SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

Eichenzell, 26. Juli 2013

Fuldaer Eisenbahner schlagen Alarm!

SPD-Bundestagskandidatin Birgit Kömpel äußert sich zur Pressemitteilung von Hubert Heil
SPD-Bundestagskandidatin Birgit Kömpel (Eichenzell)

Kömpel, die ja noch kein Mandat hat und sich deshalb zunächst innerhalb der Partei in Berlin informiert hat, meint hierzu: „Im Büro des zuständigen Berichterstatters Martin Burkert teilt man mir zu diesem Thema mit, dass man sich darüber wundere, dass das Thema jetzt hochkomme, es sei überhaupt nicht aktuell.“ Die SPD-Fraktion sei klar gegen Trennung von Netz und Betrieb, wie sie im vierten EU-Eisenbahnpaket festgeschrieben ist. Auch die SPD-geführten Länder hätten im Bundesrat gegen das Gesetz gestimmt. Richtig sei, dass die EU-Kommission regelmäßig – wie auch im 4. Eisenbahnpaket – die Trennung von Netz und Betrieb fordere. Die SPD werde im Bundesrat wie auch in der Bundestagsfraktion das Thema in Ruhe beraten. Fest stünde aber: Eine Trennung von Netz und Betrieb kommt für die SPD nach wie vor nicht in Frage.

Inzwischen hat sich Kömpel direkt telefonisch mit Herrn Heil in Verbindung gesetzt und das Missverständnis konnte ausgeräumt werden. „Ich werde Herrn Heil unser Positionspapier zu diesem Thema schicken und wir werden beide gemeinsam dieses Thema weiter verfolgen,“ verspricht Kömpel.

SPD FULDA

Sitemap