SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

10. Mai 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Hannelore Kraft - klares Misstrauensvotum für Schwarzgelb

Keine Mehrheit für schwarz-gelbe Klientelpolitik

Der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat der Spitzenkandidatin der NRW-SPD Hannelore Kraft und ihrem Landesverband herzlich zum gestrigen Wahlerfolg gratuliert. "Das war eine beeindruckende Aufholjagd."

"Jetzt muss Schluss sein mit den schwarzgelben Fantastereien wie den Steuersenkungen und der Kopfpauschale", forderte Schäfer-Gümbel. "Diese Lektion müssen auch CDU und FDP in Hessen endlich begreifen." Der Kurswechsel sei dringend erforderlich - hin zu einer Politik der Gerechtigkeit und des sozialen Ausgleichs. Schwarzgelb sei auch abgestraft worden für die Arroganz, mit der gegen alle Warnungen die Steuerentlastung für Hoteliers und Erben durchgepeitscht worden sei. "Und da waren Roland Koch und Jörg- Uwe Hahn ganz vorne mit dabei."

Schäfer-Gümbel bezeichnete das Wahlergebnis als klares Misstrauensvotum der Bürgerinnen und Bürger für Schwarzgelb. "Es gibt keine gesellschaftliche Mehrheit für die schwarzgelbe Klientelpolitik und die Umverteilung von unten nach oben. Die Leute wollen keine Märchen mehr hören, auch nicht die Steuermärchen der FDP."

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