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SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

Fulda, 05. März 2011

Heil besucht AWO Kreisverband Fulda

Hoher Besuch bei der AWO und bei "Lohn und Brot"

Heil besucht AWO Kreisverband Fulda
Hohen Besuch hatte am Mittwoch die Arbeiterwohlfahrt Fulda:

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil war aus Berlin angereist, um sich über die Arbeit des Verbandes vor Ort zu informieren.

Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung in Strukturen und Aktivitäten des Verbandes durch den stellvertretenden Vorsitzenden Dieter Lachnit und die Geschäftsführerin Edith Becker besichtigte Heil die Räumlichkeiten des Projekts „Lohn und Brot“. Dort arbeiten junge Männer unter fachkundiger Anleitung unter anderem in einer Fahrradwerkstatt und sollen sich dabei an feste Arbeitszeiten und die Einhaltung von Regeln gewöhnen, was ihnen weitere Perspektiven für ihr Leben eröffnen soll. Becker betonte die gute Kooperation mit den kommunalen Behörden, erwähnte aber auch die mangelnde Planungssicherheit für die Zukunft aufgrund der Abhängigkeit von politischen Entscheidungen.

Der Bundestagsabgeordnete würdigte die Arbeit der AWO als wichtigen Baustein für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland und besonders für die Unterstützung von Jugendlichen, deren Leben aus der Bahn geraten sei. Er berichtete auch von ähnlichen Projekten in seinem Wahlkreis in Niedersachsen. Bezug nehmend auf die Ausführungen der Geschäftsführerin kritisierte er die schwarz-gelbe Bundesregierung heftig für ihre Haltung zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik und die Pläne, die sogenannten „1-Euro-Jobs“ ersatzlos zu streichen: „FDP und Teile der CDU halten das für unnötiges Klimbim.“ Dabei führten Kürzungen in diesem Bereich, die kurzfristig den Haushalt entlasten, langfristig zu einem starken Anstieg der Kosten für die Arbeitslosenversicherung, weil der Wegfall der Förderprogramme das Abrutschen Vieler in die Langzeitarbeitslosigkeit zur Folge habe.

Am Ende seines Besuchs berichtete Heil von den Hartz-IV-Verhandlungen, an denen er selbst teilgenommen hatte. Die CDU-Ministerin Ursula von der Leyen beschrieb er als „Staatsschauspielerin, die zwar ständig davon redet, dass man ‚die lieben Kinder’ fördern muss, aber gleichzeitig Förderprogramme für eben diese Kinder zusammenstreichen will“. Angesichts der Unbeweglichkeit von Schwarz-Gelb sei der erzielte Kompromiss ein beachtlicher Erfolg, da die SPD die Einführung von Mindestlöhnen für weitere Branchen und eine Verbesserung des Bildungspakets erreicht habe.

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