SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

28. Juni 2010
"So kann man mit den Sorgen und Nöten von tausenden Beschäftigten nicht umgehen"

Bundeskanzlerin soll sich für Hängepartie bei Opelanern entschuldigen

© GM Corp.

Anlässlich des Treffens der CDU-Fraktionsvorsitzenden mit Bundeskanzlerin Merkel bei Opel hat der SPD-Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, die Kanzlerin aufgefordert, sich bei den Opelanern für die von ihrer Regierung zu verantwortende "Hängepartie beim Opel Rettungsplan" zu entschuldigen.

"Frau Merkel hat vor 15 Monaten bei Opel große Ankündigungen gemacht und diese anschließend von ihren Wirtschaftsminister zu Guttenberg und Brüderle wieder einkassieren lassen. So kann man mit den Sorgen und Nöten von tausenden Beschäftigten und ihren Familien nicht umgehen", sagte Schäfer-Gümbel am Montag in Wiesbaden. "Im Vorwahlkampf zur Bundestagswahl hat Frau Merkel die Opel-Kulisse gesucht - heute meidet sie jeden Kontakt mit den Beschäftigten des Autobauers."

Schäfer-Gümbel hielt Merkel vor, dass sie ihre Richtlinienkompetenz nicht genutzt habe, um die destruktive Politik ihrer Wirtschaftsminister zu stoppen. "Zu Guttenberg hat hinhaltend agiert - solange bis der optimale Zeitpunkt verpasst war - und Brüderle hat jede Lösung, die staatliche Unterstützung bedeutet hätte, klar hintertrieben." Am Ende habe Merkel in schwarzgelben Grundsatzstreit klein beigegeben und Opel fallen gelassen. "Die Konsequenzen dieser Verweigerungshaltung sind noch nicht absehbar - aber Anlass zu Optimismus ist wirklich nicht gegeben."

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