SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

August 2017

Pressemitteilung:

21. August 2017
Johannes Scherer sorgt für viele Lacher

Viele Informationen und gute Unterhaltung

Sommerfest der SPD Fulda

Das Sommerfest der Fuldaer SPD war ein voller Erfolg.Viele Leute waren an die Stadtpfarrkirche gekommen, um sich zu informieren und sich unterhalten zu lassen. Höhepunkt war sicherlich der Auftritt von Comedian Johannes Scherer, der auf Vermittlung von Birgit Kömpel nach Fulda gereist war.

Pressemitteilung:

18. August 2017

Steuern sind das Thema

3. Brief für Berlin

Im dritten Brief für Berlin beschäftigt sich Birgit Kömpel mit dem Steuerkonzept ihrer Partei.


Meldung:

Neuhof, Fulda, Wiesbaden, 16. August 2017

EZB- und EBA-Leitlinien schaden dem Dreisäulensystem der deutschen Kreditwirtschaft

„Dass Personen, die in öffentlicher Verantwortung stehen, in den Aufsichtsorganen der Kreditinstitute vertreten sind und ihre Erfahrung und Sachkenntnis einbringen, finden wir sehr sinnvoll und das soll auch so bleiben. Aus diesem Grund haben wir die Landesregierung im Europaausschuss aufgefordert, sich gegen die Leitlinien-Vorschläge der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und der Europäischen Zentralbank (EZB) zur Corporate Governance einzusetzen. Demokratisch legitimierte Beteiligung und Kontrolle durch aus öffentlichen Wahlen hervorgegangenen Vertreterinnen und Vertretern sind wesentlicher Teil der Qualifikationsanforderungen“,

Pressemitteilung:

Fulda / Langenbrückenstraße, 14. August 2017
SPD Stadtverband Fulda

Das Projekt „L14“ muss unbedingt als Einheit erhalten bleiben

eine Option zur Erweiterung muss möglich sein

„Das Projekt „L14“ muss unbedingt als Einheit erhalten bleiben und eine Option zur Erweiterung vorhanden sein“, schreibt der SPD-Stadtverband Fulda in einer Pressemitteilung.
Der Auszug des Projekts aus der Langenbrückenstraße bis Ende des Jahres bedeute nun ein sehr schnelles Handeln seitens der Stadt, will man diese Initiative als Gesamtheit erhalten. Allerdings sei Skepsis durchaus berechtigt in Anbetracht des Zustands der Räume, die „L14“ im Betriebshof der Stadt nutzen soll.

Meldung:

14. August 2017

„Autokonzerne nicht aus der Verantwortung lassen“

Birgit Kömpel zur Diesel-Diskussion

Zur aktuellen Diskussion um Abgas-Nachbesserungen bei älteren Diesel-Fahrzeugen nimmt die SPD-Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel (Wahlkreis Fulda/Vogelsberg) Stellung:

Pressemitteilung:

11. August 2017

Arbeit als Schwerpunktthema

2.Brief für Berlin

Im zweiten Brief für Berlin beschäftigt sich Birgit Kömpel mit dem Thema Arbeit und berichtet vom Besuch von Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries in Hünfeld.


Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/ Wiesbaden, 02. August 2017

Gebührenfreie Bildung auch für Kitas – Reform des Länderfinanzausgleichs setzen Finanzmittel dafür frei

Mit der Abschaffung der Kita-Gebühren würden Familien finanziell deutlich entlastet. „Besonders Familien mit kleinen und mittleren Einkommen sind hier überdurchschnittlich belastet, gleichzeitig aber am meisten auf eine gut ausgebaute Kinderbetreuung angewiesen. Für sie gibt es auch fast nirgendwo Entlastung etwa durch sozial gestaffelte Gebühren oder durch Kostenübernahme“.
Mit der Abschaffung der Kita-Gebühren würde auch ein Stück mehr Gerechtigkeit erreicht. Denn Kommunen haben unterschiedliche Gebührenstrukturen, je nach dem was sich eine Kommune erlauben kann oder will.

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/ Wiesbaden, 01. August 2017

Die Aussage des Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) zum Thema Erdverkabelung bei der Suedlink-Trasse

Als „einen schlechten Witz“ bezeichnet die Fuldaer SPD-Unterbezirksvorsitzende Sabine Waschke die Aussage des Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) zum Thema Erdverkabelung bei der Suedlink-Trasse. Brand hatte erklärt, dass er und seine Partei sich früh und inzwischen mit Erfolg für die Erdverkabelung eingesetzt hätten.

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