SPD FULDA
SPD STADTVERBAND FULDA

Pressemitteilung:

09. Juni 2011
Atomausstieg nicht gegen Klimaschutz ausspielen

Nein zu Staudinger 6

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der von der CDU aufgerufenen Aktuellen Stunde zum Thema Staudinger den Bau des Blocks 6 des Großkraftwerks als in Gänze überflüssig bezeichnet. „Staudinger 6 ist kein Beitrag zur Energiewende. Das Kraftwerk erfüllt keine der Anforderungen für eine zukunftsfähige Energieversorgung. Deshalb bleibt es beim Nein der SPD-Fraktion“, sagte der Vorsitzende der SPD-Energiekommission am Donnerstag im Hessischen Landtag. Die Leitlinien der SPD seien neben dem beschleunigten Atomausstieg auch die Einhaltung des Klimaschutzes. Damit übernehme die SPD die Verantwortung für nachfolgende Generationen. „Die Nein-Sager zu dieser Verantwortung sitzen in den Reihen der CDU und der FDP“, so Schäfer-Gümbel.

„Wir wollen mit der Energiewende die Chance auf ein zweites Wirtschaftswunder nutzen und Deutschland zur energie- und ressourceneffizientesten Volkswirtschaft der Welt machen“, sagte Schäfer-Gümbel, der das Energiekonzept der Bundes-SPD federführend entwickelt und gemeinsam mit Sigmar Gabriel vor vier Wochen erstmals vorgestellt hatte. Schließlich sei die Energiewende mehr als der Atomausstieg. Sie sichere die Zukunftsfähig- und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland, sowie die Versorgungssicherheit mit und Bezahlbarkeit der Energie.

Schäfer-Gümbel betonte, dass der Atomausstieg nicht gegen den Klimaschutz ausgespielt werden dürfe. „Wir wollen 100 Prozent Versorgung mit Erneuerbaren Energien bis 2050 bundesweit, regional geht das viel schneller“, so der SPD-Energieexperte. Dazu bedürfe es deutlicher Strukturveränderungen. Erneuerbare Energien müssten dringend ausgebaut, die Energieeffizienz gesteigert und Energieeinsparungen realisiert werden. „Hier ist Schwarzgelb völlig perspektivlos – im Bund, wie auch in Hessen“, so Schäfer-Gümbel. Darüber hinaus forderte der SPD-Politiker, Städte und Gemeinden in Hessen durch eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung darin zu bestärken, dezentrale Strukturen für Erneuerbare Energien zu schaffen. „Wir brauchen einen ausgewogenen Energiemix. Dazu müssen die Gebietsmonopole der großen vier gebrochen und die Förderung für neue Kraftwerke auf kleine begrenzt werden. Kohle-Megameiler wie Staudinger 6 sind da nicht vorgesehen.“

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