Barrierefreier Umbau der Alt- und Innenstadt

Nach Informationen der SPD-Fraktion soll im Frühjahr nächsten Jahres in der Marktstraße mit dem Einbau eines barrierefreien Pflasters begonnen werden. Diese Maßnahme ist prinzipiell zu begrüßen, geht die Anregung zum barrierefreien Umbau der Alt- und Innenstadt letztendlich auf die Initiative der SPD-Fraktion zurück.

Wie Fraktionssprecher Tritschler schreibt, sehe die SPD zwar eine dringendere Not-wendigkeit in anderen Straßen der Innenstadt. Deshalb sollte, so die Initiative aus 2008, mit der Karlstraße begonnen werde und sukzessive die Benutzung des gesamten innerstädtische Bereich für Geh- und Sehbehinderte, wie auch für Kinderwagen, durch entsprechende Umbaumaßnahmen erleichtert werden.

Das Verfahren allerdings ist zu kritisieren. Statt die entsprechende Maßnahme in den zuständigen Gremien zu beraten, werde diese vom hauptamtlichen Magistrat in aller Eile und an den Gremien vorbei entschieden. Dass dazu einige Ausschussvorsitzende schnell herbeizitiert werden, soll dem Ganzen wohl den „parlamentarisch-demokratischen Umhang“ geben.

Wenn die Maßnahme sowieso erst im Frühjahr 2012 durchgeführt werde, wäre auch noch Zeit für das Vorstellen der Maßnahme in den zuständigen Gremien. Lieferzeit und möglicherweise die Haushaltsberatung könnten jedenfalls kein Argument für diese hektische Eile sein.

Die SPD erwartet vom Magistrat die Vorlage einer entsprechenden Planung, wie weiter die Altstadt barrierefrei umgepflastert werden soll. Sie spricht sich für eine Fortsetzung der Maßnahme vom Buttermarkt durch die Kanalstraße bis Heilig Geist aus, heißt es zum Schluss der Pressemitteilung.