SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

12. September 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel zu Opel

Schwarz-gelbe Koalition tief zerstritten - Koch muss FDP-Hahn bremsen

© GM Corp.

Die schwarzgelbe Regierungskoalition in Hessen ist beim Thema Opel nach Ansicht des hessischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel tief zerstritten. "Die verwirrenden Äußerungen des stellvertretenden Ministerpräsidenten Jörg-Uwe Hahn lösen offensichtlich nicht nur bei den Opel-Mitarbeitern und in der Öffentlichkeit Kopfschütteln aus, sondern auch bei der CDU", sagte Schäfer-Gümbel am Samstag in Wiesbaden. So zitiere die FAZ heute den hessischen CDU-Pressesprecher mit den Worten: "Wir verstehen ihn auch nicht und müssen ihn damit alleinlassen".

Schäfer-Gümbel warf Hahn vor, keine klare Linie zu verfolgen. "Die FDP positioniert sich offenkundig in Anlehnung an den Komiker Karl Valentin nach dem Motto: Gegen die Opel-Rettung zu sein, hätten wir schon gewollt, aber es laut sagen zu dürfen, haben wir uns nicht getraut." Eines sei klar, so Schäfer-Gümbel: "Hätten wir Opel der FDP und Herrn zu Guttenberg überlassen, so würde es das Unternehmen jetzt nicht mehr geben."

Schäfer-Gümbel forderte den Ministerpräsidenten auf, seinen Stellvertreter in die Pflicht zu nehmen, die Haltung der Landesregierung zu vertreten. "Es kann ja wohl nicht sein, dass Herr Hahn mit seinen Eskapaden die Linie der Landesregierung konterkariert und dem Ministerpräsidenten glatt widerspricht.".

Mit der Entscheidung von GM, Opel an den Autozulieferer Magna und dessen Partner Sberbank zu verkaufen, sei ein "Durchbruch" gelungen, aber man sei noch längst nicht am Ende des Weges angelangt, so Schäfer-Gümbel weiter. "Alle Beteiligten sind aufgefordert, diesen schwierigen Weg konstruktiv zu begleiten."

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