SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

23. Februar 2012
Kürzung derSolarförderung

Schaub: Anschlag auf Solarregion Nordhessen

Manfred Schaub

Als konsequenten Anschlag auf die Solarregion Nordhessen und die nordhessische Wirtschaft insgesamt bezeichnete der SPD-Bezirksvorsitzende Hessen-Nord, Manfred Schaub, das Ansinnen der Bundesregierung, die Solarförderung drastisch zu kürzen.

Vor wenigen Monaten habe diese Bundesregierung - wenn auch weniger durch Einsicht als durch die schrecklichen Ereignisse in Fukushima gedrängt – den Atomausstieg beschlossen. Damit war klar, dass eine breit aufgestellte Energiewende in Deutschland vollzogen werden muss.
„Der Atomausstieg allein“, so Schub „ist noch keine Energiewende. Nur der breite Umstieg und Ausbau erneuerbarer und regenerativer Energien kann den Energiebedarf eines so hoch industrialisierten Landes dauerhaft sichern.“ Ohne staatliche Förderung sei die Energiewende in der Dimension, wie sie in Deutschland notwendig ist, nicht umsetzbar.

Gerade in Nordhessen haben viele Menschen von der Solarförderung profitiert. Die Solarindustrie – nicht nur SMA in Niestetal sondern viele mittelständische Unternehmen und Handwerksbetriebe in der Region – haben sich im Zuge der Umstellung intensiv in die regionale Wirtschaft eingebracht, waren und sind Motor für Beschäftigung und Wachstum in diesem strukturschwachen Raum.

Wir sehen in diesem Umgang der schwarz-gelben Regierung einen weiteren Beweis, dass sie von moderner zukunftsweisender Energiepolitik keine Ahnung hat, ebenso wenig von erfolgreicher Wirtschaftspolitik.

„Worauf sich Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Röttgen geeinigt haben, ist ein gigantisches Förderprogramm für chinesische Produzenten, die mit Billiglöhnen und Billigprodukten den Markt attackieren werden“, erläutert Schaub. Damit werden wichtige Wirtschaftskraft und viele Arbeitsplätze in Deutschland und auch in Nordhessen gefährdet.

Der SPD-Bezirksvorsitzende forderte die Hessische Landesregierung auf, umgehend aktiv zu werden. Wie für Fraport und Opel müsse sie sich auch für die Wirtschaft im nördlichen Teil Hessens stark machen.
„Wir erwarten auch weiterhin staatliche Förderung für Solarenergie, damit die Energiewende auch funktionieren kann und zugleich die Wertschöpfung unseren Bürgerinnen zugute kommt“, unterstrich Schaub.

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