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Allgemein

SPD-Kreistagsfraktion sieht auch in den vorgenommenen Änderungen am Landesentwicklungsplan (LEP) keine wesentlichen Verbesserungen für die Region Fulda

Die SPD-Kreistagsfraktion erkennt auch in den neuerlichen, durch den grünen Wirtschaftsminister Al-Wazir angekündigten Veränderungen am Landesentwicklungsplan (LEP) keine wesentlichen Verbesserungen für die Region Fulda. „Bereits die von Ministerpräsident Bouffier (CDU) angekündigte Entkopplung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFH) vom Landesentwicklungsplan war für…

„Bock auf modernes Fulda“; Wahlparteitag zur Kreiswahl

Am Freitag den 20. November in der Haunehalle Burghaun führte der SPD-Unterbezirk (UB) den außerordentlichen Parteitag zur Aufstellung der Kreistagsliste Fulda für die Kommunalwahl durch. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Anzahl der Delegierten deutlich reduziert. Dafür wurde der Parteitag jedoch…

Livestream vom SPD Wahlparteitag

Der SPD-Unterbezirk Fulda berichtet live vom SPDWahlparteitag in der Haunehalle in der Marktgemeinde Burghaun. Der Livestream beginnt am Freitag, den 20. November 2020, ab 19:00 Uhr. Das Motto der SPD für den Parteitag und den kommenden Wahlkampf heißt: „Bock…

SPD Künzell: Liste für Kommunalwahl steht

Der SPD Ortsverein Künzell hat auf einer Mitgliederversammlung die Listen für die Kommunalwahlen 2021 aufgestellt. Unter strengen hygienischen Auflagen trafen sich die Mitglieder im Künzeller Rathaussaal um die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl am 14. März 2021 zu nominieren.

Die Coronapandemie darf nicht zum Vereinssterben führen

„Corona ist noch lange nicht vorbei und bedroht die Existenz vieler Sportvereine. Die vom Präsidenten des Landessportbundes Hessen, Rolf Müller, in dieser Richtung geäußerten Befürchtungen sind deshalb mehr als berechtigt, schreibt der SPD-Stadtverband in einer Pressemitteilung. Wer aber nun glaubt,…

Landesentwicklungsplan von Schwarz/Grün: Prinzip „Augen zu und durch!“

https://www.spd-fulda.de/wp-content/uploads/sites/323/2020/10/SPD_Kreistagsfraktion_Fulda_Der_Podcast_2_20201011.mp3   Zur von Ministerpräsident Bouffier angekündigten Entkopplung des Landesentwicklungsplans (LEP) vom Kommunalen Finanzausgleich (KFH) erklären die SPD-Unterbezirksvorsitzende Birgit Kömpel und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Michael Busold:   „Die von Ministerpräsident Bouffier nun angekündigte Entkopplung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFH)…

SPD-Kreistagsfraktion zum Wiederwahlantrag des 1. Kreisbeigeordneten

https://www.spd-fulda.de/wp-content/uploads/sites/323/2020/09/SPD_Kreistagsfraktion_Fulda_Der_Podcast_1_20200927.mp3   In der letzten Sitzung des Kreistags wurde über den Wiederwahlantrag von CDU, CWE und FDP für den Ersten Kreisbeigeordneten Schmitt beraten und abgestimmt. Die eigentliche Wahl wird nun aufgrund des Beschlusses vor der Kommunalwahl am 14. März…

Sommertour der SPD-Kreistagsfraktion in Eiterfeld

Die SPD-Kreistagsfraktion hat ihre Sommertour in der Marktgemeinde Eiterfeld mit einem vielfältigen Programm fortgesetzt. Gespräche auf Burg Fürsteneck Auf Burg Fürsteneck fand ein Austausch mit dem Programmbereichsleiter Herrn Carsten Bäumler statt. Die Akademie Burg Fürsteneck ist die einzige hessische Heimvolkshochschule…

SPD-OV Hünfeld besucht Mahn- und Gedenkstätte Point Alpha

Im Rahmen seiner jährlich stattfindenden Bildungsreise blieb der SPD-Ortsverein Hünfeld in diesem Jahr, Coronabedingt, in heimischen Gefilden. Nach dem Motto „Das Gute liegt so nahe“ besuchte man die Mahn- und Gedenkstätte Point Alpha an der ehemaligen innerdeutschen Grenze bei Rasdorf.

SPD-Kreistagsfraktion zu Gast bei der DEHOGA

Ein weiteres Ziel der Sommertour der SPD-Kreistagsfraktion war ein Gespräch mit dem Kreisverband des Hotel- und Gaststättenverbands DEHOGA. Im Landgasthof Rhönblick in Petersberg-Steinau informierten der Vorsitzende der DEHOGA Fulda – Stadt und Landkreis, Steffen Ackermann und der Vorsitzende des Vereins…

Fuldaer Unterstützung des Diskussionspapiers zur Finanzhilfe für Kommunen

Pressemitteilung SPD-Unterbezirk Fulda und Kreistagsfraktion loben Diskussionspapier von Bundesfinanzminister Scholz zur Finanzhilfe für Kommunen Der SPD-Unterbezirk Fulda und die SPD-Kreistagsfraktion loben ausdrücklich das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegte Diskussionspapier zur Finanzhilfe für Kommunen und weisen die Kritik der Union hieran…

Zeit über „Fulda stellt sich quer“ Tacheles zu reden

Vereine wie "Fulda stellt sich quer" leisten einen wertvollen gesellschaftlichen Beitrag zu Stärkung demokratischer Strukturen. Sie solidarisieren sich dort mit den Menschen, wo Gewalt und Hetze gegen Minderheiten auftreten. Das scheint der AfD nicht zu passen und sie führen deshalb eine Debatte, die für diese Vereine absolut unwürdig ist und in keiner Weise dem Engagement gerecht wird. Aber gut, reden wir Tacheles. Wir haben eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt...

Familien in der Krise von Elternbeiträgen befreien

Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass in der ausgefallenen Zeit keine Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege oder Schulbetreuung verlangt werden sollten. Es ist aber die Realität, dass einige Kommunen und Träger die Einnahmeausfälle nicht kompensieren können. Daher sehe ich es als primäre Aufgabe des Landes, hier in die Presche zu springen und die Einnahmeausfälle restlos zu erstatten.