Übersicht

Meldungen

Stellungnahme zu nichtöffentlichen Ausschusssitzungen

Nachdem der Kreistagsvorsitzende am 27.12.2021 allen Kreistagsabgeordneten mitgeteilt hat, dass die der Haushaltsdebatte vorausgehenden Sitzungen der Fachausschüsse lediglich als Kurz-Sitzungen direkt vor der Kreistagssitzung abgewickelt werden sollen und stattdessen durch nicht offizielle Videokonferenzen ersetzt werden, haben wir hiergegen protestiert –…

SPD für einen nachhaltigen Mobilitätsmix

Eine Automobilausstellung in der Innenstadt passt nicht in die Zeiten des Klimawandels und sendet somit ein absolut falsches Signal. Daran ändere nichts, wenn diese durch Fahrradausstellungen ergänzt werden soll, schreibt der SPD-Stadtverband Fulda in einer Pressemitteilung. Wie der bisherige Plan…

Pressemitteilung zum Klinikum Fulda

„Wir begrüßen die Maßnahmen, mit denen die Stadt und der Landkreis das Klinikum Fulda nachhaltig unterstützen wollen. Sowohl die Umwandlung eines Teils der gewährten Kredite zur Stärkung des Eigenkapitals, als auch die Zinssenkung für die restlichen Kredite auf 0,1%, finden…

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Einigung im Mediationsverfahren zur Milseburghütte und kritisiert Landrat Woide wegen der unnötigen Verzögerungen

Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda begrüßt die Einigung im Mediationsverfahren zur Milseburghütte zwischen Landkreis und Gemeinde Hofbieber auf der einen und der HGON (Hessische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz) auf der anderen Seite. Allerdings kritisiert die Fraktion Landrat Bernd Woide als den…

SPD Stadtfraktion Fulda

Anfragen der SPD/Volt Stadtfraktion

    Drei Anfragen wird die Stadtverordnetenfraktion SPD/Volt zur nächsten Stadtverordnetenversammlung vorlegen. Die erste Anfrage befasst sich mit dem Schülerbeförderungsgesetz des Landes Hessen. In diesem wird festgelegt, dass die Beförderungskosten übernommen werden, wenn die kürzeste Wegstrecke zwischen Wohnung und Schule…

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Pläne zur neuerlichen „Reform“ der Landtagswahlkreise im Landkreis Fulda und sieht völlige Einflusslosigkeit der osthessischen CDU in Wiesbaden

Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda kritisiert die Pläne zur neuerlichen „Reform“ der Landtagswahlkreise im Landkreis Fulda und sieht diese als Beleg für die völlige Einflusslosigkeit der osthessischen CDU in Wiesbaden. Bereits zum zweiten Mal innerhalb von vier Jahren soll der…

Begehung des Wertstoffhofs Fulda-West

Begehung des neuen Standortes des Wertstoffhofs

„Die Verlängerung der Münsterfeld Allee bis an die B254 als verkehrliche Anbindung für den neuen Standort des Wertstoffhofes muss spätestens mit der Eröffnung dieses Areals fertig gestellt sein!“, so Peter Makowka, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Fulda-West, vor Bürgerinnen und Bürgern,…

SPD-Kreistagsfraktion verabschiedet langjährige Kreispolitiker

Im Anschluss an verschiedene Ortstermine in der Rhön hat die SPD-Kreistagsfraktion in Ebersburg-Thalau vergangene Woche 7 verdiente ehemalige Kreispolitiker aus ihren Reihen verabschiedet. Der Fraktionsvorsitzende Michael Busold und die Unterbezirksvorsitzende Birgit Kömpel nahmen die Verabschiedungen der bisherigen Fraktionsmitglieder vor, von…

Müllproblem Stadt Fulda

„Vermüllung nicht nur ein Problem der Innenstadt!“

„Vermüllung, Lärm und Vandalismus ist nicht nur ein Phänomen in der Innenstadt, auch andere Bereiche in der Stadt Fulda leiden erheblich darunter“, schreibt der SPD-Ortsverein Fulda-West in einer Pressemitteilung. So beispielsweise das Naherholungsgebiet Schulzenberg. Der Park- und Grillplatz ist ein…

Gigabit-Region Fulda – da war doch was!?

Unser Kommunalwahlprogramm 2021-2026 beinhaltet die Forderung, dass der gesamte Landkreis Fulda „Gigabit-Region“ werden muss. Wir dürfen die Landgemeinden unseres Landkreises in keinem Fall abhängen! Daher unterstützen wir den Vorschlag des Landrats in seiner Grundrichtung. Uns fehlen jedoch noch viele Informationen…

SPD-Kreistagsfraktion zu Stellungnahmen von Hering (CDU) und Klotzsche (FDP) zur Verteilung der Positionen der Vorsitzenden der Fachausschüsse des Kreistags

Die Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden der Hering (CDU) und Klotzsche (FDP) können nicht unkommentiert stehen bleiben. Daher äußert sich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Michael Busold noch einmal zur Verteilung der Positionen der Vorsitzenden der Fachausschüsse des Kreistags: Verteilung der Fachausschüsse Der…

Bild: SPD Fulda

SPD-Kreistagsfraktion zur Konstituierung des neuen Kreistags

Zu den Ergebnissen der Konstituierung des neuen Kreistags erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Michael Busold: Nachdem die CDU nach der Kommunalwahl vom 14. März wochenlange Sondierungsgespräche geführt hat und die ursprünglich für den 10. Mai vorgesehene konstituierende Sitzung des Kreistags…

Jonathan Wulff

Jonathan Wulff als Vorsitzender der SPD-Fraktion Fulda wiedergewählt

In der konstituierenden Sitzung der SPD-Stadtverordnetenfraktion wurde Jonathan Wulff einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die neue Fraktion dankte dem wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden für seinen Einsatz als Oberbürgermeisterkandidat. Das „sehr gute Ergebnis“ habe dazu beigetragen, dass sich die Verluste in Grenzen gehalten haben,…

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