SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

Fulda, 27. September 2017
SPD Stadtverband Fulda

Presseerklärung zu den Wahlen

Bundestags- und Landratswahl
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Eine derbe Niederlage, die sehr schmerzhaft sei und genauso dringend wie schonungslos aufgearbeitet werden müsse. Ein „Augen zu und durch“ dürfe es nicht geben, dazu stehe zu viel auf dem Spiel. Der knapp verpasste Wiedereinzug von Birgit Kömpel in den Bundestag sei mehr als bedauerlich für sie und ihre Mitarbeiter. Für die Fuldaer SPD und den Wahlkreis ist das ein herber Verlust, fehlt doch ein sozialdemokratischer Ansprechpartner in der Region, so der SPD-Stadtverband in einer Stellungnahme zu den Wahlergebnissen am Sonntag.
Ein kleines Trostpflaster bleibe allerdings. Das sehr gute Landratswahlergebnis von Simon Schüler bedeute einen Hoffnungsschimmer am Horizont. Das besonders in der Stadt mit knapp 30% sehr erfreulich Ergebnis bedeute, dass es sich weiterhin lohnt, für die SPD einzutreten. Simon Schüler hatte inhaltliche Klarheit und persönliche Ausstrahlung und damit ein für ihn sehr respektables Ergebnis erzielt.
Man habe die Bundestagswahlergebnisse in einer Vorstandssitzung analysiert und eingehend diskutiert. Die Hauptursache, so die einhellige Meinung, sei die Beteiligung in der Großen Koalition gewesen. „Sie hat der SPD trotz einiger guter Ergebnisse wie Mindestlohn und die Rente mit 63 letztendlich geschadet und somit zu diesem desaströsen Ergebnis geführt. Die Unterscheidbarkeit zwischen den Unionsparteien und der SPD war nicht mehr wahrnehmbar, was auch ein Faktor für das Erstarken der AfD gewesen sei“, so Co-Vorsitzender H.-J. Tritschler gegenüber der Presse.
Zudem wurde seitens der Vorstandsmitglieder Kritik am Umgang mit der Flüchtlingspolitik geäußert. Damit hatte man offensiver umgehen müssen und nicht darauf hoffen dürfen, dieses Thema spiele nur eine geringe Rolle. Die Ängste und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger müssten ernst genommen werden. Durch eine gerechte Politik für alle hier Lebenden müsse vermieden werden, dass es für einige – wenn auch nur vermeintliche - Benachteiligungen gebe. Deshalb werde es eine wichtige Aufgabe sein, die enttäuschten Wählerinnen und Wähler für die SPD zurückzugewinnen.

Dass die Themen, die in der Großen Koalition den sozialdemokratischen Stempel trugen nicht entscheidend verdeutlicht wurden, dass nicht klar wurde, was soziale Gerechtigkeit konkret bedeutet und dass nach dem Hype um Martin Schulz auf die sinkenden Umfragewerte nicht passend reagiert wurde, sei dem schlechtem Wahlkampfmanagement der Bundespartei geschuldet. Alle Parteigliederungen sollten sich jetzt an der inhaltlichen und personellen Neuaufstellung der SPD zu beteiligen. „Die Politik der SPD muss wieder von der Parteibasis und nicht von Fraktionen oder Funktionsträgern bestimmt werden.
Der Weg, jetzt in die Opposition zu gehen, sei deshalb der richtige. Eine parlamentarische Demokratie lebe auch von einer starken Opposition. Die SPD müsse hier die Führungsrolle übernehmen. Dazu gehöre unabdingbar eine inhaltliche und personelle Neuausrichtung der Bundespartei. „Wir müssen jünger werden, mehr Frauen für die Politik begeistern und wieder die Themen besetzen, die die Menschen berühren“, fordert Tritschler.

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