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SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

Neuhof/ Fulda/Wiesbaden, 30. November 2016

Enger Draht zwischen Nordhessen und Brüssel

Enger Draht zwischen Nordhessen und Brüssel
Gemeinsame Gespräche mit der EU-Kommission
Die Landtagsabgeordneten Timon Gremmels, Torsten Warnecke und Sabine Waschke besuchten am Montag die EU-Hauptstadt für politische Gespräche.
Die nordhessische Europaabgeordnete Martina WERNER hatte Termine mit Expertinnen und Experten der EU-Kommission organisiert. Diskutiert wurden Themen, die derzeit in Europa zur Debatte stehen und die gleichzeitig Wellen bis nach Hessen schlagen - etwa der Breitbandausbau.
Flächendeckend Verbindungsgeschwindigkeiten im Gigabit-Bereich bis 2025 hat die EU-Kommission im September als Ziel für Europa ausgegeben. Die entsprechenden Vorschläge werden seit diesem Monat im Europaparlament beraten. „Fragen der Finanzierung des Breitbandausbaus vor allem im ländlichen Bereich, also auch in weiten Teilen Nordhessens, hat die EU-Kommission bisher nur sehr vage beantwortet“, weist Martina Werner auf eine Baustelle hin, die sie im Telekommunikationsausschuss bearbeitet. „Eine unserer Forderungen bei den anstehenden Verhandlungen ist deswegen: Mehr Klarheit bei der Finanzierung von schnellem Internet in der Fläche!“
„Brüssel bietet Hessen viele Chancen: Nicht zuletzt die verschiedenen Förderprogramme für die digitale Infrastruktur“, betont Sabine Waschke nach dem Besuch. „Die Chancen kann man aber nur nutzen, wenn man sie kennt. Deshalb ist ein enger Austausch enorm wichtig.“ Und weiter: „Die kurzen Wege helfen auch dabei, Missverständnisse zu vermeiden darüber was angeblich irgendwo in Brüssel beschlossen wurde. Vieles lässt sich nach einem direkten Gespräch leichter verstehen, erklären oder ins Reich der Mythen zurückweisen. So weit weg, wie immer behauptet, ist die EU nicht.“ Weitere Themen der Gespräche waren die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden und das bereits eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Verletzung der Wasserrahmenrichtlinie.

Die Gruppe MdL tagte im EU-Parlament und der Hessischen Landesvertretung in Brüssel. Das Foto entstand in der Landesvertretung.
Zu sehen sind v.l.n.r.: Friedrich von Heusinger (Leiter der Landesvertretung Hessen in Brüssel), Martina Werner (SPD-Europaabgeordnete), Timon Gremmels (SPD-Landtagsabgeordneter), Sabine Waschke (SPD-Landtagsabgeordnete), Torsten Warnecke (SPD-Landtagsabgeordneter), Mark Weinmeister (Hessischer Staatssekretär für Europa)


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