SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 13. Februar 2017

SPD Fulda Unterbezirksparteitag 2017

„Das war ein Parteitag mit nur zufriedenen Genossinnen und Genossen.“, stellte die Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sabine Waschke erfreut fest. Die Euphorie, die die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz erzeugt hat, zeigte sich auch auf dem diesjährigen Unterbezirksparteitag.
Auch der Unterbezirk habe von den vielen neuen Parteieintritten der letzten Tage profitiert So konnte Sabine Waschke einige der 15 neu eingetretenen Mitglieder persönlich auf dem Parteitag begrüßen. Nach Jahren sinkender Mitgliederzahlen eine „absolut erfreuliche Situation“.
Die Unterbezirksvorsitzende dankte Sigmar Gabriel für seine respektvolle Entscheidung, zum Wohle der Partei Martin Schulz die Kanzlerkandidatur zu überlassen. Trotz mancher Kritik die man in der Vergangenheit an Gabriel hatte, „ziehe ich den Hut vor dieser Entscheidung“.
Mit Martin Schulz hat die SPD jetzt einen Kandidaten, der aus dem Stand eine Welle der Begeisterung entfacht habe. Umfragen sind zwar Momentaufnahmen und deshalb mit Vorsicht zu genießen, trotzdem sind sie in gewisser Weise ein Gradmesser der uns zeigt, dass diese Entscheidung die richtige war. „Wir gehen jetzt mit großer Zuversicht in den Bundestagswahlkampf“.
In das gleiche Horn stieß die Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel in ihrem Grußwort. Allein schon durch seinen Lebenslauf stehe er für glaubwürdige sozialdemokratische Ideale, die sich auch in seinem persönlichen Wesen darstellen. „Sein Weg nach Oben auch ohne Abitur ist ein Paradebeispiel dafür, was sozialdemokratische Bildungspolitik ermöglicht hat“. Sein Einsatz für soziale Gerechtigkeit ist authentisch und er spricht die Sprache der Menschen.
Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Beratung verschiedener Anträge und die Wahl von Delegierten für den Bundes-, Landes- und Bezirksparteitag und verschiedener überregionaler Gremien.
Einstimmig angenommen wurde ein Initiativantrag des Unterbezirksvorstands an die SPD-Bundespartei und die SPD-Bundestagsfraktion. In diesem wird gefordert, dass „für die Vorzugstrassenvariante der DB-Ausbaustrecke Hanau – Fulda/Würzburg einen bestmöglichen und lückenlosen Lärmschutz auf der Neubaustrecke ebenso wie auf der Bestandsstrecke auch über die gesetzlichen Vorgaben hinaus, um die Akzeptanz unter den Bürgerinnen und Bürgern zu steigern“.
Die weiteren Anträge wurden von den Jungsozialisten gestellt. In einem Leitantrag forderten die Jungsozialisten unter anderem, dass die SPD sich wieder mehr den traditionellen Themen widmet. Gemeint sind die Kernthemen, die insbesondere die Arbeitnehmerschaft betreffen: Gut bezahlte Arbeit fördern und die Altersarmut bekämpfen durch die Sicherstellung einer auskömmlichen Rente.
In einem weiteren Antrag wurde deshalb eindeutig Stellung gegen eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters genommen. Damit wende man sich gegen die Bestrebungen der CDU und JU, das Renteneintrittsalter auf 73 Jahre zu erhöhen, begründete Juso-Vorsitzender Fabian Scheibelhut. Einstimmig beschlossen wurde deshalb vom Parteitag: Die SPD lehnt eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters ab“.
Des Weiteren wurde gefordert, die Ladestationen für Elektrofahrzeuge zu erhöhen. Dies sei notwendig, um das Kaufinteresse für Elektrofahrzeuge zu erhöhen.
In ihrem Schlusswort forderte Sabine Waschke die Genossinnen und Genossen auf, das derzeitige Stimmungshoch mit in den Wahlkampf zu nehmen und einen geschlossen und engagierten Wahlkampf zu führen. „Wir können das unmögliche schaffen und stärkste Partei werden, dafür lohnt sich das kämpfen!“



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