SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

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27. März 2011
Am 27. März ist Kommunalwahl

SPD: Für starke Städte und Gemeinden

Fehlende Kindertagesstätten, marode Schwimmbäder, hohe Gebühren bei Müll oder Wasser – mit dieser Lage sehen sich viele Hessen konfrontiert. Der Grund: Viele Kommunen stehen wegen ihrer Finanznot am Rande ihrer Leistungsfähigkeit und können gerade noch Pflichtaufgaben erfüllen. Wir wollen starke Städte und Gemeinden, um wieder ein gerechteres Zusammenleben zu ermöglichen. Sie können am 27. März mitentscheiden, wie es weitergeht.


Für gute Bildung

Die Bildung unserer Kinder ist eine Zukunftsfrage. Durch die „Bildungspolitik nach Kassenlage“, die Thorsten Schäfer-Gümbel heftig kritisiert, werden Zukunftschancen verbaut. Für echte Ganztagsschulen mit vielfältigen Angeboten für die individuellen Bedürfnisse, für Schulsozialarbeit und für mehr frühkindliche Bildung setzt sich die SPD ein. Damit sich Kinder in einem positiven Umfeld bestmöglich entwickeln können.


Für familienfreundliche Kommunen

Auch die tägliche Betreuung des Nachwuchses kann sich nicht jeder leisten. Gegen Beiträge und den Mangel an Kita-Plätzen macht sich die SPD stark und fordert stattdessen beitragsfreie Tagesstätten mit flexiblen Öffnungszeiten. Eltern, die zu ungewöhnlichen Zeiten arbeiten, haben so mehr beruflichen Spielraum. Damit Sie Kinder und Beruf miteinander vereinbaren und sich selbst entfalten können.


Für starke Städte und Gemeinden

Schwimmbäder vor Ort verfallen ohne Aussicht auf Besserung – meistens tragen dafür nicht die Kommunen die Schuld. Denn sie müssen mit dem knappen Geld zuerst ihre Pflichten erfüllen, darunter zum Beispiel Sozialleistungen. Durch die von der schwarz-gelben Landesregierung verantworteten Kürzungen im Finanzausgleich fehlen den Städten und Gemeinden rund 370 Millionen Euro. Die SPD fordert ein Ende der Unterfinanzierung. Damit Ihr Wohnort ein Zuhause bleibt, in dem Sie sich wohl fühlen können.

Wir wollen eine nachhaltige Entwicklung, ein gerechtes Zusammenleben und mehr Möglichkeiten für die Kommunen. Gehen Sie am 27.März zur Wahl und entscheiden Sie, welchen Weg Ihre Stadt, Ihre Gemeinde oder Ihr Kreis nimmt.

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