Die SPD-Kreistagsfraktion hat ihre Sommertour in der Marktgemeinde Eiterfeld mit einem vielfältigen Programm fortgesetzt. Gespräche auf Burg Fürsteneck Auf Burg Fürsteneck fand ein Austausch mit dem Programmbereichsleiter Herrn Carsten Bäumler statt. Die Akademie Burg Fürsteneck ist die einzige hessische Heimvolkshochschule…
Im Rahmen seiner jährlich stattfindenden Bildungsreise blieb der SPD-Ortsverein Hünfeld in diesem Jahr, Coronabedingt, in heimischen Gefilden. Nach dem Motto „Das Gute liegt so nahe“ besuchte man die Mahn- und Gedenkstätte Point Alpha an der ehemaligen innerdeutschen Grenze bei Rasdorf.
Die SPD Kreistagsfraktion wird den eingebrachten Wiederwahlantrag der Mehrheitsfraktionen von CDU/CWE und FDP nicht unterstützen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Michael Busold, erklärt hierzu: „Die Wahl des 1. Kreisbeigeordneten muss zwischen dem 15.02. und 15.05.2021 durchgeführt werden. Von daher…
Ein weiteres Ziel der Sommertour der SPD-Kreistagsfraktion war ein Gespräch mit dem Kreisverband des Hotel- und Gaststättenverbands DEHOGA. Im Landgasthof Rhönblick in Petersberg-Steinau informierten der Vorsitzende der DEHOGA Fulda – Stadt und Landkreis, Steffen Ackermann und der Vorsitzende des Vereins…
Auf ihrer Sommer-Runde machten Mitglieder der Kreis- und Stadtfraktion in Begleitung der Landtagsabgeordneten Sabine Waschke Station im Klinikum Fulda. Dort wurden sie von den Vorständen Priv.-Doz. Dr. Thomas Menzel und Burghard Bingel über die aktuelle Situation des Klinikums informiert. Dabei…
Mit 75 Delegierten war der Parteitag unter Corona-Gesichtspunkten durchaus gut besucht. Dass vor allem viele ältere Genossinnen und Genossen und Delegierte mit erhöhten gesundheitlichen Risiken abgesagt haben, war verständlich. Der Vorstand hatte bereits in der Einladung darauf hingewiesen und den…
Am Donnerstag haben die osthessischen Landwirte im Rahmen der bundesweiten Protestaktion konstruktiv vor der SPD-Geschäftsstelle protestiert. Die Landwirte wehren sich gegen…
Pressemitteilung SPD-Unterbezirk Fulda und Kreistagsfraktion loben Diskussionspapier von Bundesfinanzminister Scholz zur Finanzhilfe für Kommunen Der SPD-Unterbezirk Fulda und die SPD-Kreistagsfraktion loben ausdrücklich das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegte Diskussionspapier zur Finanzhilfe für Kommunen und weisen die Kritik der Union hieran…
Vereine wie "Fulda stellt sich quer" leisten einen wertvollen gesellschaftlichen Beitrag zu Stärkung demokratischer Strukturen. Sie solidarisieren sich dort mit den Menschen, wo Gewalt und Hetze gegen Minderheiten auftreten. Das scheint der AfD nicht zu passen und sie führen deshalb eine Debatte, die für diese Vereine absolut unwürdig ist und in keiner Weise dem Engagement gerecht wird. Aber gut, reden wir Tacheles. Wir haben eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt...
Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass in der ausgefallenen Zeit keine Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege oder Schulbetreuung verlangt werden sollten. Es ist aber die Realität, dass einige Kommunen und Träger die Einnahmeausfälle nicht kompensieren können. Daher sehe ich es als primäre Aufgabe des Landes, hier in die Presche zu springen und die Einnahmeausfälle restlos zu erstatten.
Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda begrüßt den Abgang von Thorn Plöger als Geschäftsführer der Rhön GmbH und fordert einen Neustart in der Gesellschaft. Die von fünf Landkreisen aus drei Bundesländern getragene GmbH soll nach ihrer Neuformation Ende 2016 nach eigenem Verständnis „den…
„Eine Ausdehnung des Wochenmarktes in den Luckenberg hinein, sollte von der Stadt als dauerhafte Lösung in Betracht gezogen werden“, heißt es in einer Pressemitteilung der Fuldaer SPD-Stadtverordnetenfraktion. Die momentane räumliche Erweiterung sei der Corona-Krise wegen der Abstandswahrung geschuldet. Warum sollte…
Die SPD-Kreistagsfraktion setzt auch während der Corona-Krise ihre Arbeit fort. Mit Unterstützung digitaler Medien und durch Fraktionssitzungen via Telefonkonferenzen läuft die gegenseitige Abstimmung derzeit zwar in ungewohnter Weise aber dennoch im notwendigen Umfang weiter. Die Entscheidung des Kreistagsvorsitzenden die für…
Wolfgang Decker und Tobias Eckert (SPD) fordern: Erhöhung des Kurzarbeitsgeldes im Sinne der Beschäftigten erneut verhandeln. Die Mitte März auf Initiative von Bundesarbeitsminister Heil (SPD) in Berlin geführten Verhandlungsgespräche über eine Erhöhung des Kurzarbeitsgeldes seien vor allem wegen des…
Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda begrüßt den Vorschlag des Landrats, das Klinikum Fulda mit einem Betrag von 10 Millionen Euro zu unterstützen und wird selbstverständlich dem Vorschlag zustimmen. Dabei ist der Vorschlag des Landrats jedoch nur ein Kredit, um die Leistungsfähigkeit des Klinikums auch…
Nachdem auch in Hessen bereits in der vergangenen Woche die ersten Corona-Fälle bekannt geworden sind, ist die Zahl der registrierten Infektionen insbesondere in den letzten Tagen noch einmal deutlich gestiegen. Das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen wurde eindeutig…
Der SPD-Ortsverein Fulda-West fordert seit langem schon Zufahrtssperren zum Kernbereich des Schulzenbergs, um dieses Biotop zu schützen. Was dabei herauskommt, wenn darauf verzichtet wird, ist derzeit zu betrachten. Seit einigen Wochen finden Wegearbeiten nordwestlich der Schulzenbergkapelle statt. Wegen der an-…
Die Diskussion in der letzten Stadtverordnetenversammlung über die Beschwerden zum Fahrplanwechsel des städtischen Busverkehrs ließen auf einen mangelnden Willen des Magistrats vermuten, mit diesen Beschwerden bürgerfreundlich umzugehen, schreibt die SPD-Stadtverordnetenfraktion in einer Pressemitteilung. Es stelle sich schon die Frage, warum…
Als ich während der Kreistagssitzung mit den Vorwürfen konfrontiert wurde, der Verein „Fulda stellt sich quer“ habe Verbindungen zu Linksradikalen, war ich erst einmal baff. Denn ich habe mich ehrlicherweise vorher nicht mit dem Verein VVN-BdA auseinandergesetzt. Nun, mit etwas Abstand stellt sich die Sache ganz anders dar: Die SPD steht solidarisch hinter dem VVN-BdA und Fulda stellt sich quer!
Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda stellt hiermit allen Interessierten ein Beispiel zur Verfügung, wie die Funktionäre dieser sogenannten konservativen Partei AfD Politik machen. Hier, auf unserer Internetseite veröffentlichen wir alle Anträge der SPD-Kreistagsfraktion, so auch den Antrag „Fachstelle Bereich Rassismus, Extremismus“…
Leider hat die SPD seit 2017 in Fulda Stadt und Landkreis keine/n SPD-Abgeordnete'/n mehr im deutschen Bundestag.
Timon Gremmels betreut die Stadt und den Landkreis Fulda.
Das Frauenwahlrecht in Deutschland feiert 2018 sein 100-jähriges Jubiläum. Dabei waren es auch immer wieder die engagierten Sozialdemokratinnen, die für das Wahlrecht und in der Folge für die Geleichberechtigung der Frauen gekämpft haben. Aber die Gleichberechtigung ist in vielen Lebensbereichen noch nicht umgesetzt. Daher:
Streiten für gleiche Rechte – Wofür streitest Du?
