SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

30. April 2010
Koch der Woche - FR nennt Irmer "Elefant in der Moschee"

Koch muss endlich eingreifen - Null Toleranz für rechtsextremes Gedankengut

"Es ist höchste Zeit, dass der Landesvorsitzende der hessischen CDU die Initiative ergreift und dem unsäglichen Treiben des Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer definitiv ein Ende setzt", sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth. Die Missbilligung des Landtages für die unerträglichen Äußerungen Irmers nannte Roth "nicht ausreichend". Die CDU müsse endlich ihr Verhältnis zu antiislamischem, ja rechtsextremistischem Gedankengut klären.  
 
"Wer in dieser Art und Weise inakzeptables Gedankengut vertritt, muss Konsequenzen spüren. Wie lange will die CDU Herrn Irmer noch in ihren Reihen dulden? Wie lange soll und darf er noch und gerade die Bildungspolitik für die Fraktion vertreten? Wir meinen: Das Maß ist voll - die CDU-Fraktion muss eine klare Grenze nach rechts ziehen. Die kann nur heißen: Null Toleranz für rechtsextremes Gedankengut. Irmer ist nicht mehr tragbar," so Roth.

Hintergrund
"Der Elefant in der Moschee" kommentiert die Frankfurter Rundschau am 30.4. das Verhalten des CDU-Abgeordneten Irmer. Zum Artikel auf FR-Online ...

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