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Meldung:

05. Oktober 2013

Ein "Weiter so" kann es nicht geben

Sondierungsgespräche von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Obwohl das von SPD und Grünen erhoffte Wahlergebnis bei der Landtagswahl im September nicht erreicht werden konnte, streben beide Parteien noch immer einen deutlichen Politikwechsel an. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Freitag nach einem zweistündigen Sondierungsgespräch mit Grünen-Chef Tarek Al-Wazir. Beide Parteien wollen am Dienstag gemeinsam mit der Linken reden. Bereits am Montag kommen die Grünen mit der CDU zu einem vertraulichen Gespräch zusammen. Am Mittwoch hatten sich SPD und Union erstmals getroffen.

Schäfer-Gümbel und Al-Wazir betonten nochmals die Ergebnisoffenheit der laufenden Gespräche. Für die SPD, so der Landesvorsitzende, ginge es neben der inhaltlichen Neuorientierung um das Vertrauen der Partner und die Stabilität der künftigen Regierung. „Es wird jeder dokumentieren müssen, ob er es ernst meint oder nicht“, betonte Thorsten Schäfer-Gümbel. Eins sei jedoch klar, für die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition reiche es nicht


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