SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

Neuhof|Fulda|Wiesbaden, 06. Februar 2013

Michael Brand sollte – wenn vorhanden - nach dem Aus der B87n Haltung bewahren

Mehr Rückgrat fordert die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke von Michael Brand (CDU). Brand sollte sich an seinen Parteifreunden Herr und Arnold ein Beispiel nehmen. Sie hätten die B87n genau wie er an der Seite der IHK, der Kreisspitze von CDU und FDP immer befürwortet. Als deutlich wurde, dass die Straße nicht gebaut wird, sind sie im Gegensatz zu Brand bei ihrer Position geblieben und tun heute nicht so, als hätten sie schon immer kritisch dem Ausbau der B87n gegenüber gestanden.

In der IHK Zeitschrift Ausgabe 02/09 zur B87n schreibt Brand: „Um die wirtschaftliche Position zu halten und auszubauen, ist die Anbindung an nationale und internationale Korridore für Transport und Logistik zentral. Die bürgerliche Koalition in Hessen biete für die Sicherung der Mobilität eine klare Perspektive. Statt des jüngst drohenden Stopps (gemeint sind die Pläne im Koalitionsvertrag von Rot Grün) werden wir den Ausbau der B87n - Fulda - Meinigen - gemeinsam mit Thüringen weiter vorantreiben.“  An diese eindeutige Position, mag sich Brand in seiner Kolumne 'fulda aktuell' nach dem Aus der B87n nicht mehr erinnern. Die B 87n sollte wenn es nach SPD und Grünen gegangen wäre nicht mehr weiter verfolgt werden. Stattdessen wurde im Koalitionsvertrag festgelegt die Ortsumgehung Niederbieber und Margretenhaun zu forcieren.

Spätestens nach dem Anstieg der Kosten für die B87n auf 240 Mio. Euro durch die umweltrelevanten Vorgaben bei Tann, hätte das konservative Lager mit Michael Brand zu der Einsicht kommen können, dass die B87n aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr durchsetzbar ist. Aber nichts passierte, sagt die SPD-Bundestagskandidatin Birgit Kömpel und fügt hinzu: „Erst heute, als das Bundesverkehrsministerium den Straßenausbau unmissverständlich abgelehnt hat, setzt sich bei Brand die Erkenntnis durch, weltfremden Plänen nachgejagt zu sein“. Politiker mit Rückgrat können zu ihren Fehleinschätzungen stehen, was Michael Brand ganz offensichtlich nicht gelinge.


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