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Meldung:

25. März 2011
Olaf Scholz beflügelt die SPD im Endspurt

"Die SPD hat Konzepte, die auch funktionieren"

+Wahlsieger Olaf Scholz

„Wir müssen der schwarz-gelben Landesregierung die rote Karte zeigen“, macht Thorsten Schäfer-Gümbel deutlich. Am Donnerstagabend waren er und der aus Hamburg eingereiste Olaf Scholz zu Gast bei der Wahlkampfveranstaltung der Frankfurter im Bürgerhaus Gallus, um den Wahlkämpfern im Endspurt Mut zu machen.

Mit rund 400 Besuchern ist das Interesse groß. Olaf Scholz hat in Hamburg aus schwarz-grün rot gemacht – nun soll der Erste Bürgermeister Hamburgs den Frankfurtern erklären, wie das funktioniert. Die zentralen Themen, so sind sich Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz und Klaus Oesterling, Fraktionsvorsitzender der SPD Frankfurt, einig, sind Arbeit, Bildung und Energie – insbesondere in Hinblick auf Gerechtigkeit. Vor allem die Katastrophe in Japan bestätige die SPD in ihrem Kurs zur schnellen Energiewende. „Wir werden da weitermachen, wo Hermann Scheer angefangen hat“, kündigt Schäfer-Gümbel an, denn der Umgang mit Energie sei eine Frage der Zukunftsfähigkeit unseres Landes.



Dem schließt sich Olaf Scholz in seiner Rede an. Er betont, dass die SPD von ihrer früheren Auffassung, Atomkraft sei eine Hoffnung für die Zukunft, gelernt habe; bereits in den 80ern ist der Ausstieg beschlossen worden. Die Laufzeitverlängerung sei ein „verheerender politischer Fehler“, allein ein schnelles Abschalten aller unsicheren Kraftwerke komme in Frage. Ob dies auch so umgesetzt wird, ist fragwürdig, denn die vor kurzem veröffentlichten Aussagen des Wirtschaftsministers Brüderle bezeichnen das Moratorium als Wahlmanöver. „Mit dem Guttenbergschen Wort „abstruser Vorwurf’ behauptet er allen Ernstes, er sei falsch wiedergegeben worden“, so Schäfer-Gümbel.

Als Wahlsieger wird Scholz auch danach gefragt, inwiefern sich die SPD von anderen Parteien unterscheide. Die Fähigkeit zum Pragmatismus, so lautet seine Antwort – und die Tatsache, dass sie Konzepte vorweise, die auch funktionieren.


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