SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

27. August 2010
Das lesen Hessen auf dem Weg nach Rheinland-Pfalz

Gebührenfreie Bildung für Alle statt Neiddebatte zwischen den Ländern

+Thorsten Schäfer-Gümbel und Generalsekretärin Heike Raab an der Landesgrenze.

Die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab und der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel haben sich am Freitag für das Ziel "Chancengleichheit im Bildungssystem durch gebührenfreie Bildungsangebote" ausgesprochen. Bei einer Aktion des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz in Mainz sagten Raab und Schäfer-Gümbel: "Jedes Kind - egal auf welcher Rheinseite es lebt - sollte uns gleichermaßen am Herzen liegen." "Chancengleichheit unabhängig vom Geldbeutel der Eltern ist die Grundlage für eine gute Zukunft unserer Kinder und zugleich präventive Jugendhilfe", so Raab. "Dagegen eine Neiddebatte zwischen den Ländern anzuzetteln, ist ziemlich kleinkariert", ergänzte Schäfer-Gümbel. "Rheinland-Pfalz hat klare Prioritäten gesetzt und sich entschieden, das vorhandene Geld gezielt in mehr Bildungsgerechtigkeit zu investieren."

"Gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zum Erststudium gibt es in dieser Form nur in Rheinland-Pfalz", betonten Raab und Schäfer-Gümbel. Studien belegen, dass dies im Ländervergleich mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem eröffnet. Gleichzeitig würden durch den guten Ausbau der frühkindlichen Betreuung und der über 550 Ganztagsschulen Familie und Beruf besser vereinbar: "Die Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz bieten eine qualitativ hochwertige Betreuung mit einem bundesweit hervorragenden Betreuungsschlüssel. Durch den seit August gebührenfreien Kindergarten für Kinder ab zwei Jahren sparen Familien pro Jahr und Kind durchschnittlich 800 Euro. Das ist eine echte und real spürbare Entlastung für Familien", so Raab.

Die SPD-geführte Mehrheit in Hessen habe während der Zeit der geschäftsführenden Regierung von Roland Koch gezeigt, dass auch Hessen diese Prioritäten setzen könne, wenn der politische Wille vorhanden sei, so Schäfer-Gümbel. "Herr Koch hat behauptet, ohne Studiengebühren geht es nicht. Wir haben sie abgeschafft und den Hochschulen die entfallenden Mittel ersetzt. Dieses Beispiel zeigt: Es geht doch."

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