SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

Fulda/Johannesberg, 27. Januar 2014

SPD Fulda eröffnet das Europawahljahr – Stilblüten aus dem Politikbetrieb beim Neujahrsempfang – 200 Euro für Kinderschutzbund

Mit einem sehr unterhaltsamen politischen Kabarettprogramm des Landtagsabgeordneten Gerhard Merz aus Gießen hat die SPD Fulda ihren Neujahrsempfang 2014 im Bürgerhaus Johannesberg begangen. Unter den rund 100 Gästen befanden sich neben den zahlreich erschienenen SPD-Mitgliedern auch viele Vertreterinnen und Vertreter befreundeter Organisationen.

Ihre Eröffnungsrede nutzte die Unterbezirksvorsitzende Sabine Waschke zu einem Rückblick auf das ereignisreiche Jahr 2013 mit den Wahlen des Bundestags und des Landtags. Besonders freute sie sich darüber, dass die Fuldaer SPD mit Birgit Kömpel nun seit vielen Jahren endlich wieder eine Bundestagsabgeordnete stellt. Kritische Worte hatte Waschke dagegen für die jüngst gestartete schwarz-grüne Landesregierung übrig; den Grünen warf sie vor, durch ihren Eintritt in das Bündnis für eine „Karikatur des versprochenen Politikwechsels“ verantwortlich zu sein. Insbesondere deshalb sei es für die SPD wichtig, weiterhin dafür zu kämpfen, dass bei künftigen Regierungsbildungen kein Weg an ihr vorbeiführe. Anschließend richtete die neu gewählte Sprecherin des Arbeitskreises Europa der Landtagsfraktion den Blick auf das aktuelle Jahr 2014 und dabei vor allem auf die Europawahl am 25. Mai. Sie betonte die Wichtigkeit des Friedensgaranten Europa auch für Deutschland („Wir profitieren ganz stark von Europa!“) und die Notwendigkeit, durch einen engagierten Wahlkampf rechtspopulistische Parteien aus dem Parlament herauszuhalten.

Auch die Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel ergriff die Gelegenheit, sich bei den Anwesenden für die umfangreiche Unterstützung im Wahlkampf zu bedanken, die das Erringen des Mandats erst ermöglicht habe, und stellte ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor. Mit Stolz blickte sie auf das Mitgliedervotum zur Bildung einer Großen Koalition im Bund zurück, das die SPD trotz des nicht zufriedenstellenden Wahlergebnisses vom 22. September nachträglich und perspektivisch zu einer „Gewinnerin dieser Bundestagswahl“ gemacht habe. In der neuen Koalition sei es besonders bedeutsam, ein klares Profil zu zeigen, damit der Koalitionsvertrag eingehalten und die zahlreichen dort verankerten sozialdemokratischen Konzepte umgesetzt werden könnten. Hieran werde sie als Vertreterin der Region Fulda/Rhön/Vogelsberg engagiert mitarbeiten. Auf Initiative Kömpels wurden am Neujahrsempfang zudem Spenden gesammelt: Die dabei erzielte Summe wurde von den beiden Abgeordneten auf 200 Euro erhöht und kommt dem Kinderschutzbund Fulda zugute.
Für eine hervorragende Unterhaltung sorgte im Anschluss der Gießener Landtagsabgeordnete Gerhard Merz, der während seiner Arbeit im Parlament Stilblüten aus Plenarreden, Wortbeiträgen in Ausschüssen oder der Fraktion sowie der medialen Berichterstattung sammelt, die er humorvoll unter dem Titel „Papyrrhussiege“ präsentierte. Ob lustige Titel von Anträgen („Wo steht Schäfer-Gümbel?“, „Man muss Tierheime nicht nur wollen, sondern auch können.“), irreführende Metaphern oder eigentümliche Wortkreationen – auch viele Floskeln, die im Politikbetrieb zum Alltag gehören, schaffen es auf Merz‘ „Liste hässlicher Worte“, die es verhindern, Dinge tatsächlich auf den Begriff zu bringen. Ob Rahmenbedingen zu schaffen sind, verkrustete Strukturen aufzubrechen, Reformen anzumahnen, Signale zu senden oder etwas auf den Prüfstand zu stellen – „ihr seht, Politik ist körperlich harte Arbeit“, merkte Merz scherzhaft an. Doch auch ernste Botschaften vermochte er zwischen den Zeilen anzubringen: Nachdem er sich über die Entstehung vermeintlicher Kulturen lustig machte, gab er zu bedenken, es sei „völlig ausreichend, wenn man sich mal nach den Regeln des menschlichen Anstands benehmen würde, dann bräuchten wir weder eine Willkommenskultur noch das Geschwätz davon!“


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