Übersicht

Allgemein

Sommertour der SPD-Kreistagsfraktion in Eiterfeld

Die SPD-Kreistagsfraktion hat ihre Sommertour in der Marktgemeinde Eiterfeld mit einem vielfältigen Programm fortgesetzt. Gespräche auf Burg Fürsteneck Auf Burg Fürsteneck fand ein Austausch mit dem Programmbereichsleiter Herrn Carsten Bäumler statt. Die Akademie Burg Fürsteneck ist die einzige hessische Heimvolkshochschule…

SPD-OV Hünfeld besucht Mahn- und Gedenkstätte Point Alpha

Im Rahmen seiner jährlich stattfindenden Bildungsreise blieb der SPD-Ortsverein Hünfeld in diesem Jahr, Coronabedingt, in heimischen Gefilden. Nach dem Motto „Das Gute liegt so nahe“ besuchte man die Mahn- und Gedenkstätte Point Alpha an der ehemaligen innerdeutschen Grenze bei Rasdorf.

SPD-Kreistagsfraktion zu Gast bei der DEHOGA

Ein weiteres Ziel der Sommertour der SPD-Kreistagsfraktion war ein Gespräch mit dem Kreisverband des Hotel- und Gaststättenverbands DEHOGA. Im Landgasthof Rhönblick in Petersberg-Steinau informierten der Vorsitzende der DEHOGA Fulda – Stadt und Landkreis, Steffen Ackermann und der Vorsitzende des Vereins…

Fuldaer Unterstützung des Diskussionspapiers zur Finanzhilfe für Kommunen

Pressemitteilung SPD-Unterbezirk Fulda und Kreistagsfraktion loben Diskussionspapier von Bundesfinanzminister Scholz zur Finanzhilfe für Kommunen Der SPD-Unterbezirk Fulda und die SPD-Kreistagsfraktion loben ausdrücklich das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegte Diskussionspapier zur Finanzhilfe für Kommunen und weisen die Kritik der Union hieran…

Zeit über „Fulda stellt sich quer“ Tacheles zu reden

Vereine wie "Fulda stellt sich quer" leisten einen wertvollen gesellschaftlichen Beitrag zu Stärkung demokratischer Strukturen. Sie solidarisieren sich dort mit den Menschen, wo Gewalt und Hetze gegen Minderheiten auftreten. Das scheint der AfD nicht zu passen und sie führen deshalb eine Debatte, die für diese Vereine absolut unwürdig ist und in keiner Weise dem Engagement gerecht wird. Aber gut, reden wir Tacheles. Wir haben eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt...

Familien in der Krise von Elternbeiträgen befreien

Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass in der ausgefallenen Zeit keine Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege oder Schulbetreuung verlangt werden sollten. Es ist aber die Realität, dass einige Kommunen und Träger die Einnahmeausfälle nicht kompensieren können. Daher sehe ich es als primäre Aufgabe des Landes, hier in die Presche zu springen und die Einnahmeausfälle restlos zu erstatten.

Ausdehnung des Wochenmarktes in den Luckenberg hinein

„Eine Ausdehnung des Wochenmarktes in den Luckenberg hinein, sollte von der Stadt als dauerhafte Lösung in Betracht gezogen werden“, heißt es in einer Pressemitteilung der Fuldaer SPD-Stadtverordnetenfraktion. Die momentane räumliche Erweiterung sei der Corona-Krise wegen der Abstandswahrung geschuldet. Warum sollte…

SPD-Kreistagsfraktion arbeitet auch in der Corona-Krise weiter – Kreis soll Städten und Gemeinden finanziell entgegenkommen

Die SPD-Kreistagsfraktion setzt auch während der Corona-Krise ihre Arbeit fort. Mit Unterstützung digitaler Medien und durch Fraktionssitzungen via Telefonkonferenzen läuft die gegenseitige Abstimmung derzeit zwar in ungewohnter Weise aber dennoch im notwendigen Umfang weiter. Die Entscheidung des Kreistagsvorsitzenden die für…

Beträchtliche Schäden am Schulzenberg

Der SPD-Ortsverein Fulda-West fordert seit langem schon Zufahrtssperren zum Kernbereich des Schulzenbergs, um dieses Biotop zu schützen. Was dabei herauskommt, wenn darauf verzichtet wird, ist derzeit zu betrachten. Seit einigen Wochen finden Wegearbeiten nordwestlich der Schulzenbergkapelle statt. Wegen der an-…

Hans-Joachim Tritschler (Fulda)

Beschwerden über Fahrplanwechsel nicht gewünscht?

Die Diskussion in der letzten Stadtverordnetenversammlung über die Beschwerden zum Fahrplanwechsel des städtischen Busverkehrs ließen auf einen mangelnden Willen des Magistrats vermuten, mit diesen Beschwerden bürgerfreundlich umzugehen, schreibt die SPD-Stadtverordnetenfraktion in einer Pressemitteilung. Es stelle sich schon die Frage, warum…

War Konrad Adenauer ein Linksradikaler?

Als ich während der Kreistagssitzung mit den Vorwürfen konfrontiert wurde, der Verein „Fulda stellt sich quer“ habe Verbindungen zu Linksradikalen, war ich erst einmal baff. Denn ich habe mich ehrlicherweise vorher nicht mit dem Verein VVN-BdA auseinandergesetzt. Nun, mit etwas Abstand stellt sich die Sache ganz anders dar: Die SPD steht solidarisch hinter dem VVN-BdA und Fulda stellt sich quer!

In eigener Sache: So arbeitet die AfD

Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda stellt hiermit allen Interessierten ein Beispiel zur Verfügung, wie die Funktionäre dieser sogenannten konservativen Partei AfD Politik machen. Hier, auf unserer Internetseite veröffentlichen wir alle Anträge der SPD-Kreistagsfraktion, so auch den Antrag „Fachstelle Bereich Rassismus, Extremismus“…