SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

Fulda, 08. April 2011

Umgang der CDU-Verantwortlichen mit dem Wahlergebnis

Hans-Joachim Tritschler (Fulda)
+Hans-Joachim Tritschler (Fulda)

Der SPD-Stadtverband kritisiert in einer Pressemitteilung den „hochnäsigen“ Umgang der CDU-Verantwortlichen mit dem Wahlergebnis der Grünen. Dieser entbehre jedweden “demokratischen Anstands“ und die Titulierung des machtarroganten Verhaltens „kann ich nur unterstreichen“, schreibt Vorstandsmitglied Tritschler.

Anstatt die eigenen Verluste zu analysieren und zu hinterfragen, werde der politische Gegner diskreditiert und damit auch die Wähler. Jetzt sind aufgrund des Wahlerfolges die Grünen dran, dann wieder die SPD und die Anderen. Die Selbstherrlichkeit der CDU habe keinesfalls gelitten, obwohl diese Wahl nur mit blauen Augen und Schrammen überstanden wurde.

Auch wenn die absolute Mehrheit knapp gehalten wurde, sei dies kein Grund für ein „weiter so“. Die CDU sollte sich vergegenwärtigen, dass sie in der Kernstadt im Prinzip keine Mehrheit mehr für ihre Politik hat und ein Umdenken eigentlich die Folge sein sollte. Politische Inhalte können auf Dauer nur erfolgreich sein, wenn ein großer Konsens dafür erreicht wird.

Die SPD unterstützt die Forderung der Grünen nach einem Ausschussvorsitz. Wenn die CDU drei, SPD und Grüne jeweils einen Ausschuss leiten, so entspreche dies den Sitzverhältnissen im Fuldaer Stadtparlament. In anderen hessischen Städten sei die proportionale Verteilung längst üblich, sogar bei der Besetzung des hauptamtlichen Magistrats.

Es werde Zeit, dass die CDU von ihrem hohen Ross herunter steige und eine breitere kommunalpolitische und gesellschaftliche Übereinstimmung für die Fuldaer Stadtpolitik suche, heißt es zum Schluss der Pressemitteilung.

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