hessen könnte ein auffälliges Äußeres oder unkonventionelles Verhalten schon ausreichen, um ins Visier des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) zu geraten. Bisher galt der Grundsatz, verhält sich ein Bürger angepasst und unauffällig, kann er davon ausgehen, dass er nicht erfasst, nicht überwacht, nicht gerastert und nicht durchleuchtet wird. Das will die Landesregierung ändern.

Pressemitteilung:

07. März 2018
Weltfrauentag

Sabine Waschke (SPD): Mehr Frauen in die Fuldaer Politik

Beim jetzigen Tempo dauert die Gleichstellung der Geschlechter noch 100 Jahre. Sagt das Weltwirtschaftsforum. Bei der CDU Fulda dauert es vermutlich noch ein bisschen länger.

Gleichberechtigung ist eine Führungsaufgabe und muss von der Spitze gewollt und gelebt werden. Die SPD in Fulda steht konsequent dafür. Sieben von 13 Kreistagsabgeordneten sind Frauen. Bei der CDU gerade einmal knapp 16 Prozent. Zur Landtagswahl hat die CDU Fulda sogar ausschließlich Männer nominiert!

Wir brauchen mehr Frauen in der Fuldaer Politik! Der diesjährige Weltfrauentag steht unter dem Motto PressforProgress
Es gibt noch viel zu tun!

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 06. März 2018

Spannende Aussprache zur öffentliche Anhörung für die Gesetzentwürfe Hessische Kindergärten erwartet

Die Abgeordnete Sabine Waschke MdL hat nach Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen zu den beiden konkurrierenden Gesetzentwürfen für den Kita-Bereich eine eindeutige Präferenz für den Entwurf ihrer Fraktion festgestellt. „Die Fachwelt beurteilt unseren Gesetzentwurf als den eindeutig besseren, weil er Gebührenfreiheit, Qualitätsverbesserung und zuverlässige Finanzierung in klaren, transparenten Regelungen zusammenfasst. Im Gegensatz zu Schwarzgrün setzen wir auf vollständige Gebührenfreiheit für alle Altersgruppen und für alle Betreuungszeiten. Im Gegensatz zu Schwarzgrün verbessert unser Gesetzentwurf die Qualität der pädagogischen Arbeit und die Arbeitsbedingungen in den Kitas deutlich. Im Gegensatz zu Schwarzgrün erreichen wir mit unserem Gesetzentwurf eine deutliche höhere, dynamische und zukunftssichere Förderung durch das Land und gleichzeitig ein unbürokratisches, den realen Verhältnissen in den Einrichtungen entsprechendes Förderverfahren.

Pressemitteilung:

Fulda, 05. März 2018

SPD fordert Abschaffung der Straßenbeiträge in Fulda Wulff (SPD): „Straßenbeiträge sind einfach ungerecht!“

Angesichts der aktuellen Diskussion über die Straßenbeiträge, fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion den Magistrat auf, ernsthaft über die Notwendigkeit der Fuldaer Straßenbeitragssatzung nachzudenken.
Nach Meinung der Sozialdemokraten sei es einfach unfair, Anliegern die Kosten für die Behebung von Straßenschäden aufzuerlegen, die von Durchfahrenden verursacht wur-den. Dies gelte erst recht, wenn die betroffene Straße besonders durch Schwerlastver-kehr belastet wird. „Warum sollen die Anwohnerinnen und Anwohner der Niesiger Stra-ße oder etwa der Amand-Ney-Straße dafür in Haftung genommen werden, dass sie für das Fuldaer Straßennetz eine wesentliche Bedeutung haben?“, fragt der Fraktionsvorsit-zende

Meldung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 02. März 2018

Plenum aktuell Februar 2018

Informationen der SPD Fraktion im Hessischen Landtag


Pressemitteilung:

Fulda, 01. März 2018

Haushaltsrede im Kreistag

SPD beurteilt Kreishaushalt 2018 kritisch

In der Pressemitteilung weiter unten ("Viel zu wenig zukunftsorientiert, zu wenig gestaltend") ist unsere Ablehnung des Kreishaushaltes begründet. An dieser Stelle gibt es nochmal die Haushaltsrede, vorgetragen durch unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Kömpel, zum Nachlesen:

Pressemitteilung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 01. März 2018

Kniege fragt: Sabine Waschke kandidiert für die Landtagswahl

Video Interview der Fuldaer Zeitung

Video Interview der Fuldaer Zeitung
Nach der diesjährigen Bundestagswahl dürfen die Fuldaer Bürger im Herbst 2018 erneut wählen: Dann entscheidet sich, wer die Region im Landtag vertritt. Unser Video-Redakteur Gerd Kniege wollte von den Bewerbern wissen, was ihre Schwerpunkte sind und warum sie nach Wiesbaden wollen.