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Meldungen

Fuldaer Unterstützung des Diskussionspapiers zur Finanzhilfe für Kommunen

Pressemitteilung SPD-Unterbezirk Fulda und Kreistagsfraktion loben Diskussionspapier von Bundesfinanzminister Scholz zur Finanzhilfe für Kommunen Der SPD-Unterbezirk Fulda und die SPD-Kreistagsfraktion loben ausdrücklich das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegte Diskussionspapier zur Finanzhilfe für Kommunen und weisen die Kritik der Union hieran…

Zeit über „Fulda stellt sich quer“ Tacheles zu reden

Vereine wie "Fulda stellt sich quer" leisten einen wertvollen gesellschaftlichen Beitrag zu Stärkung demokratischer Strukturen. Sie solidarisieren sich dort mit den Menschen, wo Gewalt und Hetze gegen Minderheiten auftreten. Das scheint der AfD nicht zu passen und sie führen deshalb eine Debatte, die für diese Vereine absolut unwürdig ist und in keiner Weise dem Engagement gerecht wird. Aber gut, reden wir Tacheles. Wir haben eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt...

Familien in der Krise von Elternbeiträgen befreien

Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass in der ausgefallenen Zeit keine Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege oder Schulbetreuung verlangt werden sollten. Es ist aber die Realität, dass einige Kommunen und Träger die Einnahmeausfälle nicht kompensieren können. Daher sehe ich es als primäre Aufgabe des Landes, hier in die Presche zu springen und die Einnahmeausfälle restlos zu erstatten.

Ausdehnung des Wochenmarktes in den Luckenberg hinein

„Eine Ausdehnung des Wochenmarktes in den Luckenberg hinein, sollte von der Stadt als dauerhafte Lösung in Betracht gezogen werden“, heißt es in einer Pressemitteilung der Fuldaer SPD-Stadtverordnetenfraktion. Die momentane räumliche Erweiterung sei der Corona-Krise wegen der Abstandswahrung geschuldet. Warum sollte…

SPD-Kreistagsfraktion arbeitet auch in der Corona-Krise weiter – Kreis soll Städten und Gemeinden finanziell entgegenkommen

Die SPD-Kreistagsfraktion setzt auch während der Corona-Krise ihre Arbeit fort. Mit Unterstützung digitaler Medien und durch Fraktionssitzungen via Telefonkonferenzen läuft die gegenseitige Abstimmung derzeit zwar in ungewohnter Weise aber dennoch im notwendigen Umfang weiter. Die Entscheidung des Kreistagsvorsitzenden die für…

Beträchtliche Schäden am Schulzenberg

Der SPD-Ortsverein Fulda-West fordert seit langem schon Zufahrtssperren zum Kernbereich des Schulzenbergs, um dieses Biotop zu schützen. Was dabei herauskommt, wenn darauf verzichtet wird, ist derzeit zu betrachten. Seit einigen Wochen finden Wegearbeiten nordwestlich der Schulzenbergkapelle statt. Wegen der an-…

Hans-Joachim Tritschler (Fulda)

Beschwerden über Fahrplanwechsel nicht gewünscht?

Die Diskussion in der letzten Stadtverordnetenversammlung über die Beschwerden zum Fahrplanwechsel des städtischen Busverkehrs ließen auf einen mangelnden Willen des Magistrats vermuten, mit diesen Beschwerden bürgerfreundlich umzugehen, schreibt die SPD-Stadtverordnetenfraktion in einer Pressemitteilung. Es stelle sich schon die Frage, warum…

War Konrad Adenauer ein Linksradikaler?

Als ich während der Kreistagssitzung mit den Vorwürfen konfrontiert wurde, der Verein „Fulda stellt sich quer“ habe Verbindungen zu Linksradikalen, war ich erst einmal baff. Denn ich habe mich ehrlicherweise vorher nicht mit dem Verein VVN-BdA auseinandergesetzt. Nun, mit etwas Abstand stellt sich die Sache ganz anders dar: Die SPD steht solidarisch hinter dem VVN-BdA und Fulda stellt sich quer!

In eigener Sache: So arbeitet die AfD

Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda stellt hiermit allen Interessierten ein Beispiel zur Verfügung, wie die Funktionäre dieser sogenannten konservativen Partei AfD Politik machen. Hier, auf unserer Internetseite veröffentlichen wir alle Anträge der SPD-Kreistagsfraktion, so auch den Antrag „Fachstelle Bereich Rassismus, Extremismus“…

Michael Busold: „Mit Mut in ein neues Jahrzehnt“

Die SPD Fulda hat sich mit dem von Landrat Woide (CDU) vorgelegten Haushaltsentwurf 2020 ausgiebig befasst. Wie bereits in den vergangenen Jahren ist der Haushalt einmal mehr nur eine Fortschreibung des IST-Zustand, Zukunft Fehlanzeige. Wir, die SPD-Fraktion im Landkreis haben…

FDP Fulda soll sich von Kemmerich distanzieren

Sabine Waschke: Auch im Kreistag Fulda haben AfD und FDP zusammengearbeitet Der Erfurter Dammbruch beschäftigt auch die Politik im Landkreis Fulda. So forderte der SPD Unterbezirk den FDP Kreisverband Fulda auf, sich klar von dem thüringer Ministerpräsidenten Kemmerich zu distanzieren.

Umsetzung des Nahverkehrsplans; „Getretene Hunde bellen“,

„Getretene Hunde bellen“, nur so könne man die empfindliche Reaktion der CDU-Fraktion auf die Kritik an der Umsetzung des Nahverkehrsplans bezeichnen, schreibt die SPDStadtverordnetenfraktion in einer Pressemitteilung. Wer allerdings in dieser Art und Weise auf Kritik reagiere, dem sei die…

Der SPD-Ortsverein Fulda West informiert

Informationen des SPD-Ortsvereins Fulda West in Form des BLÄTTCHENS: Zum herunter laden:  Blättchen SPD OV Fulda West Ausgabe 2019/12 Themen: Potential im Münsterfeld Kein 5G am Maberzeller Mobilfunkmast! Naherholung am Schulzenberg Über…