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SPD Landkreis Fulda

Themen rund um den Landkreis Fulda

Gespräch der SPD mit den Vorständen des Klinikums Fulda

Kurz vor Weihnachten trafen sich die Landtagsabgeordnete Sabine Waschke, die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Birgit Kömpel, der Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion im Kreistag Michael Busold und Dr. Szymon Mazur zu einem Gespräch mit den  Vorständen des Klinikums Fulda Priv.-Doz.

MdB Timon Gremmels und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Michael Busold zur heute vom Bundestag beschlossenen Strom- und Gaspreisbremse und deren Wirkungen auf Biogasanlagen

Zur heute vom Bundestag beschlossenen Strom- und Gaspreisbremse erklärt der für Fulda zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels: „Die beschlossene Strom- und Gaspreisbremse sieht vor, dass 90 Prozent aller Erlöse oberhalb eines Referenzwerts abgeschöpft werden. Davon erfasst sind auch Biogasanlagen.

Ablehnung der Dringlichkeit des Resolutionsantrags von CDU und FDP im Kreistag zur Wirkung der Strompreisbremse auf Biogasanlagen

Zur Ablehnung der Dringlichkeit des von CDU und FDP nach Ablauf der Einreichungsfrist vorgelegten Resolutionsantrags zur Erlösabschöpfung von Biogasanlagen im Rahmen des Gesetzes zur Strompreisbremse seitens der SPD-Kreistagsfraktion erklärt der Vorsitzende Michael Busold: „Laut Geschäftsordnung des Kreistags bedarf…

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Klage gegen den Landesentwicklungsplan – und fordert klares Bekenntnis der heimischen Abgeordneten in der Sache

Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt und unterstützt die Klage des Landkreises und der Gemeinden Eichenzell, Neuhof und Flieden gegen den von der schwarz-grünen Landtagsmehrheit beschlossenen Landesentwicklungsplan aus dem Hause von Wirtschaftsminister Al-Wazir (Grüne). „Die vom CDU-geführten Finanzministerium nun angedrohte Strafaktion der…

Klausurtagung der SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Nordhessen

Die diesjährige Fraktionsklausurtagung führte die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Nord-/Osthessen (RVN) in Hatzfeld/Eder (Landkreis Waldeck-Frankenberg) durch. Behandelt wurden insbesondere die Stellungnahmen für laufende Verfahren in den nächsten Monaten in der RVN, wie zur Kurve Kassel sowie…

Smart City – Eichenzell wird digital

Im Rahmen der „Kreistagsfraktion vor Ort“ besuchte die SPD-Kreistagsfraktion Fulda in der vergangenen Woche die Gemeinde Eichenzell. Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda hält regelmäßig ihre Fraktionssitzungen in den Städten und Gemeinden des Landkreises Fulda ab, um sich hierbei…

Stellungnahme zu nichtöffentlichen Ausschusssitzungen

Nachdem der Kreistagsvorsitzende am 27.12.2021 allen Kreistagsabgeordneten mitgeteilt hat, dass die der Haushaltsdebatte vorausgehenden Sitzungen der Fachausschüsse lediglich als Kurz-Sitzungen direkt vor der Kreistagssitzung abgewickelt werden sollen und stattdessen durch nicht offizielle Videokonferenzen ersetzt werden, haben wir hiergegen protestiert –…

Pressemitteilung zum Klinikum Fulda

„Wir begrüßen die Maßnahmen, mit denen die Stadt und der Landkreis das Klinikum Fulda nachhaltig unterstützen wollen. Sowohl die Umwandlung eines Teils der gewährten Kredite zur Stärkung des Eigenkapitals, als auch die Zinssenkung für die restlichen Kredite auf 0,1%, finden…

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Einigung im Mediationsverfahren zur Milseburghütte und kritisiert Landrat Woide wegen der unnötigen Verzögerungen

Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda begrüßt die Einigung im Mediationsverfahren zur Milseburghütte zwischen Landkreis und Gemeinde Hofbieber auf der einen und der HGON (Hessische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz) auf der anderen Seite. Allerdings kritisiert die Fraktion Landrat Bernd Woide als den…

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Pläne zur neuerlichen „Reform“ der Landtagswahlkreise im Landkreis Fulda und sieht völlige Einflusslosigkeit der osthessischen CDU in Wiesbaden

Die SPD-Kreistagsfraktion Fulda kritisiert die Pläne zur neuerlichen „Reform“ der Landtagswahlkreise im Landkreis Fulda und sieht diese als Beleg für die völlige Einflusslosigkeit der osthessischen CDU in Wiesbaden. Bereits zum zweiten Mal innerhalb von vier Jahren soll der…

SPD-Kreistagsfraktion verabschiedet langjährige Kreispolitiker

Im Anschluss an verschiedene Ortstermine in der Rhön hat die SPD-Kreistagsfraktion in Ebersburg-Thalau vergangene Woche 7 verdiente ehemalige Kreispolitiker aus ihren Reihen verabschiedet. Der Fraktionsvorsitzende Michael Busold und die Unterbezirksvorsitzende Birgit Kömpel nahmen die Verabschiedungen der bisherigen Fraktionsmitglieder vor, von…

Gigabit-Region Fulda – da war doch was!?

Unser Kommunalwahlprogramm 2021-2026 beinhaltet die Forderung, dass der gesamte Landkreis Fulda „Gigabit-Region“ werden muss. Wir dürfen die Landgemeinden unseres Landkreises in keinem Fall abhängen! Daher unterstützen wir den Vorschlag des Landrats in seiner Grundrichtung. Uns fehlen jedoch noch viele Informationen…

SPD-Kreistagsfraktion zu Stellungnahmen von Hering (CDU) und Klotzsche (FDP) zur Verteilung der Positionen der Vorsitzenden der Fachausschüsse des Kreistags

Die Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden der Hering (CDU) und Klotzsche (FDP) können nicht unkommentiert stehen bleiben. Daher äußert sich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Michael Busold noch einmal zur Verteilung der Positionen der Vorsitzenden der Fachausschüsse des Kreistags: Verteilung der Fachausschüsse Der…

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