SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

Fulda, 14. August 2011

Polemik klärt nicht auf

Die polemischen Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) zum Kundus Untersuchungsausschuss der SPD
Sabine Waschke MdL (Neuhof)
+Sabine Waschke MdL

Die polemischen Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) zum Kundus Untersuchungsausschuss der SPD zeugen von einem unterentwickelten Demokratieverständnis, betont die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Fulda, Sabine Waschke (MdL). "In einer Demokratie dürfen und können unterschiedliche Meinungen zu Sachverhalten geäußert werden, das gelte auch dann, wenn CDU/FDP eine abweichende Meinung zur SPD vertreten." Für Waschke hat das aber nichts mit rot-rot-grüner Front gegen die Bundeswehr zu tun, wie Brand meint. Die SPD stehe zur Bundeswehr und zum Einsatz in Afghanistan.

Der damals zuständige Verteidigungsminister Jung (CDU) ist wegen seiner unzureichenden und verfehlten Informationspolitik von seinem Amt zurückgetreten,erinnert Waschke und fragt - "hat das Herr Brand völlig verdrängt?" Die SPD-Ausschussmitglieder hätten diesen Sachverhalt im Gegensatz zu CDU/FDP im Untersuchungsergebnis festgehalten. Es gehe nicht darum, "vermeidliche Skandale anrühren zu wollen", sondern um aufzuklären, warum 91 Menschen durch den Bundeswehreinsatz getötet wurden. "Geschieht das in einem demokratisch legitimierten Verfahren, stärkt es das Ansehen der Bundeswehr in der Welt mehr, als dass es der Bundeswehr schadet", betont Waschke abschließend

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